Das aktuelle Wetter Dortmund 10°C
Wiederholungswahl

Rat und Bezirksvertretungen werden in Dortmund zeitgleich gewählt

30.05.2012 | 16:22 Uhr
Rat und Bezirksvertretungen werden in Dortmund zeitgleich gewählt

Dortmund.   Der Weg ist frei für die zeitgleiche Wiederholungswahl von Rat und elf Bezirksvertretungen am 26. August 2012 in Dortmund. Laut Verwaltungsgericht Gelsenkirchen haben alle SPD-Kläger ihre Einsprüche zurückgezogen. Gesucht wird nun ein Landes-Beauftragter für die Bezirksvertretungen.

Alle bisher noch anhängigen Klagen gegen die Wahlwiederholung bei den elf Bezirksvertretungen wurden am vergangenen Freitag, 25. Mai, zurückgenommen. Diese Nachricht erhielt Oberbürgermeister Ullrich Sierau nun telefonisch vom Vorsitzenden der 15. Kammer beim Verwaltungsgericht Gelsenkirchen.

OB Sierau bat am Mittwoch den Regierungspräsidenten Dr. Gerd Bollermann um die Bestellung der Landes-Beauftragten für die elf Bezirksvertretungen Aplerbeck, Eving, Hörde, Hombruch, Huckarde, Innenstadt-Nord, Innenstadt-Ost, Innenstadt-West, Lütgendortmund, Mengede und Scharnhorst .

Mit der Rücknahme der Klagen ist der Weg nun frei für die zeitgleiche Wiederholungswahl von Rat und Bezirksvertretungen am 26. August 2012.

Bei der öffentlichen Bekanntgabe des 26. August für die Wiederholungswahl des Rates hatte der Regierungspräsident sich bereits für die solche Terminierung ausgesprochen, so die Rücknahme der Klagen rechtzeitig erfolgt.

Bezirksregierung hofft auf klare politische Strukturen

Regierungspräsident Bollermann zeigt sich zufrieden mit der gefundenen Regelung: „Durch die zeitgleiche Wahl des Rates und der Bezirksvertretungen können in Dortmund am 26. August wieder klare politische Strukturen entstehen. Gleichzeitig erhoffe ich mir, dass durch diese Konstellation die Voraussetzungen für eine gute Wahlbeteiligung gegeben sind.  Zusätzlich ist mit den gleichzeitig stattfindenden Wiederholungs-Wahlen für den Rat und die Bezirksvertretungen eine Kostenersparnis verbunden."

Die Bezirksregierung will am 1. Juni dem Innenministerium einen Bericht mit Vorschlägen für die Berufung der Beauftragten in den Stadtbezirken senden. Auch in den Stadtbezirken werden Beauftragte des Landes für die Übergangszeit bis zur Wahl eines neuen Bezirksvorstehers bestellt, die die notwendigen und unaufschiebbaren Aufgaben der Bezirksvertretungen übernehmen. Die Bezirksregierung rechnet mit einer kurzfristigen Entscheidung, so dass die Beauftragen für die Stadtbezirke dann zügig ihre Arbeit aufnehmen können.


Kommentare
Aus dem Ressort
Zwischen Poesie und Punk
Schnellkritik In Extremo
Mittelalter-Metal, Punk , Poesie. Die Bühne In der Westfalenhalle 3 teilten sich am Donnerstagabend mit In Extremo und Dritte Wahl zwei deutschsprachige Rock-Bands, wie sie unterschiedlicher kaum sein könnten. Schwarze Romantik mit Pop-Appeal traf auf melodischen Punkrock für die Generation Ü30....
Abschaffung der Bargeldzahlung bei Bürgerdiensten verzögert sich
Nach Untreueskandal
Nach der Veruntreuung von hunderttausenden Euro Bargeld in den Bürgerdiensten 2013 wollte die Stadtspitze dort eigentlich schnellstmöglich die Bargeldzahlung abschaffen. Doch die Einführung der Kartenzahlung verzögert sich um Monate. Die Bürgerdienst-Mitarbeiter trauen ihren Kunden die Umstellung...
Angriff auf Fanbetreuer: BVB-Anhänger verurteilt
Vorfall in Donezk
Im Februar 2013 sind sie beim Champions-League-Spiel in Donezk auf zwei Fanbetreuer von Borussia Dortmund losgegangen - jetzt hat das Amtsgericht Castrop-Rauxel zwei BVB-Anhänger zu acht beziehungsweise neun Monaten Haft auf Bewährung verurteilt.
Dortmunder Kinder stehlen Sparschwein aus Frisörsalon
11 und 13 Jahre alte...
"Kleinkriminalität" neu definiert: Zwei Dortmunder Kinder haben am Mittwochnachmittag das Trinkgeld-Sparschwein eines Lüner Frisörsalons gestohlen und sind geflohen. Allerdings kamen sie nicht weit. Sie verriet ein Klimpern in ihren Taschen.
Mercedes fährt mit "Erlkönig" durch die Nordstadt
Noch geheimes Auto-Modell
Was ist das denn? Das wird sich am Donnerstagnachmittag so mancher Autofahrer in der Nordstadt gedacht haben. Ein wild gemusterter Wagen war auf der Münsterstraße in Richtung Norden unterwegs. Es war ein noch nicht veröffentliches Auto-Modell von Mercedes, ein streng geheimer "Erlkönig".
Fotos und Videos
In Extremo in der Westfalenhalle
Bildgalerie
Fotostrecke
Das ist der neue Infopoint am Phoenix-See
Bildgalerie
Fotostrecke
Erlkönig fährt durch die Nordstadt
Bildgalerie
Fotostrecke