Das aktuelle Wetter Dortmund 6°C
Rechtsradikale

Polizei verbietet Nazi-Demos in Dortmund

27.08.2012 | 14:50 Uhr
Polizei verbietet Nazi-Demos in Dortmund
PK Nazis Kameradschaften autonome nationalisten Waffen Propagandamaterial

Dortmund.  Die Polizei Dortmund hat die für den 31. August und 1. September geplanten Nazi-Demos verboten. Das teilte die Behörde am Montag auf einer Pressekonferenz mit.

Die für 31. August und 1. September in Dortmund geplanten Demos von Rechtsradikalen sind von der Polizei verboten worden. Die Nazis wollten am Freitag, 31. August, in Lütgendortmund eine Standkundgebung abhalten. Für den Samstag, 1. September, war ein Aufmarsch zum sogenannten Nationalen Antikriegstag in Hörde geplant.

Bereits in der vergangenen Woche hatte die Polizei mehrere Demonstrationen von Neonazis verboten. Als Begründung gab die Polizei die Mitgliedschaft des Anmelders in einer am Donnerstag verbotenen Organisation an. Die selbe Person hat auch die Demos für den 31. August und 1. September angemeldet. Für rechtsextremistische und verfassungsfeindliche Aktivitäten und gewaltbereite Straftäter sei hier kein Platz, sagte der Dortmunder Polizeipräsident Norbert Wesseler am Montag auf einer Pressekonferenz in Dortmund.

Diverse Veranstaltungen wurden verboten

Rechsextreme
Dortmunder Neonazis hatten enge Partnerschaft mit NPD

Das vom NRW-Innenministerium verfügte Verbot der Neonazi-Kameradschaft Dortmund könnte auch einem NPD-Verbotsverfahren Futter liefern. Nach...

Ebenso verboten wurde eine für den vergangenen Samstagabend angemeldete Versammlung, für die sich etwa 75 Personen der rechten Szene in Wuppertal mit der Bahn auf den Weg Richtung Dortmund gemacht haben, um dort zu demonstrieren. Nach dem Vereinsgesetz hat die Vereinigung "Nationaler Widerstand Dortmund" kein Recht mehr, Versammlungen zu veranstalten und daran teilzunehmen.

Mit diesen Regelungen will die Polizei verhindern, dass eine verbotene Vereinigung für sich und ihre verbotene Ziele in der Öffentlichkeit werben kann.

Grundsätzliches Verbot der traditionellen Demonstrationen am Antikriegstag soll geprüft werden

Auch ein grundsätzliches Verbot der traditionellen Demonstrationen am Antikriegstag soll geprüft werden. Das Verbot des "Nationalen Widerstandes Dortmund" vom vergangenen Donnerstag habe die Sachlage verändert und biete jetzt zwingend die Voraussetzungen für ein Verbot der Versammlungen, erklärte Polizeipräsident Wesseler. "Wir schöpfen alle rechtlichen Möglichkeiten aus, um verfassungsfeindliche Aufmärsche zu verhindern."

Schon im Jahr 2010 wurde die für den ersten Samstag im September geplante Demonstration nach einem Sprengstofffund von der Polizei verboten . Noch am Morgen des Samstags wurde sie dann durch das Bundesverfassungsgericht erlaubt . Aufgrund der Kürze der Zeit mussten die Nazis damals jedoch auf einem Parkplatz demonstrieren und konnten nicht wie geplant durch die Nordstadt ziehen.

2011 hatte es kein Verbot gegeben. Beim Demonstrationszug der Rechten durch die Dortmunder Nordstadt wurden weite Bereiche des Bezirks abgesperrt. Es kam zu teils schweren Auseinandersetzungen zwischen Polizei und linken Gegendemonstranten .

Stefan Reinke

Funktionen
Aus dem Ressort
Riesen-Zulauf beim Film-Casting im Dortmunder U
Winkelmann-Projekt
Zahlreiche junge Menschen versammelten sich am Samstag vor dem Dortmunder U, um sich für den neuen Winkelmann-Film als Hauptdarsteller zu bewerben. Es...
Ruhrtriennale findet ohne Dortmund statt
Festival-Landkarte
Wenn am 14. August die Ruhrtriennale beginnt, ist Dortmund nicht dabei. Schon wieder. Dabei hätte Dortmund einige Industrie-Orte anzubieten, die den...
Wie eine junge Familie Schicksalsschläge übersteht
Lymphdrüsenkrebs,...
Als Corinna Sierpinski die Diagnose Lymphdrüsenkrebs erhält, ist sie gerade 18. Mit Unterstützung ihres Mannes übersteht sie die Krankheit - doch...
Cathy Fischer: "Ich wurde medial fertiggemacht"
Freundin von BVB-Star...
Durch ihre Teilnahme an der RTL-Tanzshow "Lets Dance" möchte Cathy Fischer nicht nur tanzen lernen, sondern beweisen, dass sie mehr ist als nur die...
Stimmen Sie ab: Welches ist das beste Lied-Porträt?
Kunst-Wettbewerb
Welcher unserer Finalisten hat die Aufgabe "Malen Sie ein Lied" am besten gelöst? Stimmen Sie ab: Wir zeigen alle Bilder plus Texte und Videos von den...
Fotos und Videos
Auto fährt in U-Bahn-Schacht
Bildgalerie
Fotostrecke
So war das Film-Casting von Adolf Winkelmann
Bildgalerie
Fotostrecke
Stimmen Sie ab: Die Finalrunde von "Malen Sie ein Lied"
Bildgalerie
Fotostrecke
article
7031159
Polizei verbietet Nazi-Demos in Dortmund
Polizei verbietet Nazi-Demos in Dortmund
$description$
http://www.derwesten.de/staedte/dortmund/polizei-verbietet-nazi-demos-in-dortmund-id7031159.html
2012-08-27 14:50
Nazis, Dortmund, Rechtsradikal,Polizei
Dortmund