Polizei erkennt Antifa-Camp in Dortmund nicht an

Die Dortmunder Polizei betrachtet das als Dauerkundgebung angemeldete Camp nicht als Versammlung.
Die Dortmunder Polizei betrachtet das als Dauerkundgebung angemeldete Camp nicht als Versammlung.
Foto: WAZ FotoPool
Was wir bereits wissen
Am 1. September wollen Neonazis wieder durch Dortmund marschieren. Im Vorfeld der Demo plant die Antifa ein Camp in der Nazi-Hochburg Dorstfeld. Doch die Polizei sieht in dem Camp keine politische Veranstaltung. Das verkompliziert die Sache für die Antifa.

Dortmund.. Die ersten Kooperationsgespräche zwischen der Polizei und den Veranstaltern des Antifa-Camps, das Ende August in Dorstfeld stattfinden soll, sind nicht so verlaufen, wie es sich die Veranstalter gewünscht hatten.

Die Polizei, so Tobias Schmidt, Sprecher des Camps, „hat dabei den Standpunkt vertreten, dass es sich bei dem als Dauerkundgebung angemeldeten Camp im Schulte-Witten-Park in Dorstfeld nicht um eine Versammlung handelt.“ Zuständig sei daher die Stadt Dortmund – und zur Durchführung sind somit zahlreiche Einzelentscheidungen unterschiedlichster Behörden einzuholen. Die Organisatoren des antifaschistischen Zeltlagers haben für die Interpretation der Polizei kein Verständnis.

Polizei wolle politischen Charakter absprechen

Der Polizei wirft Schmidt vor, ihrer Verantwortung als Versammlungsbehörde nicht gerecht zu werden: „Die Beamten versuchen die Verantwortung abzuschieben und unnötig zu verkomplizieren, indem sie dem Camp den politischen Charakter absprechen. Damit stellen sie unser Camp auf eine Ebene mit einem Trödelmarkt.“ Die Organisatoren des Camps wollen sich durch das Vorgehen der Polizei nicht verunsichern lassen. Schmidt: „Wir werden ein politisches Camp gegen den Naziaufmarsch und die Aktivitäten der Neonazis durchführen.“

„Es gibt noch keine abschließende Beurteilung“, so ein Polizeisprecher auf Nachfrage der WAZ-Mediengruppe. Zwar hätten Polizei und Antifa „unterschiedliche Rechtsauffassungen“, doch werde es weitere Gespräche geben. Den Anmeldern des Camps stünde außerdem der Rechtsweg offen.