Polizei erkennt Antifa-Camp in Dortmund nicht an
06.08.2012 | 14:37 Uhr 2012-08-06T14:37:00+0200
Dortmund. Am 1. September wollen Neonazis wieder durch Dortmund marschieren. Im Vorfeld der Demo plant die Antifa ein Camp in der Nazi-Hochburg Dorstfeld. Doch die Polizei sieht in dem Camp keine politische Veranstaltung. Das verkompliziert die Sache für die Antifa.
Die ersten Kooperationsgespräche zwischen der Polizei und den Veranstaltern des Antifa-Camps, das Ende August in Dorstfeld stattfinden soll, sind nicht so verlaufen, wie es sich die Veranstalter gewünscht hatten.
Die Polizei, so Tobias Schmidt, Sprecher des Camps, „hat dabei den Standpunkt vertreten, dass es sich bei dem als Dauerkundgebung angemeldeten Camp im Schulte-Witten-Park in Dorstfeld nicht um eine Versammlung handelt.“ Zuständig sei daher die Stadt Dortmund – und zur Durchführung sind somit zahlreiche Einzelentscheidungen unterschiedlichster Behörden einzuholen. Die Organisatoren des antifaschistischen Zeltlagers haben für die Interpretation der Polizei kein Verständnis.
Polizei wolle politischen Charakter absprechen
Der Polizei wirft Schmidt vor, ihrer Verantwortung als Versammlungsbehörde nicht gerecht zu werden: „Die Beamten versuchen die Verantwortung abzuschieben und unnötig zu verkomplizieren, indem sie dem Camp den politischen Charakter absprechen. Damit stellen sie unser Camp auf eine Ebene mit einem Trödelmarkt.“ Die Organisatoren des Camps wollen sich durch das Vorgehen der Polizei nicht verunsichern lassen. Schmidt: „Wir werden ein politisches Camp gegen den Naziaufmarsch und die Aktivitäten der Neonazis durchführen.“
„Es gibt noch keine abschließende Beurteilung“, so ein Polizeisprecher auf Nachfrage der WAZ-Mediengruppe. Zwar hätten Polizei und Antifa „unterschiedliche Rechtsauffassungen“, doch werde es weitere Gespräche geben. Den Anmeldern des Camps stünde außerdem der Rechtsweg offen.
20:36
[edt. - Verleumdung]
Dieser Kommentar wurde von einem Moderator blockiert.
20:25
Eine völlig nachvollziehbare Entscheidung der Polizei ein mehrtägiges Zelten in einer öffentlichen Grünanlage nicht als "politische Versammlung" einzustufen. So ein "Dauercampingplatz" muss von der Stadt Dortmund als zuständige Ordnungs-, Umwelt- und Bauordnungsbehörde und als Grundeigentümerin genehmigt, gesichert und verantwortet werden.
Wen wundert es wirklich, dass die Stadt gerne die Polizei und das Versammlungsrecht vorgeschoben hätte, ob der Gewaltaufrufe im Internet und des zu erwartenden Klientels zum Antifa-Camp, dass ja 2011 schon einmal ein "Gastspiel" - mit massiven Ausschreitungen und mehrfachem Totschlagsversuch an Polizisten - in Dortmund gegeben hat.
20:20
Dieser Kommentar wurde von einem Moderator blockiert.
19:59
Dieser Kommentar wurde von einem Moderator blockiert.
19:54
Dieser Kommentar wurde von einem Moderator blockiert.
19:43
Im Gegenteil: Die Bürger dürfen sich von Rechten nicht auf der Nase rumtanzen lassen!
19:18
Vollkommen richtige Entscheidung. Die Polizei darf sich von der Antifa nicht auf der Nase rumtanzen lassen.
19:06
@ Lustig1952
Wieso ist das Camp eine provkation? Die Neonazidemo doch wohl noch eher, oder?
@ DrNoetigenfalls
Leider ist es so, siehe auch die Polizisten die in BW dem Ku Klux Klan angehörten, nix ist da geschehen.
Wann wird endlich mal aktiv gegen dieses braune **** vorgegangen? Die Antifa sind eben keine Extremisten sondern wahre Demokraten die sich gegen die Nazis stellen!
Deswegen hat es bei der Demo am 1. Sept. 2011 auch 291 Festnahmen von Antifa Demonstranten gegeben.
Dieser Kommentar wurde von einem Moderator blockiert.
18:29
[Off Topic]
17:55
Antifa ist nicht besser als das rechte *******!
lle in einen Sack und raus damit!