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Irrtum bei Zwangsvollstreckung

Plötzlich ist ein neues Schloss in der Wohnungstür

05.02.2013 | 01:56 Uhr
Thorsten Stumm zeigt das neue Schloss.
Thorsten Stumm zeigt das neue Schloss.Foto: Laryea

Dortmund.  Plötzlich stand er vor seiner Wohnung wie der Ochs vorm Berg: Thorsten Stumm hatte seine Miete pünktlich gezahlt, und auch sonst kommt er mit seinem Vermieter gut zurecht. Trotzdem: Jemand hatte das Schloss zu seiner Eingangstür ausgewechselt - der Grund ist kurrios.

Thorsten Stumms Schlüssel passte plötzlich nicht mehr. Ein Gerichtsvollzieher im Auftrag von DEW21 hatte sich in der Wohnung geirrt. Dessen Auftrag: Widerstandsbrechung. So heißt der Vorgang, wenn eine Amtsperson mit richterlichem Auftrag eine Wohnung öffnen muss. Sie legt dann etwa die Stromzufuhr still, wenn die Rechnung nicht pünktlich gezahlt wurde - und nach wiederholter Aufforderungen noch immer kein Einsehen beim säumigen Kunden zu erkennen ist.

Rechnung immer bezahlt

Thorsten Stumm hat seine Stromrechnung bezahlt. Jemand anderes im Haus nicht. DEW21 und Obergerichtsvollzieher Manfred Rama hatten sich in der Wohnung in der Johanna-Melzer-Straße geirrt. "Ein Versehen", wie Rama am Montag gegenüber unserer Redaktion einräumte. Er habe Herrn Stumm noch am Samstag einen Brief geschrieben, in dem er sich erklärt und auch um Entschuldigung für den Fehler bittet. Es habe außerdem keinen Hinweis an den Klingeln gegeben.

Mehr kann er zum konkreten Fall nicht sagen. "Ein laufendes Verfahren. Ich bitte um Verständnis", so Rama. Auch DEW21 zieht diese Begründung heran und äußert sich nicht zu dem Vorfall. Allgemein will sich Rama aber doch äußern: "Der Gläubiger hat die Informationen einzuholen, welche Tür die richtige ist. Grundsätzlich werde auch versucht, beim Eindringen in die Wohnung die Privatsphäre zu wahren. "Man geht dann direkt zu Zähler und schaut sich nicht erst in der Wohnung um." Auch nach Betreten von Stumms Wohnung habe er den Irrtum sofort bemerkt und die Wohnung schnell wieder verlassen.

Schlüssel lag auf der Polizeiwache

Für Thorsten Stumm bleibt die Sache unerfreulich: "Ich muss doch als Bürger darauf vertrauen können, dass man, wenn ein Zweifel besteht, nicht einfach eine Tür aufbricht." So etwas, so Stumm weiter, passiere nur im Norden dieser Stadt. Besonders unangenehm sei gewesen, dass er sich den Schlüssel des neuen Schlosses erst bei der Polizeiwache Nord habe abholen müssen.

Und ihn ärgert, dass er wegen eines Schreibens des Gerichtsvollziehers nun weiß, wer der tatsächliche Schuldner bei DEW21 ist. "Das darf doch schon aus Datenschutzgründen nicht passieren."

Unverletztlichkeit der Wohnung

Das Grundgesetz sieht in Artikel 13 die Unverletzlichkeit der Wohnung vor. Nur nach richterlicher Anordnung kann die Wohnung durch eine fremde Person betreten werden - etwa bei einer Zwangsvollstreckung.

Dem Gericht muss dann eine Anfrage gestellt werden, etwa wenn ein Gläubiger Geld eines säumigen Kunden einfordert. Erhält die Sache einen Titel, also einen richterlichen Beschluss, wird der Gerichtsvollzieher beauftragt.

Von Dennis Werner

Kommentare
06.02.2013
01:53
Plötzlich ist ein neues Schloss in der Wohnungstür
von Infomann | #8

Da hat der Gläubiger die Verantwortung. Bei mir wurde auch versehentlich das Wasser
abgedreht. Ein Mitarbeiter der Stadtwerke hatte das falsche...
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Plötzlich ist ein neues Schloss in der Wohnungstür
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2013-02-05 01:56
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