Parteien überrascht über Prüsses Haltung zu Stadtbezirken
06.02.2012 | 19:10 Uhr 2012-02-06T19:10:00+0100
Dortmund. Ein großer Wurf bei der Reduzierung der Stadtbezirke? Diese Überlegung, die SPD-Fraktionschef Ernst Prüsse im Gespräch mit der WR anstellte, zieht Reaktionen nach sich. Die anderen Parteien sind überrascht und reiben sich die Augen.
Prüsse hat die Reduzierung um mehr als zwei Stadtbezirke in Aussicht gestellt , falls sich am 23. Februar keine Ratsmehrheit für die Zusammenlegung der Bezirksvertretungen Eving mit Scharnhorst und Huckarde mit Mengede finden sollte.
Verzögerung das Ziel
Man reibe sich verwundert die Augen, so die Grünen. Monatelang sei die SPD bei diesem Thema „als Nein-Sager-Partei“ aufgetreten und für den Erhalt der zwölf Bezirke plädiert. Und jetzt dies. „Wenn Ernst Prüsse es ernst meint, dann soll er vor den Beratungen im Rat über die Veränderung der Hauptsatzung einen entsprechenden Vorschlag machen und nicht erst nachher“, so Fraktionssprecher Mario Krüger. Ansonsten bleibe sein Vorstoß kein Vorschlag aufgrund besserer Einsicht, sondern ein weiterer Versuch, die Neustrukturierung der Stadtbezirke zu verzögern.
Die SPD habe alle Zeit der Welt gehabt, sich konstruktiv in die Stadtbezirksdebatte einzubringen“, sagt der grüne Ratsvertreter Benjamin Bleckmann. Wer aber keine eigenen Vorschläge unterbreitet und jetzt abstrakt den „großen Wurf“ einfordere, streue den Menschen Sand in die Augen.
"Politische Geisterfahrt"
Die Linke nennt Prüsses Vorstoß eine „politische Geisterfahrt“. Sie distanziert sich vom Vorschlag zusätzlich zu den Stadtbezirken Huckarde und Eving noch weitere Stadtbezirke aufzulösen. Vor der Ratsentscheidung im November hatten SPD und Linke noch gemeinsam vor dem Rathaus gegen die Auflösung der Stadtbezirke und der Verwaltungsstellen demonstriert. „Es zeigt sich, dass mit der SPD in ihrem jetzigen Zustand die Auflösung von Huckarde und Eving nicht zu verhindern ist. Es geht Herrn Prüsse nicht darum, die Stadtbezirke und Bezirksverwaltungsstellen zu bewahren, wie bisher immer behauptet wurde, sondern der SPD-Fraktion wird einfach noch nicht genug plattgemacht. Damit würden sowohl die Bürgernähe der Verwaltung als auch die Möglichkeiten der politischen Beteiligung für die Menschen vor Ort dramatisch verschlechtert“, so Utz Kowalewski.
„Aus Starre erwacht“
Irritiert reagiert die FDP/Bürgerliste auf das Angebot des SPD-Fraktionsvorsitzenden Ernst Prüsse. Für die Fraktion ist dieser Zug aber inzwischen abgefahren. „Wir haben keinen Zweifel daran, dass die Mehrheit von CDU, Grünen und FDP/Bürgerliste bei der anstehenden Satzungsänderung im Februar ebenso hält wie schon beim Grundsatzbeschluss zur Reduzierung um zwei Stadtbezirke Ende 2011“, ist der Fraktionsvorsitzende Lars Rettstadt (FDP) überzeugt. „Daher brauchen wir die Uhr nicht auf Null zurückzudrehen, nur weil die Genossen nach Monaten der Untätigkeit aus ihrer Winterstarre erwacht sind.“
14:09
Wie formulierte es ein Genosse treffend: Die beste Wahlwerbung für die CDU betreibt Herr Prüsse. Die Herren Genossen Drabig und Sierau müssen sich fragen lassen, welchen Unsinn sie von Herrn prüsse weiter akzeptieren wollen.
Herr Prüsse ist politisch aus dem Ruder gelaufen, und das schon seit einiger Zeit.
Die Problemstellung bei den Sozis in der Stadt ist: Es hat keiner den Mut die politische kraft Herrn Prüsse in den Ruhestand zu verabschieden.
HIER LIEGT DAS PROBLEM!
Die Außendarstellung der Genossen in Dortmund katastrophal.
Die Skandale, die haushaltslüge, die Beschimpfungen der Gerichte wegen falscher Urteile, dass alles läßt die Wahlchancen sinken.
Nur ein Hinweis:
Wer bei den letzten Komm.wahl nur noch rund 78.700 Stimmen bekommt von 449.050 Wahlberechtigten, also real nur ca. 18% der Dortmunder Wähler, hat beim Bürger politisch inhaltlich abgewirtschaftet.
Herr Prüsse schaden Sie Ihrer Partei nicht noch mehr, machen Sie Platz für einen politischen Neuanfang ihrer Partei.
11:54
Ein politischer Zauberkünstler ist an seine Grenzen gestossen.
Herr Prüsse gibt einen Büttenredner, der erst nach Karneval in die Bütt geht.
10:12
Herr Prüsse hat mittlerweile fast nichts zu sagen, wenn der Herr Hudy seinen eigenen Willen und seine eigenen Vorstellungen zum Thema hat!
Und jeder weiß, dass dem Herrn Hudy (Bezirksvorsteher Huckarde = Bezirksbürgemeister) jede Hinhalte- und Verzögerungstaktik gelegen kommt um seinen Posten in Huckarde zu retten und solange wie möglich zu halten.
Es ist ein abgesprochenes Spiel zwischen einigen Wenigen in der SPD, um zu retten, was noch zu retten ist. Wenn der Herr Prüsse also tut, als ob, dann ist er nicht so gut beim "wulffen".