Offensiv und selbstkritisch

Schlechte Wahlergebnisse, Querelen – es gab schon bessere Zeiten für Parteitage. Die SPD ringt um ihren Kurs und ihre Zukunftsfähigkeit. Auf ihrem zweitägigen Parteitag wollen die Dortmunder Sozialdemokraten die künftige Marschroute festlegen.

Wofür steht die SPD? Wohin geht die Reise? Gestern Teil 1 der zweitägigen Veranstaltung im Berufsförderungswerk in Hacheney – mit Blick auf die Landtagswahl. Der Tenor: durchaus offensiv, aber auch mit einem gerüttelten Maß an Selbstkritik. Gastredner Mike Groschek brachte es zum Ende seines verbalen Parforce-Ritts gegen die Landespolitik für die SPD auf den Punkt: Man habe programmatisch und personell ein gutes Angebot für den Wähler, sagte der NRW-Generalsekretär. „Aber das beliebte SPD-Spiel ,Wir gegen uns selbst' muss vorbei sein. Die Arbeit am Erscheinungsbild sei vor allem mit Blick auf die Wahlbeteiligung wichtig. Potenzielle SPD-Wähler müssen wieder vom Sofa geholt werden. Groschek: „Wir müssen den Menschen Mut und Lust machen, wieder SPD zu wählen.”

Die Fehleranalyse ist für die SPD die eine Facette in der aktuellen Debatte. Dazu gehört auch die Erkenntnis, dass „wir manchmal die soziale Gerechtigkeit zu klein geschrieben haben”, wie es Groschek ausdrückte. Die andere Facette ist der Angriff auf den politischen Gegner.

Abrechnung mit den

NRW-Ministern

Groschek rechnete ab mit einem Ministerpräsidenten, der „fünf Jahre nichts für die Städte getan hat”. Mit einem Regierungspräsidenten, „der sein Amt missbraucht”. Mit einer Justizministerin, „die ein Sicherheitsrisiko für unser Land ist”. Mit einem Innenminister, „der mehr Polizisten verspricht, aber weniger einstellt”. Groschek: „Das ist Wahlbetrug.”

Die Ablösung sei fällig am 9. Mai, so der SPD-General. Klar, dass auch in Dortmund bei der OB-Wahl der Sieg parallel eingefahren werde.

Ins selbe Horn stieß Dortmunds Parteivorsitzender Franz-Josef Drabig bei der Begrüßung. Man verkenne nicht den Verlust an Stimmen und Zuspruch. Aber man werde dafür arbeiten, dass man in Dortmund stärkste Kraft bleibe. Es gehe bei der SPD darum, von Bundesebene an die inhaltliche Erneuerung voranzutreiben. „Mit Augenmaß und Engagement”, so Drabig. Wie der Kurs in Dortmund künftig aussieht, wird der Parteitag im Einzelnen heute diskutieren und beschließen.

Frank BUßMANN