Wahlwiederholung
OB-Kandidat will Langemeyer zur Kasse bitten
03.03.2010 | 09:17 Uhr 2010-03-03T09:17:00+0100
Dortmund. OB-Kandidat Joachim Pohlmann (CDU/FDP) erwägt, im Falle eines Wahlerfolges am 9. Mai Dortmunds Ex-Oberbürgermeister Gerhard Langemeyer (SPD) für die Kosten der Wahlwiederholung zur Kasse zu bitten.
Joachim Pophlmann, OB-Kandidat von CDU, FDP und Bürgerliste, will Dortmunds Ex-Oberbürgermeister Gerhard Langemeyer für die Kosten der Wahlwiederholung haftbar machen.
Gutachten aus Münster
Pohlmann bezieht sich auf das Gutachten des Münsteraner Verwaltungsrechtlers Martin Beckmann zur Wahlwiederholung. Darin sei von aktiver Wählertäuschung und einer Desinformation des Rates die Rede. „Dabei handelt es sich nach meinem Dafürhalten um eine Amtspflichtsverletzung”, sagte Pohlmann, der selber Verwaltunsgrechtler ist, im Gespräch mit der WAZ.
In diesem Falle könne der ehemalige Dienstherr Langemeyers, also die Stadt Dortmund, Schadenersatz vom Ex-OB verlangen. Ziel müsse sein, wenigstens die Aufwendungen für die Neuauflage der Wahl einzutreiben. Vor dem Hintergrund der angespannten Kassenlage müsse die Stadt jede Chance nutzen, die Kosten für die Wiederholungswahl wieder hereinzuholen.
Pohlmann wies in diesem Zusamennhang auch auf die Bezüge in sechsstelliger Höhe hin, die Langemeyer weiterhin als Aufsichtsratsmitglied der RWE AG erhält, obwohl er kein öffentliches Amt mehr bekleidet.
23:44
@22
Bitte Informieren sie sich mehr, bei Kommunalwahler erhalten die Parteien keine Wahlkostenerstattung weder vom Bund-, Land- oder Gemeinde
http://heinzkolb.npage.de/bilder_aus_gelsenkirchen_57744271.html
20:36
Wahlkampfkosten natürlich
20:35
Ich finde, die Parteien sollten keine Wahlkostenerstattung mehr bekommen und alle an den Wahlkosten beteiligt werden. Immerhin sind sie die einzigen, die von den Wählerstimmen profitieren. Der Bürger wird nur arm gemacht, egal wer die Mehrheit hat. Guter Denkanstoß, Herr Pohlmann!
04:22
Der soll mal aufpassen, dass er selbst nicht die Wahlkosten erstatten muss. Immerhin ist er als CDU-Fuzzi in Dortmund von vornherein chancenlos. Deshalb macht der zweite, der SPD aufgenötigte, Wahlgang keinen Sinn. Ergebnis steht doch für jeden schon vorher fest. Ist halt nur ne Publicity-Show für die Opposition im Rat, für die wir Bürger blechen müssen.
22:01
Dann kriegt Lonneman Hartz und muss die Linken wählen.
20:48
Wer bitteschön,will deinen Herrn Langemeyer zur Kasse bitten?Der Knabe Ist doch Pleite.
18:35
Er wird bestimmt gewählt werden, wenn er den Dortmundern viele viele DERBY SIEGE verspricht.
Aber das ist weniger realistisch als den Haushalt in Ordnung zu bringen:-)))))))))))))))))))))))
16:11
Wie Schadensersatzforderungen der Stadt Dortmund durchgesetzt werden konnte man zuletzt im Fall Heike P. sehr gut beobachten. Klar, ein gewisses Risiko gehört zum Geschäft. Dennoch sollte in diesem Land mal tatsächlich über mehr Eigenverantwortung für Politiker und Führungseliten nachgedacht werden. Es sollte denjenigen schon ein bisschen wehtun, wenn sie zu Lasten der Allgemeinheit einen derartigen Bockmist verzapfen.
15:03
OB-Kandidat will Langemeyer zur Kasse bitten
So ein dummes Geschwätz.
Dieser Heini weiß doch ganz genau, daß das, was er da ausschwitzt ebenso dumm wie überflüssig ist.
Wer auf solche Typen immer noch reinfällt und sowas wählt, hat wirklich nichts besseres mehr verdient!
13:59
Wieder ein Thema, von dem Pohlmann nichts versteht.
Was kommt denn noch so alles von ihm?
Bei Äußerungen des Kandidaten Pohlmann empfinde ich immer so etwas wie Fremdschämen. Glaubt er etwa selbst noch daran, dass er die Wahl gewinnt?