Wenig Wähler trüben SPD-Freude in Eving und Scharnhorst

Den Tag nach der Wiederholungswahl prägte die Erkenntnis, dass gerade die Bezirksvertretungen (BV) wenige Bürger zur Stimmabgabe aktivieren konnten. Scharnhorst (29,2 Prozent) und Eving (29,8 %) lagen sogar unter dem Stadt-Durchschnitt und verzeichneten rund 13 Prozent weniger Wähler als 2009, liegen aber immerhin noch vor der Innenstadt-Nord (16,7 %). „Die schrecklich niedrige Beteiligung trübt ein bisschen unsere Freude über das Ergebnis“, gab Scharnhorsts designierter SPD-Bezirksbürgermeister Rüdiger Schmidt zu. Die Nachlese.

Die Wahlbeteiligung

Wenn parteiübergreifend immer wieder Adjektive wie „katastrophal“ oder Attribute wie „enttäuschend“ oder „erschreckend“ fallen, lohnt ein Blick auf absolute Zahlen. Erschreckend zum Beispiel die Zahlen ausgerechnet der Bezirksverwaltungsstelle Eving: Das Wahllokal wurde von der Jakobstraße aus der Nähe des Fredenbaums, in der Vergangenheit ohnehin schwach besucht, in die Ortsmitte verlegt. 890 Stimmberechtigte hätten dort ihr Kreuzchen machen können, 83 taten es (immerhin allesamt gültig...).

Die Konsequenzen

Wer die Parteien auf die schwache Wahlbeteiligung anspricht, erntet ein breites Echo. Das reicht von weiten Wegen in Eving (per Briefwahl wäre das zu umgehen gewesen) über das Standard-Argument Wahlmüdigkeit bis hin zur geringen Bedeutung der Bezirksvertretungen. „Wir alle müssen nun noch mehr Überzeugungsarbeit leisten“, so Evings designierter Bezirksbürgermeister Helmut Adden. In Scharnhorst konnten laut Thomas Offermann (CDU) offensichtlich viele nichts mit der BV anfangen: „Einige fragten im Wahllokal: Wofür ist denn der zweite Zettel?“ Das zeige ihm, dass man erneut über die Zahl der Bezirksvertretungen diskutieren müsse. Generell „haben die Leute die Faxen dicke“, meint Schmidt: „Alle paar Monate eine Wahl - da muss man sich nicht wundern.“

Der Wahlsieger

Keine Frage: Die SPD darf sich in Eving über ein sattes Plus von elf Prozent freuen, in Scharnhorst baute sie ihre absolute Mehrheit um 7,4 % aus. Dort erzielte sie in einigen Hochburgen mehr als 70 Prozent, Spitzenreiter war das Wahllokal IGBCE-Jugendheim mit 74,7 %. Nur im Haus Buchbinder lag die CDU vorne (43,6 %).

Die Sitzverteilung

In Eving, wo die SPD nun ebenfalls mit absoluter Mehrheit regieren kann, rücken nun mit Ute Franz und Klaus Buchhorn zwei Sozialdemokraten in die Bezirksvertretung auf. In Scharnhorst verstärkt Karin Heiermann vom Ortsverein Kirchderne die SPD-Fraktion, dagegen muss die CDU einen Sitz abgeben, was durch das vorherige Ausscheiden des (nun parteilosen) Udo Wortmeier quasi im Vorfeld schon vollzogen worden war.

Die Wahlverlierer

In Eving flogen sowohl die Bürgerliste (Wolfgang Mertens) als auch die FDP (zuvor vertreten durch Hans-Josef Tokarski) aus der BV, in Scharnhorst verteidigten die Liberalen mit Mühe ihren einzigen Sitz. „Insgesamt haben unsere Wähler kaum einen Bezug zur Lokalpolitik, bei uns spielt wie 2009 der Bundestrend eine größere Rolle“, analysierte Thomas Carl (FDP Scharnhorst).

Die Rechten

Entgegen der landläufigen Meinung, dass bei geringer Wahlbeteiligung besonders der rechte Rand profitiert, hielt sich der Zugewinn bei der NPD (die aufgelöste DVU stand nicht mehr auf dem Wahlzettel) in Grenzen. Einen Vertreter - Sascha Rudloff - darf Evings NPD, die in Wahllokalen nahe der Ortsmitte teils sieben Prozent erhielt, in die BV entsenden. „Das ist fürchterlich. Die haben uns hier mit Plakaten zugekleistert, umso bedauerlicher, dass man diese teils ausländerfeindlichen Parolen nicht verbieten kann“, so Adden. Die Demokraten müssten damit klarkommen, „im Prinzip werden wir die Rechten aber links liegen lassen“.

Steffen Gerber