Klage aus Brackel gegen Wahlwiederholung
07.01.2010 | 05:00 Uhr 2010-01-07T05:00:00+0100Brackel. Der SPD-Fraktionsvorsitzende in der Bezirksvertretung Brackel, Thomas Wesnigk, will gegen die Wahlwiederholung der Bezirksvertretung klagen. Aus strategischen Gründen und zum Wohle der Stadt, wie Wesnigk seinen Entschluss begründet.
"Wir wissen, dass wir nichts wissen", sagte Dirke Sanke, Brackels Stadtbezirksvorsitzender, am Donnerstag (7. Januar) der WR. Das bedeute: Eigentlich habe man nichts gegen die Wiederholung der Kommunalwahl, wie vom Rat der Stadt beschlossen. Allerdings bestünden große Befürchtungen, weil viele Punkte des Ablaufs absolut ungeklärt seien.
Sanke und Wesnigk schreiben in einer gemeinsamen Stellungnahme: "Vor allem die Klage gegen die OB-Wahl und die Tatsache, dass vorab deren Zulässigkeit vom Gericht geprüft werden muss, bereitet heftige Bauchschmerzen. Niemand kann zum jetzigen Zeitpunkt sagen, welcher zeitliche Ablauf daraus entstehen kann."
Heißt: Im Extremfall müsste laut Sanke und Wesnigk die Bezirksvertretung Brackel wegen Fristablauf bereits zu einem Zeitpunkt gewählt werden, zu dem über die Zulässigkeit der Klage gegen die OB-Wahl noch gar nicht entschieden wurden. Auf keinen Fall wollen die Brackeler aber "riskieren, dass es einen teuren Extra-Wahltermin nur für die Bezirksvertretung Brackel gibt oder dass der Stadtbezirk Brackel monatelang ohne Vertretung bleibt, weil über andere Wahlen noch nicht entschieden worden ist."
Kurzum: "Mit großer Mehrheit aber nicht einstimmig", so Sanke gestern auf Nachfrage, habe sich die achtköpfige SPD-Fraktion in der BV Brackel für den Klageweg entschlossen. Die Klage werde man aber sofort zurückziehen wenn feststehe, dass die Wahl zum Oberbürgermeister stattfinden kann. Dann können Bezirksvertretung Brackel und der Oberbürgermeister gemeinsam an einem Termin gewählt werden." So wolle man versuchen, die Kosten für die Stadt und den Aufwand für die Wähler so gering wie möglich zu halten.
Da die Klage persönlich von einem Mandatsträger eingereicht werden müsse, habe sich der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Wesnigk bereiterklärt, "diese undankbare Aufgabe zu übernehmen."
12:20
@ Kannengieser
Nur mal der Ordnung halber, Brackel schreibt sich mit CK und was ist eigentlich mit natürlich gemeint ?
15:12
Die Faulbrut der SPD will nicht vom Trog weichen.
13:21
Oh Gott, was für armselige Typen. Aus Brakel natürlich.
Die Sozialdemokraten haben nur Angst vor dem totalen Desaster. Kommt Zeit, kommt der Megagau. Ganz bestimmt auch für diese lustigen Vögel.
13:21
Ja, diese Hartz IV Befürworterpartei SPD merkt langsam, dass ihnen wegen ihrer Politik GEGEN das Volk vom Wähler langsam die Luft abgeschnürt wird.
Da hat man eben politische Existenzängste.
Die wissen ganz genau, mit jeder weiteren Wahl gehen denen immer mehr Wähler verloren; durch natürlichem Schwund eben. Denen sterben die Wähler davon.
SPD? Nein danke! Wer auch selbst heute noch hinter Hartz IV steht und dieses als eine richtige Entscheidung für das Volk verteidigt gehört einfach auf den politischen Müllhaufen!
12:41
Volle Unterstützung für die Klage der SPD.
Ich finde es richtig und hoffe, das sich noch viele dem Klageweg anschließen.
Gruß aus Hattingen von
Thomas
05:21
Ein feistes Grinsen im Bild, ein dummdreistes Statement im Text (Wir wissen, dass wir nichts wissen, sagte Dirke Sanke), ein unglaublich dämlicher Erklärungsversuch für den eigenen Angstraum, die kürzlich erlogene Macht über tausende Bürger zu verlieren - fragt eigentlich irgendein Bürger wirklich nach, ob sein Vertreter die einfachsten demokratischen Spielregeln beherrscht?
Liebe Herren Sanke und Wesnigk: Mag sein, dass Sie wie die Jungfrau zum Kind an den BV-Job gekommen sind, aber ein Grundwissen der parlamentarischen Demokratie hat jeder Ihrer Wähler vorausgesetzt, als Sie sich beworben hatten.
Sollten Sie jetzt dermaßen verwirrt sein, dass Sie noch nicht mal einen Ratsbeschluss zur Wahl-Wiederholung von einem Partei-Ausschluss-Verfahren trennen können, um ihren Ar... zu retten, empfehle ich Ihnen dringend anwältlichen Rat, um den eigenen Rufschaden möglichst gering zu halten.
Mit Ihrer völlig intransparenten Klage-Begründung (eigentlich weiß ich nix, aber ich klage mal dagegen) fördern Sie nur noch die ansonsten immanente Bereitschaft der deutschen Wähler, Dummheit mit eigener Unfähigkeit zu vergelten.
22:51
Allerdings bestünden große Befürchtungen, weil viele Punkte des Ablaufs absolut ungeklärt seien.
Stimmt - das Ergebnis ist noch ungeklärt, kann aber für die SPD dramatisch ausfallen.
Deswegen hat die SPD großes Muffensausen vor der Neuwahl.
16:53
Ihr Pöstenliebhaber, nehmt euch doch ma nicht alle so wichitg!! Könnt Ihr euch denn nicht über Job, Familie und Hobbies identifizieren, dass ihr so an den Pöstchen/Fleischtöpfchen klebt???
16:46
Immer diese Spezialdemokraten - mit nie ausgehenden abenteurlichen Massnahmen, man muss das bei denen nicht alles verstehen!!!!!!!