Neonazi-Szene hat sich neu formiert - Aufmarsch angemeldet

Was wir bereits wissen
Nach dem Verbot des Nationalen Widerstands Dortmund lautete die Frage: Wie lange braucht die Szene, um sich neu zu formieren? Die Antwort: nicht mal drei Monate. Die neue Partei „Die Rechte“ dient als Auffangbecken für die Mitglieder. Für den 1. Mai 2013 ist bereits ein Aufzug angemeldet.

Dortmund.. Es war ein Paukenschlag, als NRW-Innenminister Ralf Jäger am 22. August den Nationalen Widerstand Dortmund verboten hat. Nach umfänglichen Razzien lautete die Frage: Wie lange braucht die Szene, um sich neu zu formieren? Die Antwort: nicht mal drei Monate.

Die neue Partei „Die Rechte“ fungiert als Auffangbecken für die Autonomen Nationalisten. Und Michael Brück, Schüler und stellvertretender Landesvorsitzender, hat für den 1. Mai 2013 einen Aufzug angemeldet.

Fußball-Fans So wurden die beiden führenden Köpfe der Dortmunder Neonazi-Szene schon Mitte Oktober als Beisitzer der von Neonazi Christian Worch gegründeten Partei berufen. Zudem fungiert der Dortmunder Dennis Giemsch als Landesvorsitzender der Partei. Als Ziele hat die Partei u.a. die „Wahrung der Deutschen Identität“, ein „Werbeverbot in ausländischen Sprachen“, eine Volksabstimmung bei Rechtschreibreformen oder auch das „Zurückdrängen der Amerikanisierung“ sowie die „Aufhebung der Duldung von Ausländern“ angegeben. Mittlerweile wurde die Partei vom Bundeswahlleiter anerkannt.

Eine Überraschung dann bei der Aufstellung des Kreisverbandes: Kreisvorsitzender ist der Neonazi Siegfried Borchardt, auch „SS Siggi“ genannt. Er war einer der Gründer und Anführer der verbotenen Kameradschaft Nationaler Widerstand Dortmund sowie Funktionär der 1995 verbotenen Freiheitlichen Deutschen Arbeiterpartei (FAP).

Demonstration für den 1. Mai angemeldet

Die Polizei bestätigte gestern die Anmeldung der Demonstration für den 1. Mai. Einzelheiten könne man noch nicht nennen, hieß es aus dem Polizeipräsidium, da man im kommenden Jahr dann erst einmal die sogenannten Kooperationsgespräche führen muss. Seit dem 1. Januar 2012 hat die Polizei die Szene unter der Überschrift „Kein Raum den Rechtsextremen“ verschärft im Visier. Eine Folge hieraus und dem Verbot des Innenministers war das Verbot der Demo am 3. September, dem von den Rechten missbrauchten Antikriegstag. Nun allerdings, da es sich um eine Partei handelt, ist auch der Verfassungsschutz mit am Start. (AWi)