Protest

Dortmund.Protest gegen den Nazi-Aufmarsch am Samstag: Nachdem Dortmunds Polizei die Mahnwache vor der Gedenkstätte Steinwache verboten hatte, findet diese nun dank einer Initiative auf dem Privatgelände davor statt.

Die Mahn- und Gedenkstätte, die in Dortmund an die Zeit des Nationalsozialismus an der Steinstraße erinnert, ist im Vorfeld des Nazi-Aufmarsches am Samstag zum Zankapfel geworden. Dortmunds Polizei hatte eine Mahnwache der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes (Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten, VVN-BdA) dort untersagt. Das Bündnis verkündete nun, dass es eine Lösung für die Mahnwache gegen die Nazis am 4. September an der Steinwache gefunden habe. Diese finde zwischen dem Gebäude der Auslandsgesellschaft und der Gedenkstätte bzw. dem Parkplatzes der Gedenkstätte statt.

„Geholfen hat uns dabei nicht die Polizei, die sich wahrlich merkwürdig aufführte. Sie hat den Zugang zur Steinwache und zur Auslandsgesellschaft am 4. September garantiert, aber eine Mahnwache an diesem Zugang verboten“, teilt die VVN-BdA mit. Zu den öffentlichen Zugangswegen im Bereich des Nordausgangs des Hauptbahnhofs hatte die Behörde dem Bündis erklärt: „Der Platz vor dem Nordausgang des Hauptbahnhofs ist polizeilich als Aktionsraum für Polizei und Rettungsdienste sowie Besucherströme frei zu halten.“ Das heiße: Besucherströme dürfen zur Steinwache gelangen.

Am Rande der gestrigen DGB-Veranstaltung zum 1. September habe sich bei einem Ortstermin ergeben, dass der erbetene Raum zwischen dem Gebäude der Auslandsgesellschaft und dem Gebäude der Gedenkstätte bzw. dem Gelände des Parkplatzes, der zur Gedenkstätte gehört, kein Gelände sei, über das die Polizei bestimmen könne. „Es wurde uns für den 4. September überlassen, die Polizei hat dort auf dem Gelände der Gedenkstätte nichts zu erlauben oder zu verbieten – es gibt noch ein Versammlungsgesetz. Und daran hat sich die Polizei zu halten. Einer erfolgreichen Mahnwache steht nichts mehr im Wege. Nehmt daran teil!“, sagen die Antifaschisten.

DerWesten