Linke Ulla Jelpke gewinnt Klage gegen „Spiegel”

Dortmund. Die Dortmunder Bundestagsabgeordnete Ulla Jelpke (Die Linke) hat das Nachrichtenmagazin „Der Spiegel” verklagt – und per einstweiliger Verfügung Recht bekommen. Dabei ging es um die vermeintliche Bezeichnung von Arbeitslosen als "Hartzies".

Das Kammergericht Hamburg verbot dem Blatt jetzt die Behauptung, Jelpke würde Bezieher von Arbeitslosengeld II oder Obdachlose als „Hartzies” bezeichnen.

Ein Beitrag der Autoren Markus Deggerich und Christoph Scheuermann hatte sie mit diesem Ausdruck in Verbindung gebracht. „Freie Radikale” steht über dem Artikel, den „Der Spiegel” in der Ausgabe 37/2009 druckte. Im Text hieß es, die innenpolitische Sprecherin der Linken im Bundestag nenne Hartz IV-Bezieher schlicht „Hartzies”.

"Durchsichtig und durchschaubar"

Und im Folgenden wörtlich: „Manchmal nerven die Hartzies. Neulich kamen sie zu Ulla Jelpke in ihr Dortmunder Wahlkreisbüro und wollten es sich bei der Abgeordneten gemütlich machen. Es gibt ein bequemes Sofa, Stühle, Kaffee war umsonst. 'In meinem Büro wird nicht getrunken und nicht geraucht', sagte Jelpke. Es war dann doch nicht so gemütlich.”

Die 58-Jährige sah in dem Bericht eine „diskriminierende” Behauptung und ging gerichtlich dagegen vor. Jelpke sieht sich gezielt ins Visier genommen. „Zu durchsichtig und durchschaubar” sei „dieser erneute und unseriöse Versuch des sogenannten Nachrichtenmagazins 'Der Spiegel', mich als Salonkommunistin erscheinen zu lassen, die zwar große Worte gegen den Kapitalismus im Mund führt, aber die Opfer neoliberaler Regierungspolitik scheinbar verachtet.”

"Nicht mein Sprachgebrauch"

Tatsächlich gehöre der „geringschätzige Ausdruck 'Hartzies' nicht zu meinem Sprachgebrauch", betont Jelpke. Und: Anstatt Hartz IV-Bezieher aus ihrem Wahlkreisbüro zu vergraulen, bekämen Erwerbslose dort „regelmäßig Sozialberatung sowie ein Frühstück”.

Klaus Brandt