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Die Qual nach der Wahl

10.05.2010 | 19:16 Uhr

Klare Verhältnisse? Daran mag sich die SPD noch ein paar Tage berauschen. Doch von klaren politischen Verhältnissen sind wir meilenweit entfernt. Im Land und auch in Dortmund.

Derzeit bekommen das schon die Dortmunder Landtagsabgeordneten zu spüren. Wer mit wem in Nordrhein-Westfalen künftig regiert - da dürfte sich auch für Kieninger & Co alsbald die Gewissenfrage stellen. Der Rechtfertigungsdruck gegenüber den Bürgern im Wahlkreis wird zunehmen.

Und Sierau? Nimmt er das Ergebnis, das die Wahlwiederholung aus seinem Blickwinkel im Nachhinein eigentlich ad absurdum führen muss, als Blaupause für ein Weiterso? Wie und - vor allem - mit welchen Mehrheiten will er nach dem 17. Mai - da nickt der Wahlausschuss das Votum vom Sonntag aller Voraussicht nach ab - künftig regieren? Der Jubel der SPD am Wahlabend kann ja nicht vergessen machen, dass die Genossen im Rat ohne Mehrheit und ohne Koalitionspartner dastehen.

Vor dem Hintergrund der neuen rot-grünen Liebschaft im Land wirkt besonders das Zerwürfnis der alten Bündnispartner im Rathaus - ge-stern wieder befeuert durch die Roesner-Attacke - geradezu verstörend. Dennoch ist Fakt: Mit den derzeit handelnden Personen werden Rot und Grün so schnell nicht wieder zueinanderfinden. Unter der Hand erzählen führende Grüne sogar, sie hätte sich lieber einen OB Pohlmann gewünscht.

Da geht es schon leichter mit der CDU. Die schwört in geradezu verdächtiger Weise jeder Spekulation über eine mögliche Großen Koalition ab. Warum eigentlich? Den großen Volksparteien, die ja beide mehr und mehr in der Wählergunst verlieren, stünde ein klares Bekenntnis besser zu Gesicht. Der Versuch, Schwarz-Rot unter dem Etikett wechselnder Mehrheiten verschwinden zu lassen, ist fadenscheinig. Der Wähler will wissen, wer ihn regiert.

Ohnehin sind die Zeiten schwer genug. Keineswegs geht es ja darum, Dortmund zum „Star unter den Städten” zu machen, wie es Neu-OB Sierau hoffentlich nur im Eifer des Wahlkampfes suggerierte und damit fatal die längst begraben geglaubte Schönfärberei seines Vorgängers Langemeyer wieder aufgriff. Es geht darum, den Frachter Dortmund flott zu machen für die bevorstehenden Finanzstürme. Vom Sonnendeck aus wird das kaum gelingen.

Michael Kohlstadt

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Kommentare
11.05.2010
19:26
Die Qual nach der Wahl
von buerger-nah | #1

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,694079,00.html

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Zickzack-Kurs auf Zeit
CONTRA
Radschnellweg, die Dritte: Dafür, dagegen, dafür - wie denn nun? Egal, ob man begeisterter Radfahrer ist oder nicht: Bei diesem Zickzack-Kurs kann man OB Sierau nur wünschen, dass er einen Helm trägt, das Handy aus ist, und sein Navi funktioniert.
Schnell nachbessern
PRO
Den geplanten Radschnellweg nur auf die finanzielle Seite zu reduzieren, wäre fatal. Sicher, 37 Millionen Euro für eine Ost-West Strecke ist völlig überteuert. Und es ist ein fatales Signal, dass der RVR argumentiert, 80 Prozent kommen von Bund und Land. Na und? Damit sind es immer noch...