Koalitionspoker im Dortmunder Stadtrat

Dortmund. Nicht nur in der Landeshauptstadt am Rhein, auch in Dortmund beginnt im Koalitionspoker die Uhr zu ticken. Wer macht es mit wem? Und was macht die CDU? Sie wartet unter anderem auf ein Wort des neuen Oberbürgermeisters Ullrich Sierau (SPD).

Nach der Wahl ist vor der Wahl. Weil der Wähler keine klaren Voten mehr abgeben mag und den beiden großen Volksparteien SPD und CDU mehr und mehr die verlässliche Gefolgschaft aufkündigt, stehen nun die Parteien selbst am politischen Scheideweg. Wer mit wem und unter welchen Bedingungen: Das ist die derzeit spannende Frage. Nicht nur in Düsseldorf. Auch in Dortmund.

Wie setzt Sierau seine Ideen durch?

Immerhin haben sich Dortmunds Wahlbürger zumindest in der Frage der ranghöchsten Repräsentanz eindeutiger positioniert als die nordrhein-westfälische Gesamtbevölkerung, die wohl noch ein Weilchen warten muss, bis der Name des künftigen Ministerpräsidenten feststeht. Dortmund dagegen hat Ullrich Sierau in der Retro-Wahl vom 9. Mai mit klarer Mehrheit der abgegebenen Stimmen erneut ins OB-Amt gehievt. Doch wie und mit wem der seit 1946 sechste SPD-Oberbürgermeister in Folge seine politischen Vorstellungen im Rat der Stadt durchsetzen will, das weiß zumindest der Wähler noch nicht.

Denn ungeachtet der Tatsache, dass die Wiederholung der Wahl zum Stadtparlament durch die Einspruchsflut aus den Reihen der SPD-Fraktion nach wie vor nur aufgeschoben ist, kann Sierau - anders als fast alle seine Vorgänger - derzeit weder auf die absolute Mehrheit seiner Partei noch auf eine stabile Koalitionsaussicht bauen. Nach dem rot-grünen Zerwürfnis vom Herbst könnte die Kluft zwischen den Genossen und ihrem einstigen grünen Wunschpartner tiefer kaum sein - obwohl es in wichtigen kommunalpolitischen Fragen nach wie vor viele Übereinstimmungen gibt.

Schwarz-rote Absprachen

Eine Schlüsselrolle kommt also der CDU zu. Und über schwarz-rote Absprachen wird - wie berichtet - bereits seit längerem wild spekuliert. Der überraschende Wechsel von CDU-Fraktionschef Frank Hengstenberg auf einen EDG-Vorstandsposten im Februar wirkte da wie ein Katalysator. Denn dieser Personalcoup konnte nur mit Zustimmung eines Einzigen gelingen: SPD-Fraktionschef Ernst Prüsse, an dem im politischen Machtgefüge zurzeit keiner vorbei kommt.

Doch was will die CDU wirklich? Wie groß ist die Verlockung, nach langer Zeit wieder an die Futtertröge der Macht herangelassen zu werden, jetzt, wo die SPD mit den Grünen nicht mehr kann? Hengstenbergs Nachfolger Ulrich Monegel hält sich (noch) alles offen. Vehement wehrt sich Monegel jedoch gegen den vor allem von den Grünen geschürten Verdacht der Geheimabsprache mit der SPD. „Weder ich selbst noch unser Kreisvorsitzender Steffen Kanitz haben diesbezüglich das Gespräch mit SPD-Vertretern gesucht”, sagte Monegel jetzt im WAZ-Gespräch.

Die CDU könnte auch ohne die SPD

Theoretisch könnte die Union auch ohne die Sozis . Zusammen mit Grünen und FDP/Bürgerliste könnte man im 96-sitzigen Rat den Genossen den Schneid abkaufen. Eine solche Jamaika-Koalition hätte mit 51 Sitzen (CDU: 28, Grüne: 15, FDP: 6, Bürgerliste: 2) zwei Mandate mehr als nötig. Für die SPD brächen mit ihren 37 Sitzen (plus der Stimme des OB) schwere Zeiten an. Ulrich Monegel macht allerdings keinen Hehl daraus, für wie kompliziert er ein solches Dreierbündnis hält: „Jamaika ist wie ein Sack Flöhe.” Dennoch sagt der Christdemokrat, der kein Freund von wechselnden Mehrheiten ist: „Es gibt in der CDU eine große Bereitschaft, es mit Grünen und FDP zu versuchen.”

Ob es wirklich dazu kommt, ist indes fraglich. Die Schnittmenge zwischen SPD und CDU ist beträchtlich, ob beim Flughafen, der Ausweisung von Gewerbeflächen und der Ansiedlungspolitik. Auch die Chemie stimmt zwischen dem diplomatischen Monegel und seinem kantigen SPD-Gegenüber Prüsse. Erstmal will die CDU nun abwarten, wie sich der neue OB positioniert. Monegel: „Wir erwarten einen Akzent von Ullrich Sierau.”

Michael Kohlstadt