Keiner versteht OB Langemeyer
09.09.2009 | 18:27 Uhr 2009-09-09T18:27:00+0200
Dortmund. Die jüngsten Äußerungen des amtierenden Oberbürgermeisters Gerhard Langemeyer in der Dortmunder Etat-Krise stoßen parteiübergreifend auf völliges Unverständnis.
In einem Interview mit dem WDR hatte Langemeyer die Existenz eines Haushaltslochs in der Stadtkasse überraschend wieder in Frage gestellt. Das Defizit sei durch Einsparungen und Zusatzeinnahmen gedeckt.
Scheinwelt
Die Grünen warfen Langemeyer vor, er lebe in einer Scheinwelt. „Wer nur eine Woche zuvor öffentlich eine Deckungslücke von bis zu 100 Millionen Euro verkündet und jetzt die Botschaft nachreicht, wir hätten mit den Finanzen eigentlich gar kein Problem, der hat jeden Realitätssinn verloren”, schüttelt Grünen-Fraktionsvorsitzender Mario Krüger den Kopf. Wenn Langemeyer Ende Oktober nicht sowieso aus dem Amt scheiden würde, „würde unsere Fraktion darüber nachdenken, auch gegen Herrn Langemeyer im Rat das Abwahlverfahren einzuleiten”, so Krüger.
In ihrem ersten Sondierungsgespräch nach der Kommunalwahl über eine Fortsetzung der Zusammenarbeit im Rat hatten Grüne und SPD bereits von OB Langemeyer gefordert, die bisherigen Aufgaben der Kämmerin ihrem Stellvertreter, Kultur-, Sport- und Freizeitdezernent Jörg Stüdemann, zu übertragen.
Doch Langemeyer sträubt sich. Gestern gab ihm die SPD-Fraktion bis Montag Zeit, den Willen der Ratsmehrheit umzusetzen. Ansonsten werden auch Genossen und Grüne die Abwahl der Kämmerin Dr. Christiane Uthemann (SPD) durch den Rat betreiben.
Distanz
Auch Dortmunds Interims-Kämmerer, Kulturdezernent Jörg Stüdemann (SPD), ging auf Distanz zu Langemeyer. „Wir stehen sicher vor der schwierigsten Finanzsituation, die diese Stadt bisher gehabt hat”, sagte Stüdemann in einem WAZ-Interview. Bei den vom Noch-OB genannten Zahlen seien die Mindereinnahmen nicht eingerechnet.
Am Donnerstag will Stüdemann, der am Montag kurzfristig für die erkrankte Kämmerin und Langemeyer-Vertraute Christiane Uthemann eingesprungen war, einen „verlässlichen Finanzstatus” vorstellen. Derzeit führe er Gespräche mit fast allen Dezernenten und Amtsleitern im Dortmunder Rathaus.
Sparen ist spürbar
Sicher sei, so Stüdemann, dass „wir das erste Mal in einer Situation sind, in der Sparen und Reduktion spürbar sein werden.” Erforderlich sei eine „in diesem Ausmaß bisher nicht gekannte Kraftanstrengung.” Wenn das nicht klappe, könne auch der amtierende OB das Haushaltsloch nicht stopfen.
CDU-Fraktionschef Frank Hengstenberg wirft dem noch amtierenden OB „fortgesetzten Wahlbetrug” vor. „Offenbar sind die Sozialdemokraten weiter daran interessiert, die Wähler vor der Bundestagswahl für dumm verkaufen zu wollen.” FDP / Bürgerliste warf die Frage auf, ob es Langemeyer weiter gestattet bleiben soll, nach seinem Ausscheiden am 21. Oktober sein lukratives Aufsichtsratsmandat bei der RWE AG zu behalten. „Mit einem neuen OB muss auch das Mandat wechseln”, sind sich die Fraktionsvorsitzenden Dr. Annette Littmann und Dr. Thomas Reinbold einig: „Wir gönnen ihm seinen verdienten Ruhestand.”
11:07
Die Wahrheit ist keine Tochter der SPD
08:05
Auch wenn ich mich wiederhole, Prüsse, Drabig , >Langemeier , die Bezirksfürsten allgemein halt die ganze Riege sind an Arroganz und Ignoranz durch nichts zu überbieten .
08:00
Das geht wirklich nicht !
13:32
#22:
Dass der Noch-OB was mit der Kämmerin hat, ist ausgeschlossen. Sie wissen schon, was ich meine.....Geht halt nicht.
13:19
Und das Beste an allem ist: die Leutschen da oben kriegen ihr Geld und die anderen (Kinder in Schulen und Kindergärten, etc) haben mit dem Sparkurs auch gleich alles weitere Leid zu tragen :-((
Geht hier nochmal irgendetwas gerecht zu? BTW: Hat der Noch-OB was mit der Kämmerin?
Woher kommen die Schulden und wie sind sie zu erklären? Ist das Loch, was die ehemalige Stadtangestellte (ich weiß nicht mehr ihren Namen, nur dass es um drogen ging) gefressen hat auch hier drin?
13:16
#16 Vaikl:
Danke für den Hinweis. Da gab es ein Verlinkungsproblem.
Jetzt funktioniert die Seite:
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08:45
Warum regt ihr euch auf? Langemeyer verschafft sich einen Klasse-Abgang - denn er rüttelt den widerlichen SPD (Sierau-Prüsee-Frabig)-Topf noch mal so richtig schön durch. 100 Mio-Loch .. seit der Unterstützung der Pleitebanken mit Milliarden-Beträgen regt sich doch keiner mehr über 100 Mio auf, oder?
Wenn bisher in der Vergangenheit gespart wurde, war die Schreierei immer groß. Sparen ja - aber nicht bei mir. Ich kann
@blogblogger
nur Recht geben: Alle sind unschuldig, die seit Jahren hier in der Politik das Sagen haben. Niemand kann was gewusst haben, weil Ober-Wolf Langemeyer niemanden in die Karten hat gucken lassen. Tja, wer endweder zudämlich (Prüsse) oder zu machtversessen (Drabig) ist, den interessieren die Feinheiten eines Stadtetats nicht.
In vier Wochen jedenfalls redet keiner mehr von diesem Loch ... so löst sich das auf!
08:05
Die Absicht der Kampagne ist doch klar. Alle Schuld hat Langemeyer. Sonst hat da ja kein Mensch was mit zu tun dass der Haushalt wackelt. Keine Stadtkämmerei, keine Dezernenten. Gewiss gab es keine Haushaltsrundschreiben. Keine Sitzungen des Verwaltungsvorstandes. Es gibt auch gewiss keinen Finanzausschuss. Und schon gar keine Opposition. Alle völlig ahnungslos dass da eine Stadt irgendwann die Zeche zahlen muss. Doch halt: Nicht die Stadt muss die Zeche zahlen. Es sind die Bürgerinnen und Bürger denen die Stadt ja eigentlich gehört. Schulen werden weiter vergammeln. Straßen sind kaputt. etc. Tja. Blöd. Dr. L mag ja an der Spitze stehen, aber er war nicht der oberste Sachbearbeiter und hat alles alleine gemacht. Da gibt es viele Verantwortliche. Aber keiner will es gewesen sein. Man darf gespannt sein wie sich das auflöst...
04:32
Eigentlich war Langemeyer doch ganz ok. Sein Verhalten jetzt muss man jedoch als stark grenzwertig bezeichnen. Und der einst so gepriesene Genosse Gerhard selbst bekommt es offensichtlich gar nicht mehr mit. Vielleicht ist er ja krank. Das sollte schnellstens ein Amtsarzt gemeinsam mit einem Spezialisten (Fachrichtung Neurologie und Psychiatrie) abklaeren.
03:06
www.die-wahrheit-ueber-dortmund.de
Wenn 3 kleine nichtssagende Link-Papperl auf weißem Rauschen die Wahrheit sein sollen, dann will ich sie nicht wissen.
Irgendwie aber bezeichnend für die Anstrengung der hiesigen CDU, hier mal was zu verändern.