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Jetzt kommt der 26. August für Wahlwiederholung ins Spiel

23.05.2012 | 10:00 Uhr
Jetzt kommt der 26. August für Wahlwiederholung ins Spiel

Dortmund.  Regierungspräsident Gerd Bollermann wird am Donnerstag den Termin für die Wiederholungswahl bekanntgeben. Bislang galt der 9. September als favorisiertes Datum. Doch nach WR-Informationen drängt sich nun der 26. August als möglicher Termin auf.

Am Donnerstag will Regierungspräsident Gerd Bollermann den Termin für die Wiederholungswahl bekanntgeben - und obendrein das Geheimnis lüften, wer als Landesbeauftragter bis zur Wahl die Rolle des Rates übernehmen soll.

Nach mehreren Vorschlägen zum Wahltermin wird von der Bezirksregierung nach WR-Informationen nun der 26. August ins Auge gefasst. Dabei handelt es sich um den ersten Sonntag nach Ende der Sommerferien. Das Datum macht Sinn. Denn: Der zunächst angedachte Termin, der 9. September, wäre der letztmögliche innerhalb der vier Monats-Frist. Das Gesetz sieht aber vor, dass Wiederholungswahlen „baldmöglich“ stattzufinden haben. Theoretisch käme auch der 2. September in Betracht. Ein Vorschlag, der angesichts der angekündigten Nazi-Demo am 1.September nicht überall auf fruchtbaren Boden fällt.

Die CDU braucht nach der NRW-Wahl eine Atempause

Ginge es nach SPD-Chef Franz-Josef Drabig, würden die Urnen noch vor den Sommerferien am 1. Juli aufgestellt. Aber auch diese Idee kommt nicht zum Tragen - nach dem jüngsten Desaster bei der NRW-Wahl reklamiert die CDU eine Atempause. Weil die Sommerferien für eine Wahl per se tabu sind, drängt sich der 26. August auf...

An Persönlichkeiten, die bis zur Wahl die Aufgaben des Rates übernehmen könnten, mangelt es nicht. Nach WR-Informationen rangiert der frühere Stadtwerke-Vorstandschef und ehemalige Oberstadtdirektor Harald Heinze ganz oben auf der Kandidatenliste. Heinze (71) war bis 1991 Dortmunder Oberstadtdirektor, bevor er 1992 den Chefposten in der Stadtwerkezentrale übernahm. 2006 ging er in den Ruhestand.

Die Beschäftigten der Fraktionsgeschäftsstellen arbeiten vorübergehend in der Verwaltung

Sollte Heinze die Aufgabe übernehmen, wird er sich auf eine Reihe von Mitarbeitern stützen können: Die Beschäftigten in den Fraktionsgeschäftsstellen des Rathauses, denen bis zur Wahl die Arbeitslosigkeit drohen würde, wechseln vom 1.Juni bis 30. September in den Dienst der Verwaltung. Sie sollen bei den Wahlvorbereitungen helfen und dem Landesbeauftragten zuarbeiten. Dem soll bei seinen Entscheidungen über Verwaltungsvorlagen überdies ein Beratergremium zur Seite stehen, das im Stile des Ältestenrates mit Vertretern aller Fraktionen besetzt ist.

Gregor Beushausen

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2012-05-23 10:00
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