Großeinsatz gegen Neonazis in Dortmund
04.09.2009 | 12:57 Uhr 2009-09-04T12:57:00+0200
Dortmund. Deutlich mehr als 3000 Beamte sollen am Samstag in Dortmund im Einsatz sein. Obwohl die Neonazi-Demo vom Oberverwaltungsgericht Münster verboten wurde, bereiten sich Polizei und Gegendemonstranten vor. Rund 30 Veranstaltungen gegen Rechts sind geplant.
Die Polizei bittet alle Teilnehmer, friedlich und besonnen zu demonstrieren. Das hat die Polizei auch zahlreichen Schülern in verschiedenen Unterrichtseinheiten ans Herz gelegt. „Distanziert euch von Gewalttätern”, so die eindringliche Bitte der Polizei.
Zudem wurden die Kaufleute und die Marktbeschicker durch ihrer Verbände informiert.
Aufgrund der verschiedenen Demonstrationen rechnet die Polizei mit möglichen Beeinträchtigungen im Personen- und Fahrzeugverkehr (einschließlich des ÖPNV) - insbesondere in den Bereichen Innenstadt und Dorstfeld. „Lassen Sie sich nicht von einem Besuch in Dortmund abhalten, berücksichtigen Sie dies aber und planen Sie ggf. Zeitreserven ein”, so die Polizei auf Flugblättern.
Für die Beantwortung von Fragen wurde durch die Polizei ein Bürgertelefon geschaltet. Ab sofort steht es den Bürgerinnen und Bürgern unter 0231 / 132 - 5555 zur Verfügung. Es ist bis einschließlich Samstag, 5. September, täglich von 8 bis 22 Uhr, geschaltet.
Weitere Informationen gibt es im Internet unter www.polizei-dortmund.de.
Informationen zu den noch ausstehenden Gerichtsbeschlüssen unter: www.ovg.nrw.de oder unter www.vg-gelsenkirchen.nrw.de
Dortmund steht vor dem größten Polizeieinsatz in der Geschichte der Stadt. „Er wird noch größer sein als der Kurdeneinsatz im Jahre 1996”, erklärte Polizeipräsident Hans Schulze am Donnerstag. Er wollte keine genauen Zahlen nennen, betonte aber, „dass es deutlich mehr als 3000 Beamten sind."
Anlass ist das Demonstrationsgeschehen rund um den von den Neonazis für ihre Zwecke missbrauchten Antikriegstag. Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster hat gestern das durch Schulze verhängte Verbot der rechtsextremen Demonstration bestätigt. Schulze ging davon aus, dass dieses Verbot auch vor dem Bundesverfassungsgericht Bestand haben werde, obwohl man kein Signal habe, wann eine Entscheidung gefällt werde. Zur Begründung hat der 5. Senat u. a. ausgeführt: „Die auf Erfahrungen von gleichartigen zurückliegenden Demonstrationen beruhende Prognose der Polizei, die angemeldete Versammlung werde im Ganzen mit Billigung des Veranstalters einen gewalttätigen Verlauf nehmen und falle damit nicht unter den Schutz der Versammlungsfreiheit, sei nicht zu beanstanden.” Ziel sei es deshalb, so Schulze, konsequent durchzusetzen, „dass es zu keiner rechtsextremen Versammlung am Samstag kommen wird”.
Gerichte müssen entscheiden
Generell sei man nicht in der Lage, abschließende Planungen vorzustellen, da auch zwei antifaschistische Bündnisse, die mit rund 6000 Teilnehmern aus ganz Deutschland gegen die Neonazis protestieren wollen, vor Gericht gezogen sind. Sie waren mit den ihnen von der Polizei auferlegten Routen nicht einverstanden. „Wir sind aber auf alle Eventualitäten vorbereitet, auch wenn die Neoanzis in letzter Sekunde doch in der Innenstadt demonstrieren dürfen”, betonte Hans Schulze.
Informationen an die Anwohner
In den vergangenen Tagen hatte die Polizei die Kaufleute in der City informiert sowie die Anwohner in Dorstfeld und Brackel, wo ebenfalls Proteste gegen die Nazis stattfinden. Bei rund 30 Gegenveranstaltungen „muss die Choreographie stimmen”, erklärte Polizeidirektor Jörg Lukat. Zwar sei Dortmund eine Großstadt, „aber mit der Endlichkeit des Raumes”. Denn das Ziel der Demokraten war es, möglichst dezentral an den unterschiedlichsten Plätzen gegen die Neonazis Aktionen zu starten. Neben dem Friedensfest mit Bob Geldof gibt es vor allem in der Innenstadt Veranstaltungen sowie in der Nordstadt, im Kreuzviertel oder am Südbad, wo die Nazis in der Vergangenheit aufmarschiert sind.
Schon am Freitag ab 18 Uhr wollen Antifaschisten unter dem Motto „Nationalismus überwinden” vom Hauptbahnhof durch die Innenstadt ziehen. Eine parallel dazu angemeldet rechte Demo hat die Polizei ebenfalls verboten.
15:23
Ich bitte schnell um entschuldigung..
Ich meinte Demonstrationen
Geht auch ohne Körperliche Gewalt.
15:22
Ich persönlich find Demonbstrationen gut, aber weshalb immer gleich mit Körperlicher Gewalt??
19:49
Hoffentlich macht ein bergeordnetesGericht nicht in letzter Minute noch einen Strich durch die Rechnung.
11:12
Für mich sah das gestern in der Innenstadt eher aus, wie eine riesige Polizeiübung mit Vollausrüstung. Die Polizei hat hunderte von Kindern, die immer wieder die Farbe der T-Shirts wechselten, durch die Stadt getrieben.
man sollte einfach Samstags SChulunterricht bis 18.00 Uhr einführen. Diese Kinder habenoffenbar kein Hobby.
19:35
Die braunen, oder Nazis haben nichts verstanden. Fakt ist Hitler hat mit seinen fanatischen Anhängern nicht nur einen unsinnigen Krieg angegenfangen, die Juden und andere Rassen bis zum Tod verfolgt, den Krieg mit unzähligen Opfern schmählich verloren und Deutschland in Schutt und Asche gelegt. Ich Jahrgang 1933 habe es erlebt und kann deshalb zu Recht die heutigen Unverbesserlichen fragen, Worauf seid ihr eigentlich stolz? Die Verfassungsrichter, die dieses Chaos in Dortmund zu verantworten haben, müssen voll für den entstandenen Schaden aufkommen.
07:29
Alle die hier aus welchen fadenscheinigen Gründen auch immer die armen Rechten verteidigen, haben scheinbar noch nie einen Naziaufmarsch gesehen. Das ist alles andere als ein harmlose Sache, das ist ein gewaltbereiter und furchteinflössender Haufen und das wollen die auch sein. Sie verbreiten Angst und Schrecken unter den Anwohnern und warten praktisch nur auf ein Zeichen, irgendwas platt zu machen.
Sorry, wer mit diesen Leuten sympatisiert, kann sich von mir aus gleich dazu stellen (ja der Satz ist aus einem Film frei übernommen).
07:27
Dieser Kommentar wurde von einem Moderator blockiert.
22:09
alle die glauben dass die rechten friedlich sind können ja hier mal den artikel Polizei warnt vor Eskalation in der rechten Szene suchen.
da steht was von bombenbauern und hilfe von terroristen drin.
nun haben sie es geschafft, die demokratie hat verloren und nazis dürfen wieder durch dortmund marschieren.
was geht eigentlich in den köpfen solcher richter des bvg vor ?
wo sehen sie die demokratie gewahrt wenn solche asozialen marschieren dürfen ?
19:06
Dieser Kommentar wurde von einem Moderator blockiert.
18:22
Wow, was für Kommentare.....
ich bin gegen die braune Suppe , bin ich jetzt zwangsläufig ein Linker?
Ich bin gegen Gewalt.....bin ich jetzt automatisch gegen die Bundeswehr?
Ich bin für freie Meinungsäußerung.....bin ich jetzt deswegen ein guter Demokrat ?
Ich bin dafür das unser Land für jeden Menschen ...wohlgemerkt jeden Menschen eine Heimat sein soll. Ein Ort wo alle Menschen miteinder Leben....
Es gab mal den Slogan
ZU GAST BEI FREUNDEN!!!!!
Schade ihr Nazideppen habt zwar bei der WM gejubelt aber den Sinn nicht begriffen.
Ob andersfarbige oder hiesige nenne ich es mal
Ureinwohner..ja das passt ich bin ein Ureinwohner..wow liest sich primitiv....bin ich jetzt ein Nazi sollte nicht vergessen das wir nur miteinander weiter kommen.......
Armes Deutschlanf wenn dieser lien ke und rechte Hass nicht bald beendet wird.....