Einspruch
Fünf Bürger wollen Wahlergebnis kippen
09.09.2009 | 19:10 Uhr 2009-09-09T19:10:00+0200Die Wellen um die angebliche „Haushaltslüge” ebben nicht ab: Inzwischen haben fünf Bürger Einspruch eingelegt gegen die Gültigkeit der Kommunalwahl - darunter Wolf Stammnitz, Fraktionsvorsitzender der Linken im Rat.
Die Einsprüche werden dem künftigen Wahlprüfungsausschuss vorgelegt, der sich nach der Konstituierung des Rates am 29. Oktober bildet. Die Begründungen für die Einsprüche zielen alle in dieselbe Stoßrichtung: Die Bürger geben an, sie seien über die Schieflage des Haushaltes vorsätzlich getäuscht worden. Ohne die „Haushaltslüge”, so die Argumente, wäre das Ergebnis anders ausgefallen. Die Stadt will am heutigen Donnerstag erklären, wie sie mit den Einsprüchen umgeht.
11:11
@ Aplerbecker1 Die soziale Gerechtigkeit der Linken können sie gut in der Stadt Berlin sehen. Da wurden von Rot/Rot die Leistungen von Hartz 4 Empfängern und Blinden gekürzt.Es wurden starke Einschnitte im Jugend- Kinder- und Sozialhaushalt vorgenommen. Das Gehalt der BVG Mitarbeiter gekürzt u.s.w. Lehrer werden nur noch auf 1/2 und 3/4 Stellen eingestellt und beziehen ergänzend Hartz 4.Natürlich ist nur die Vorgängerregierung daran Schuld.
23:15
selbstverständlich neuwahlen, zumindest den OB
21:23
Eigentlich kann sich hier nur jeder wünschen, dass Ullrich Sierau die Wahl (wenn er Rückgrat hat) nicht annimmt und wir insgesamt zu einer Neuwahl kommen (OB + Rat, die BVs brauchen wir eigentlich nicht neu wählen - in den Bezirken gelten andere Regeln, die sich nicht an der Ratsentscheidung orientieren).
Ich glaube aber,
zu a), dass es nicht dazu kommt. Sie (damit meine ich die SPD in Dortmund) wird das schon mit den Widersprüchen in ihrem Sinne regeln (alles andere wäre eine Riesen-Überraschung)
und b) wenn es doch so kommen sollte und das Ergebnis nachher das gleiche ist, dass dann der Dortmunder an sich nicht mehr zu retten ist. Dann - da müssen wir ehrlich sein - können wir uns alles sparen (auch die Presse). Dann will der Dortmunder einfach verar**** werden. So kennen wir das Dortmunder Wahlvolk.
Warten wir ab, was kommt. Ich bin da nicht sehr zuversichtlich.
Wir sollten uns um die Zukunft kümmern. Das Problem, was wir uns jetzt wieder selbst ins Haus geholt haben, kriegen wir - mit Verlaub, das ist meine Meinung - nicht mehr geheilt.
19:49
nicht einmal spd immer spd, das stimmt so nicht, früher war die spd für dortmund, daß was die csu für bayern war. es waren zeiten mit der absoluten mehrheit. sehr viele, auch altgediente genossen, mandatsträger ... sind mittlerweile ausgetreten, daß geht indem man seine mitgliedschaft kündigt, ganz einfach und tut auch garnicht weh.kann ich nur empfehlen
19:44
die großen bewegen nichts mehr, nur die linke bewegt und das in jeder hinsicht, deshalb mein herz schlägt links, für soziale gerechtigkeit
19:40
mich wundert die politikverdrossenheit der bürger überhaupft nicht mehr, die machen sich immer unglaubwürdiger die genossen.
19:33
Quatsch, selbst bei einer Wiederwahl bliebe das Ergebnis annähernd gleich. Einmal SPD, immer SPD.
Was sollte sich in Dortmund daran ändern?
Um aus Fehlern lernen zu können, benötigt man ein Mindestmaß an Einsicht und/oder Intelligenz,
Einmal davon abgesehen, welche der großen Parteien wäre denn wirklich besser für Dortmund und die jetzige Misere ????
runingvalentino
19:28
auf die erklärung bin ich gespannt. wenn ulliken auch nur etwas rückgrat hätte, würde er die wahl nicht annehmen