Facebook hat offenbar etliche Seiten der rechtsextremen Splitterpartei „Die Rechte“ gelöscht – auch die des Dortmunder Kreisverbandes. Inzwischen wurde die Seite zwar neu gegründet. Doch es bestehen erhebliche Zweifel, ob hinter ihr tatsächlich noch die Dortmunder Neonazis stehen.

Dortmund. 

Im Internet sind mehrere Facebook-Seiten der rechtsextremen Partei „Die Rechte“ nicht mehr aufrufbar. Nach Angaben der Partei wurde die Facebook-Seite des Bundesverbandes wegen Verstößen gegen die Nutzungsbedingungen von Facebook dauerhaft entfernt.

Auch andere Facebook-Seiten von Unterorganisationen der Partei wurden gesperrt, etwa die der Landesverbände Sachsen und Bayern. Andere Seiten der Partei sind aber nach wie vor zu finden, etwa die der Kreisverbände Hamm, Wuppertal oder Magdeburg. Die Partei teilte mit, eine neue Facebook-Seite für den Bundesverband hochladen zu wollen.

Ein Facebook-Sprecher wollte den Vorgang nicht kommentieren, verwies aber auf die allgemeinen Richtlinien des Unternehmens. Demnach sei Facebook „kein Ort für Hassrede, Gewaltandrohungen oder Verherrlichung von Gewalt“, heißt es in einer Stellungnahme. „Unsere Gemeinschaftsstandards verbieten es, unsere Seite zu nutzen, um Gewalt gegen andere zu organisieren und wir entfernen Inhalte dieser Art, wenn sie uns gemeldet werden.“

Neue Seite ist ein „Fake“

Auch Dortmunder Neonazis nutzen soziale Netzwerke wie Facebook und Twitter intensiv für die Propaganda. Ihr Facebook-Auftritt, mit dem die Partei „Die Rechte“ auf ihre Hass-Internetseite „dortmundecho.org“ führen will, ist ebenfalls vor einigen Tagen gelöscht worden.

Zwar wurde die Seite mit dem gleichen Namen („Die Rechte Dortmund“) schnell neu gegründet – jedoch offenbar von jemand anders als den Neonazis. Auf deren Facebook-Seite „Nationale Front Eving“ teilen die Rechtsextremisten mit, dass die Seite „Die Rechte Dortmund / Politische Partei“ ein „Fake“ sei. Mit der Löschung der eigenen Facebook-Seite sind den Neonazis über 10.000 „Gefällt mir“-Angaben verloren gegangen.

Partei ist Sammelbecken von Neonazis

Die vom Verfassungsschutz beobachtete Partei Die Rechte wurde 2012 gegründet. Sie gilt als Sammelbecken von Neonazis, die aus verbotenen Kameradschaften stammen. Die Partei hat ihren Schwerpunkt in Nordrhein-Westfalen. Sitz der Bundespartei ist Parchim in Mecklenburg-Vorpommern. Die Behörden schätzten die bundesweite Mitgliederzahl 2014 auf rund 500. „Die ideologischen Schwerpunkte der Partei bilden Neonationalsozialismus, Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit“, heißt es im jüngsten Verfassungsschutzbericht des Bundes.

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hatte im September eine Arbeitsgruppe zum Umgang mit rechtswidrigen Hassbotschaften im Internet gegründet, an der sich Google, Twitter und Facebook beteiligen. Im März will er eine Bilanz der vereinbarten Maßnahmen ziehen.

Mit Material von dpa