Eklat bei Sieraus Vereidigung
29.10.2009 | 16:39 Uhr 2009-10-29T16:39:00+0100
Dortmund. Hitzige Debatte zum Auftakt der ersten Sitzung des neuen Dortmunder Stadtparlaments: Zur Vereidigung des in die „Haushaltslügen”-Debatte verwickelten Oberbürgermeisters Ullrich Sierau (SPD) verließen Linke und die Fraktionsgemeinschaft von FDP und Bürgerliste demonstrativ den Ratssaal.
Angesichts von rund 350 Einsprüchen gegen die Dortmunder Kommunal- und OB-Wahl halte man den Zeitpuntk der Vereidigung des neuen Oberbürgermeisters für verfrüht, sagte FDP-Fraktionschefin Annette Littmann. Erst müsse geklärt werden, ob die Wahl überhaupt rechtmäßig sei.
CDU nahm an Vereidigung teil
Die CDU-Opposition, die ebenfalls Einspruch gegen die Wahl eingelegt hatte, nahm an der Vereidigung dagegen ebenso teil wie die Grünen, die in schwierigen Koalitiongesprächen mit der SPD stehen. CDU-Fraktionschef Frank Hengstenberg sagte, das sei eine „stilstische Fragestellung”. Die konstituierende Ratssitzung sei nicht der geeignete Rahmen für einen Protest gegen die Wahl. Grünen-Fraktionschef Mario Krüger goß Öl ins Feuer, als er den Linken und der FDP „Scheinheiligkeit” vorwarf. Krüger bezeichnete das Verhalten der beiden anderen kleinen Dortmunder Ratsfraktionen als „unwürdig”.
23:20
alles lügner usw aber gewählt ist gewählt
17:06
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08:33
Wer die größeren Schmierenkomödianten sind - Sierau, die Grünen, FDP/Bürgerliste oder Linke - möge jeder für sich selbst entscheiden, ist auch gar nicht wichtig. Symolische Aktionen gehören zur Politik dazu, wer das nicht glaubt, versteht eben nichts von Politik. Die Argumente beider Seiten sind bekannt. Viel spannender fand ich die sehr wohlwollende Reaktion von Hengstenberg und der CDU in Richtung Sierau. Die Vorbereitung für eine große Koalition in Dortmund sind wohl schon weiter gediehen als bislang bekannt... Die Gelackmeierten sind am Ende die Grünen.
05:01
Aber das jetzt die Edel-Discounter im Dortmunder Süden Vorkasse haben wollen, wenn Sierau bestellt, ist ein dummes Gerücht.