Einer von drei SPD-Klägern gegen Wiederholungswahl springt ab
20.01.2012 | 15:30 Uhr 2012-01-20T15:30:00+0100
Dortmund. Die Reihen der Kläger aus der SPD-Ratsfraktion gegen die Wiederholung der Kommunalwahl in Dortmund lichten sich. Jetzt sprang Ratsvertreter Petro Möckel ab und verzichtet auf eine Beschwerde vor dem Bundesverwaltungsgericht.
Da waren’s nur noch zwei: Petro Möckel, einer von drei Klägern aus der SPD-Ratsfraktion gegen das OVG-Urteil, hat in seinem Ortsverein angekündigt, nun doch auf seine Beschwerde vor dem Bundesverwaltungsgericht zu verzichten. Zu den Gründen wollte Möckel auf Anfrage keine Auskunft geben.
Hintergrund: Möckel kommt aus dem Stadtbezirk Eving , dessen Aus im Februar von einer Ratsmehrheit aus CDU, Grüne und FDP beschlossen werden kann. Deshalb beschlossen werden kann, weil die Beschwerde bei den Bundesrichtern aufschiebende Wirkung hat und alle Ratsgremien (vorerst) im Amt bleiben und weiterarbeiten können. Die beiden anderen Kläger aus der SPD-Fraktion, Olaf Radtke und Hans-Peter Balzer, wollen an ihrer Beschwerde festhalten, mit der Rechtsanwalt Mayen (Bonn) inzwischen auch beauftragt ist. Bis zum 30. Januar muss die Beschwerde eingereicht sein, bis Ende Februar die Begründung folgen.
13:55
Da lese ich die Überschrift und denke, da ist ja einer schlau geworden.Leider musste ich feststellen, dass der eigentliche Grund der Rücknahme der Beschwerde, eine mögliche Auflösung der BV Eving ist.
Natürlich können die klagenden Ratsmitglieder ihre demokratischen Rechte in Anspruch nehmen. Sie dürfen sich nur nicht wundern, wie dann die Basis und/oder der Wähler reagiert.
Als SPD Mitglied war ich seinerzeit schon gegen die Klage und freue mich umso mehr, dass unsere Ratsvetreter/innen, nicht geklagt haben.
Ralf Grönke
Stadtbezirk Mengede
18:04
Eine Individualistenpartei Namens SPD (wie in Dortmund) will nur um jeden Preis Ihr Machtgefüge erhalten. Weder Fraktionsbeschlüsse, noch der Wille Ihrer Basis hat anscheinend irgendeinen Stellenwert bei dieser Partei. Wie ein aufgescheuchtes Hühnerhaufen "gackern" sie mal in die eine Richtung und mal in die entgegengesetzte Richtung. Uns so eine Partei soll Dortmund vor der Insolvenz retten? Gesetze und Urteile werden von dieser SPD immer so ausgelegt, dass immer nur die SPD davon profitieren soll! Und, trotzdem kommen Sie auf keinen gemeinsamen Nenner! Nie.