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Dortmunder Wähler strafen SPD ab

09.01.2010 | 06:00 Uhr
Dortmunder Wähler strafen SPD ab

Dortmund. Der Dortmunder Haushaltsskandal schlägt empfindlich auf die politische Stimmung in der größten Ruhrgebietsstadt durch. Der erst im August gewählte Oberbürgermeister Ullrich Sierau (SPD) muss bei der bereits beschlossenen Wiederholung der Kommunalwahl um den Wiedereinzug ins Amt bangen.

Die SPD verliert in ihrer einstigen Hochburg weiter spürbar an Boden. Rasant wächst dabei der Unmut der Bevölkerung über die Parteien und Politiker insgesamt.

Das sind die wichtigsten Ergebnisse einer aktuellen Forsa-Umfrage im Auftrag der WAZ. Sierau, der am 30. August 2009 mit fast zehn Prozent Vorsprung die OB-Wahl eindeutig für sich entscheiden konnte, liegt nun lediglich gleich auf mit Joachim Pohlmann, seinem Herausforderer aus dem bürgerlichen Lager. Würde am kommenden Sonntag in Dortmund gewählt, erhielten beide 37 Prozent der Stimmen. Mehr als ein Drittel der Befragten sind aber noch unschlüssig oder wollen keinem Kandidaten ihre Stimme geben. Forsa-Chef Manfred Güllner: „Das Rennen ist völlig offen.”

"Das Rennen ist völlig offen"

Im Rat rutscht die SPD von 37,8 auf 35 Prozent ab, bliebe aber stärkste Fraktion. Nur mäßig profitiert die CDU von den Vorgängen um das Dortmunder Haushaltsloch, das der damalige SPD-Oberbürgermeister Gerhard Langemeyer nur 17 Stunden nach Schließung der Wahllokale bekannt gab. Immerhin: Die Union kommt bis auf zwei Prozent an die Genossen heran. Die Grünen, die inzwischen die Partnerschaft mit der SPD aufgekündigt haben, bleiben stabil bei 16 Prozent, die FDP büßt einen Prozentpunkt ein und käme nur noch auf fünf Prozent.

Wahlbeteiligung bricht dramatisch ein

Besorgniserregend ist die Entwicklung bei der Wahlbeteiligung. Sie bricht dramatisch ein. Nach ohnehin schon mageren 47 Prozent am 30. August prophezeit Forsa einen Minusrekord von nur noch 40 Prozent. „Wer auch immer die Dortmunder Wiederholungswahl gewinnt: Er hat ein echtes Legitimationsproblem”, so Manfred Güllner. Probleme mit seiner Glaubwürdigkeit hat dagegen der amtierende Oberbürgermeister. Nur 16 Prozent der Befragten nehmen Ullrich Sierau ab, dass er von der Schieflage der städtischen Finanzen vor der Wahl nichts gewusst hat.

Keine "Herzkammer der Sozialdemokratie" mehr

Ganz klar verloren hat Dortmund das Attribut, „Herzkammer der Sozialdemokratie” zu sein. Nur noch gut ein Viertel aller Befragten halten das alte Zitat von SPD-Urgestein Herbert Wehner für zutreffend. Peinlich für die SPD: Ausgerechnet die Gruppe der Arbeiter glaubt am wenigsten daran, dass in Dortmund tatsächlich noch der Puls der Partei pocht.

Wann in Dortmund tatsächlich neu gewählt wird, ist übrigens immer noch unklar. Rund die Hälfte der Befragten kann sich gut eine Koppelung mit der Landtagswahl am 9. Mai vorstellen. Klar ist aber, dass vorerst wohl nur der Oberbürgermeister neu gewählt wird. Elf Ratsmitglieder - alle von der SPD - habenam Freitag Klage gegen die Wiederholung der Ratswahl eingereicht.

Michael Kohlstadt

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2010-01-09 06:00
Dortmund