Zusammen mit der NRW-Wahl

Die Würfel sind gefallen: Am 9. Mai, dem Tag der NRW-Wahl, sollen die Dortmunder ihren künftigen Oberbürgermeister wählen. Die Reaktionen sind, je nach politischer Coleur, gemischt.

Das Warten und Spekulieren hat ein Ende: Am Sonntag, 9. Mai, werden die Wähler nicht allein für die NRW-Wahl an die Urnen gerufen: Am selben Tag haben die Dortmunder die Möglichkeit, ihren künftigen Oberbürgermeister (OB) zu bestimmen. Dieses Datum hat Regierungspräsident (RP) Helmut Diegel gestern der Stadt vorgeschlagen. Zwar brachte Diegel als Alternative Sonntag, 28. März, ins Spiel. Aber die ersten Reaktionen der Stadtspitzen zeigen: Es läuft auf den 9. Mai hinaus.

„Unser Wunschtermin”, meldete sich Stadtdirektor Siegfried Pogadl (SPD) zu Wort. Bevor die Stadt den Termin in Arnsberg bestätigt, will Pogadl auf Nummer Sicher gehen und prüfen lassen, ob Einvernehmen mit der Politik hergestellt werden muss. Er erinnert, dass durch die Zusammlegung der beiden Wahlen Ausgaben von rund 800 000 Euro erspart blieben. „Wir haben immer gesagt, wir benötigen zwei Monate Vorlauf, jetzt bleibt genügend Zeit”, kommentiert Peter Spaenhoff, Chef der Bürgerdienste, die die Wahl organsisieren. Die Alternative 28. März sei wegen des Starts der Osterferien problematisch. Immerhin müsse die Stadt 3000 Wahlhelfer rekrutieren und auf 302 Lokale (plus 60 Briefwahllokale) zurückgreifen, in denen die Urnen bei der Wahl am 30. August 2009 gestanden hätten. Bedenken gegen den Termin im März waren auch im NRW-Innenministerium laut geworden - ein Ferientermin hätte womöglich neue Klagemöglichkeiten eröffnet, heißt es.

SPD-OB-Kandidat Ullrich Sierau (er hatte sein Amt am 18. Januar niedergelegt) zeigt sich zufrieden mit dem 9. Mai. „Es war immer mein Vorschlag, die OB-Wahl mit der Landtagswahl zu koppeln, um eine hohe Beteiligung zu erreichen.” Der künftige OB müsse nach Möglichkeit eine breite Legitimation in der Bürgerschaft haben. Findet auch SPD-Chef Franz-Josef Drabig. „Wenn schon gewählt werden muss, dann ist der 9. Mai das beste Datum.”

„Gut, dass jetzt Klarheit herrscht”, sagt Kontrahent Joachim Pohlmann, der für CDU und FDP antritt. Pohlmann macht aber keinen Hehl daraus, „dass ich mir einen früheren Termin gewünscht hätte.” Er habe Sorge, die NRW-Themen könnten die OB-Wahl überlagern. Für CDU-Fraktionschef Frank Hengstenberg ist der 9. Mai „nachvollziehbar.” Gut sei es aber nicht, dass Dortmund als eine der größten Städte über Monate ohne OB bleibe. „Ich hätte mir auch März gewünscht”, pflichtet Grünen-Kandidat Mario Krüger bei. Nach Stand der Dinge treten acht Kandidaten an. Sollte einer verzichten, muss er das innerhalb drei Wochen nach offizieller Bekanntgabe des Termins schriftlich erklären.

Gregor Beushausen