Das aktuelle Wetter Dortmund 12°C
Extremismus

Dortmunder erstattet Anzeige wegen NPD-Wahlplakat

16.07.2012 | 16:02 Uhr
Dieses Plakat in luftiger Höhe, findet der Dortmunder Ralf G., ist ein Fall für den Staatsschutz. Foto: Vossgraff/WAZ-FotopoolWAZ FotoPool

Dortmund.   Seit Sonntagfrüh sind ganze Straßenzüge im Dortmunder Norden mit NPD-Plakaten gespickt. Ralf G. aus Eving findet eines besonders fremdenfeindlich und aggressiv – und hat beim Staatsschutz Strafantrag wegen Volksverhetzung gestellt.

Samstagnacht, bei der letzten Runde mit dem Hund, hatte Ralf G. noch nichts gesehen. Sonntagmittag, als er wieder durch die Straßen von Dortmund-Eving lief, hingen sie an zahlreichen Bäumen, Pfählen und Laternenmasten: Wahlplakate der NPD mit Slogans, die offen gegen Migranten gerichtet sind.

Eins bringt den 51-jährigen SPD-Mann besonders auf die Palme: „Dürtmynd – türkische Enklave“ prangt auf einer gelben Fläche, gestaltet wie ein Ortseingangsschild. Darunter der Aufruf: „Wenn Sie nicht wollen, dass es so kommt, dann wählen Sie...“ Es folgt das Logo der Partei.

Heute nachmittag hat G. per Fax seine Strafanzeige wegen Volksverhetzung bei der Staatsschutz-Abteilung im Dortmunder Polizeipräsidium abgeliefert. „Hiermit stelle ich Strafantrag gegen die Verantwortlichen, die extrem fremdenfeindliche Wahlplakate hier im Ortsteil Mengede aufstellen. Ich meine explizit die dem Dortmund-Schild nachgemachten Plakate“, schreibt G. und schließt: „Ich bitte Sie höflichst, Ermittlungen auf zu nehmen.“

Polizei und Stadt Dortmund prüfen NPD-Plakate

Ob es sich bei dem Fall tatsächlich um Volksverhetzung handelt, mochte die Polizeisprecherin nicht aus dem Stand beurteilen. Man werde die Sache überprüfen, hieß es. Das werde auch die Stadt Dortmund tun, sagte ihr Sprecher. Die Plakate gingen „ganz klar in Richtung Rechtsextremismus, man muss aber prüfen, ob sie ein Fall für den Staatsschutz sind“, erklärte er auf Anfrage der WAZ Mediengruppe.

Das kann dauern. Und ein paar Wochen Öffentlichkeit reichen der Partei: Am 26. August wählen Dortmunds Bürger den Rat und elf Bezirksvertretungen neu. Die NPD hofft offenbar, durch eindeutig-zweideutige Plakate mehr Wähler als bisher für sich zu gewinnen.

  1. Seite 1: Dortmunder erstattet Anzeige wegen NPD-Wahlplakat
    Seite 2: Die Wähler der rechtsextremen NPD werden weniger

1 | 2



Aus dem Ressort
64 Polizeibeamte für fast zwei Millionen BVB-Fans im Einsatz
Bundesliga-Start
Die Einsätze der Polizei bei Heimspielen des BVB in der vergangenen Saison würden reichen, um 64 Polizeibeamte ein Jahr lang zu beschäftigen: Auf 102.000 Einsatzstunden ist die Polizei Dortmund nach eigenen Berechnungen gekommen. Diese Zahl will NRW-Innenminister Jäger schrumpfen lassen.
Bunter Protest gegen Nazi-Kundgebung in Dortmund
Blockade
Die laut Polizei Dortmund 50 bis 100 Rechtsextremisten, die am Samstag an einer Standkundgebung der Nazi-Partei "Die Rechte" teilnehmen wollen, müssen sich auf breiten Protest einstellen. Das Blockado-Bündnis will die Nazi-Kundgebung verhindern. Auch die Veranstalter des CSD rufen zum Protest auf.
Dortmunder Tiger gut im neuen Heim angekommen
Sita und Kara
Die beiden Tigerdamen Sita und Kara haben am Montag den Dortmunder Zoo verlassen. Ihre neue Heimat ist der Tierpark in Cottbus. Am Donnerstag präsentierten sich die Raubkatzen zum ersten Malin ihrer neuen Umgebung.
20-Jähriger stellt sich nach versuchtem Tötungsdelikt
Messerattacke
An einem Café in der Dortmunder Nordstadt ist es in den frühen Morgenstunden zu einem versuchten Tötungsdelikt gekommen. Aktuell arbeitet die Spurensicherung in dem Café. Zwei Männer wurden verletzt, einer davon wurde notoperiert. Am Abend hat sich der mutmaßliche Täter der Polizei gestellt.
64 Polizeibeamte für eine Million BVB-Fans im Einsatz
Bundesliga-Start
Die Einsätze der Polizei bei Heimspielen des BVB in der vergangenen Saison würden reichen, um 64 Polizeibeamte ein Jahr lang zu beschäftigen: Auf 102.000 Einsatzstunden ist die Polizei Dortmund nach eigenen Berechnungen gekommen. Diese Zahl will NRW-Innenminister Jäger schrumpfen lassen.
Fotos und Videos
Die Ausstellung Plastic Relations im RWE-Tower
Bildgalerie
Fotostrecke
App zeigt Naturschutzgebiete: Spaziergang durch die Bolmke
Bildgalerie
Fotostrecke
Der Schilderwald am Phoenix-See
Bildgalerie
Fotostrecke
Der Drachenboot-Schülercup
Bildgalerie
Fotostrecke