Dortmund wählt - ab 17.30 Uhr bei uns im Live-Ticker

Dortmund. Seit 8 Uhr sind heute 302 Wahllokale geöffnet, damit 422.376 Dortmunder ihre Stimme für den Landtag und 449.628 Dortmunder ihr Votum für den Oberbürgermeister der Stadt abgeben können. Bis mittags zeichnete sich eine normale Beteiligung ab. Wir berichten ab 17.30 Uhr live aus dem Rathaus.

45.282 Personen wählen zudem die Zusammensetzung der Bezirksvertretung im Stadtbezirk Brackel. Dortmunds Rathaus wird am heutigen Wahlsonntag ab 17.30 Uhr seine Tore für interessierte Bürger öffnen. In der Bürgerhalle werden die Wahlergebnisse auf Leinwänden und einem Fernseher zu verfolgen sein. Im Vorfeld zogen die Bürgerdienste Bilanz der Briefwahl und stellten eine solide Nachfrage fest.

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Wenn die 302 Wahllokale im Stadtgebiet um 18 Uhr ihre Pforten schließen und mit der Ergebnisermittlung beginnen, startet zeitgleich die Auszählung der per Brief abgegebenen Stimmen. Dazu werden insgesamt 116 Briefwahllokale im Käthe-Kollwitz-Gymnasium und im Stadtgymnasium eingerichtet.

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Abgestimmt haben im Vorfeld bereits 61.537 Dortmunder Briefwähler für die Landtagswahl (2009: 67.944) und ür die OB-Wiederholungswahl 62.495 (Kommunalwahl 2009: 55.386), für die Wahl der Bezirksvertrezung Brackel wurden 6.243 Briefwahlunterlagen ausgestellt.

Hintergrund zur Wahlwiederholung

Die OB-Wahl erlebt eine Neuauflage, weil der SPD und dem damals gewählten Oberbürgermeister Ullrich Sierau "Wahlbetrug" vorgeworfen worden war. Gegen den Ausgang der Kommunalwahlen vom 30. August 2009 waren zudem mehr als 350 Einsprüche eingegangen.

Zu dem teilweise erbittert geführten Streit zwischen den Parteien war es gekommen, weil nur einen Tag nach den Wahlen ein Finanzloch in Höhe von rund 100 Millionen Euro bekannt geworden und eine Haushaltssperre verkündet worden war.

Sierau gegen Pohlmann

Der Dortmunder Stadtrat beschloss dann am 10. Dezember mehrheitlich, die Wahlen zum Oberbürgermeister, zum Stadtrat und zu den Bezirksvertretungen wiederholen zu lassen. Gegen diese Entscheidung hatten es jedoch mehrere Klagen beim Verwaltungsgericht Gelsenkirchen gegeben - vornehmlich von Mitgliedern des Stadtrates beziehungsweise der Bezirksvertretungen. Nach der Entscheidung zur Wiederholung der OB-Wahl gab der zum OB gewählte Ullrich Sierau (SPD) Mitte Januar seine Amtsgeschäfte an Stadtdirektor Siegfried Pogadl ab.

Neben Joachim Pohlmann und Ullrich Sierau treten sechs weitere OB-Kandidaten an.

Bei der OB-Wahl im vergangenen August hatte sich Sierau mit 45,5 Prozent der Stimmen deutlich gegen seinen schärfsten Konkurrenten Joachim Pohlmann durchgesetzt, der für CDU, FDP und Bürgerliste angetreten war und 36,2 Prozent der Stimmen erreicht hatte. Bei der nun anstehenden OB-Wahl geht Sierau als leichter Favorit ins Rennen.

Sonst stand der kommunale Wahlkampf in Dortmund ganz im Zeichen des Landtagswahlkampfes. Sierau warb vor allem mit seinem neuen Politikstil, der nach seiner Ansicht mit seiner Amtseinführung in Dortmund eingezogen sei. Konkurrent Pohlmann, der als Rechtsanwalt arbeitet, versprach den Wählern "frischen Wind" und warnte davor, Sierau "eine zweite Chance" zu geben, da er die Haushaltslage der Stadt im Vorfeld der letzten Wahl verschwiegen habe.

Panne bei Briefwahl

Die OB-Wahl in Dortmund wird mittlerweile aber von einer Panne überschattet. So waren rund 3100 Briefwählern falsche Wahlunterlagen zugeschickt worden. Die Stadt versandte die Unterlagen daraufhin neu. Nach Angaben eines Sprechers der Stadtverwaltung sollte die Zeit ausreichen, um die Unterlagen rechtzeitig zu erhalten und wieder abzuschicken. Sollten Bürger wegen der zu spät versandten Unterlagen an der Wahl nicht mehr teilnehmen können, besteht die Möglichkeit, den Wahlausgang anzufechten. Dann könnte - bei einer ausreichend großen Anzahl von Anfechtungen - auch diese OB-Wahl wieder in Frage gestellt werden.

Steffen Gerber