Dortmund könnte Landtag und OB am selben Tag wählen
16.12.2009 | 09:38 Uhr 2009-12-16T09:38:00+0100
Dortmund. Wählen Dortmunds Wähler ihren Oberbürgermeister am Tag der Landtagswahl - nämlich am 9. Mai? Dieser Termin für die Kommunalwahl-Wiederholung wurde zumindest aus Kreisen des NRW-Innenministeriums ins Spiel gebracht.
Wird Dortmunds Oberbürgermeister zeitgleich mit dem neuen Landtag gewählt? Parteipolitisch interessierte Kreise im NRW-Innenministerium bringen den 9. Mai als Termin für die Dortmunder Wiederholungswahl(en) ins Spiel. Die Argumente dafür, die beiden Wahlen in einem Abwasch zu erledigen, leuchten auf den ersten Blick ein: Die Wahlvorbereitung ist organisatorisch einfacher, die zusätzlichen Kosten für die Wahlwiederholung sinken rapide.
Arnsberg setzt Termin fest
Nur: Für die Festsetzung des Wiederholungswahltermins in Dortmund ist weder die Landesregierung noch das Innenministerium zuständig, sondern allein die Bezirksregierung in Arnsberg. Und die reagiert auf die Gerüchte, die in Düsseldorf kolportiert werden, mit einigem Befremden.
„Zum gegenwärtigen Zeitpunkt ist in unserem Hause noch keine Entscheidung darüber gefallen, wann die Kommunalwahl in Dortmund wiederholt wird. Dazu gibt es bisher nicht mal eine Vorentscheidung”, stellte Jörg A. Linden, Sprecher der Bezirksregierung, am Dienstag klar.
Es bleibe bei dem mit Dortmund abgestimmten Verfahren, so Linden. Erst einmal müsse man abwarten, ob und wann der Ratsbeschluss vom letzten Donnerstag zur Wiederholung der Wahlen zu OB, Rat und Bezirksvertretungen rechtskräftig werde. Das sei frühestens vier Wochen nach Zustellung der Entscheidung der Fall: also am 17. oder 18. Januar 2010. „Die Anschreiben”, das teilte Wahlleiter Siegfried Pogadl am Dienstag mit, „sind schon auf dem Weg.”
Sobald klar sei, welche Wiederholungswahl beim Verwaltungsgericht Gelsenkirchen beklagt wird und welche nicht, so der Sprecher des Regierungspräsidiums, werde Arnsberg das Gespräch mit dem „Beauftragten” des Innenministeriums (anstelle des Rates), der Stadtverwaltung sowie den Parteien suchen um auszuloten, welche Vorlaufzeiten zur Wahlvorbereitung erforderlich sind.
„Es liegt sowohl in unserem wie im Interesse der Stadt Dortmund, die Zeit des Entscheidungsvakuums so knapp wie irgend möglich zu halten”, sagt Jörg A. Linden.
Spekulationen um OB-Vertreter Pogadl
Auch Wahlleiter Siegfried Pogadl, der laut Ratsmehrheit gegen die SPD in der OB-losen Zeit an der Stelle von Ullrich Sierau die Führung der Stadtverwaltung übernimmt, gerät in den Blickpunkt von Spekulationen. Danach habe der 59-jährige, dienstälteste Dezernent für Februar eine Kur bewilligt bekommen und wolle sie auch antreten. Verwaltungs-Chef (und damit Sieraus Dienstvorgesetzter) würde in diesen drei Wochen Kämmerer Jörg Stüdemann.
„Quatsch”, stellte Pogadl, gebürtiger Dortmunder,am Dienstag richtig. „Meine Kur war für März geplant und ich habe sie schon abgesagt. Das ist eine so sensible Zeit - da muss man an Bord bleiben. Die Geschäfte für die Stadt Dortmund zu betreiben, ist doch ein wunderbares Terrain.”
23:54
Ich glaube fest daran,dass einer Umfallen wird
leider nicht einer aus dem Rad,sondern aus den
12 Bezirksverwaltung er war ein CDU Mitglied,
daher wird es dazu kommen,dass die ganze
SPD auf die Backe fallen wird.
21:01
Dieser Kommentar wurde von einem Moderator blockiert.
03:34
Uahh...die Horrorshow geht weiter ,
eigentlich unglaublich aber wahr..
Diese Knallköppe werden nicht aufgrund ihrer Kompetenz nach oben gespült sondern wegen ihren miesen Seilschaften...
01:50
Diese Politclowns werden in naher Zukunft tatsächlich solange wählen lassen,bis ihnen das Wahlergebnis in die Reihe passt.Hauptsache,uns geht kein Pöstlichen,oder auch nur ein Hauch von Publicity verloren.Denn damit scheinen im politischen Alltag wohl alle Träume verbunden zu sein.Neuestes Beispiel:NRW-FDP -Generalsekretär(Schnösel) wird Nachfolger eines Herrn Nebel auf Bundesebene.Diese Pfeifen lassen sich beliebig austauschen,wenn man nur über entsprechende Verbindungen verfügt,und den Parteioberen gewaltig die Eier oder ähnliches streicheln kann.
23:44
man geht hier davon aus, dass niemand klagt. ich bin gespannt.
21:51
@Eisbaer76:
Es werden nur die Wahlen wiederholt, bei denen das Ergebnis den Verfassern der NWO hier in D nicht gefällt.
MERKel mal was!
21:13
Wenn man Langemeyer heute im WDR-Interview gesehen hat, wie er das Lügen im Wahlkampf auch noch als ganz normale Parteientaktik verteidigte, dann sollte allen Politikern und Verwaltungsbeamten nun klar sein, dass diese Nummer *nicht* mehr zieht.
20:13
Werden jetzt grundsätzlich alle Wahlen wiederholt? Die nächste Forderung gibt es in Bayern:
Seine Forderung nach Neuwahlen begründete Rinderspacher damit, dass die CSU die Menschen in Bayern im Jahr 2008 nach allen Regeln der Kunst über die wirtschaftliche Lage belogen habe, um an der Macht zu bleiben. Es handle sich um eine dreiste Wählertäuschung, ohne die die CSU nie und nimmer über 40 Prozent gekommen wäre.
Ich hoffe, dass sich die Mehrzahl der Wahlberechtigten bei allem verständlichen Ärger bei der OB-Wahl für Sachkompetenz entscheidet und Dortmund nicht in ein Abenteuer stürzt.
20:11
Wozu Wahlkampf? Es wird eh an allen Ständen das selbe erzählt.
Wäre ich Dusseldörfer, würde ich die Partei wählen, die sich weder in Form von Stand noch Schild vor der Wahl zeigt.
Und wenn das eine große Koalition aus Tierschützern und Bibelwerfern würde - es könnte nur besser werden.
20:08
Was soll denn eigentlich dieses Wahlwiederholung und warum?
Alle Dortmunder haben doch schon im Frühjahr gewusst, dass wir pleite sind - total verschuldet !!!
Und wegen 20-25 Mio EUR mehr Schulden groß tönen? Passt nicht!
Die schwarzen hoffen auf ein besseres Ergebnis, haben aber wohl nicht mit diesem wirklich Miesen Start der neuen schwarz-gelben Bundesregierung gerechnet.
Dazu kommt unser großer Herr Landesfürst Röttgers - macht schnell noch E.ON Geschenke (Gesetzesänderung für das Waltroper Kraftwerk), weil je niemand weiss, was der Mai so bringt.
... armes Dortmund - armes NRW