Dortmund droht neue Qual der Wahl

Wer gehofft hatte, Dr. Gerhard Langemeyers Verzicht auf eine dritte OB-Kandidatur würde spontan eine Kettenreaktion weiterer Ereignisse auslösen, sieht sich derzeit (noch) enttäuscht. ...

... Eine Veränderung gibt es aber bereits: Ab sofort übernimmt Langemeyer wieder das Amt des Wahlleiters für die Kommunalwahl - weil er nun selbst nicht mehr kandidiert. Zufall oder Fügung: Ausgerechnet besagte Wahl war gestern Tagesordnungspunkt Nummer 1 auf der turnusmäßigen Sitzung des Stadtvorstandes, nach der neben den anderen Dezernenten samt Wirtschaftsförderungschef Udo Mager die beiden verbliebenen SPD-Kandidaten, Stadtrat Stüdemann und Stadtdirektor Sierau, mit dem Oberbürgermeister einträchtig vor die Presse traten. Wie berichtet, waren die drei Spitzengenossen noch am Abend zuvor im SPD-Parteivorstand aufeinandergetroffen. Dort wurde das weitere Vorgehen nach Langemeyers Verzicht vom vergangenen Freitag beraten.

Diese Termindichte lässt ungefähr erahnen, was für heiße Wochen den beiden Kontrahenten um die OB-Kandidatur der SPD jetzt bevorstehen - zumal die Zusammenarbeit mit ihrem Chef Langemeyer, der sich ja bekanntlich bis Ende letzter Woche noch selbst dem Wahlvolk stellen wollte, zur regelmäßigen Pflichtübung gehört.

Dagegen dürfte die Organisation des Superwahltages im Juni 2009 - Europawahl und Kommunalwahl fallen auf einen Tag - geradezu wie ein Spaziergang wirken, wenn da nicht ein Urteil des Bundesverfassungsgerichtes drohen würde, das sämtliche Wahlplanungen über den Haufen werfen könnte. Am 28. Oktober verhandelt das höchste deutsche Gericht die Klage zweier Bundesbürger gegen den Einsatz von Wahlautomaten bei der Bundestagswahl 2005. Gibt Karlsruhe der Klage Recht, könnte dies das Aus für die mehr als 300 Dortmunder Wahlautomaten bedeuten. Sie waren 2001 für 1,2 Mio Euro angeschafft worden - eine Investition, die sich erst nach 20 Wahlen amortisiert haben soll.

"Wird der Klage stattgegeben, müssten wir wieder zu Stimmzettel und Wahlurne zurückkehren", so Rechtsdezernent Wilhelm Steitz. Auf die Entscheidung, wer Dortmunds neuer OB wird, müssten die Wähler am Wahltag dann wohl quälend lang warten - und die Stadt müsste wegen des erhöhten Personalaufwandes ein paar Euro drauflegen.

Teurer wird's ohnehin. Denn der Stadtvorstand beschloss gestern auch, die Aufwandspauschale für die Wahlvorstände um zehn Euro pro Mitglied zu erhöhen, von jetzt 25 bis 45 Euro auf dann 35 bis 55 Euro. Für jede Wahl entstehen dadurch Zusatzkosten von 28 000 Euro.

Von Michael Kohlstadt