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Rechtsextremismus

DGB empört wegen erneutem Naziaufmarsch am 1. Mai 2012

09.12.2011 | 08:00 Uhr
Die Polizei kesselte zahlreiche Nazis in der Dortmunder Innenstadt ein.Foto: Ralf Rottmann

Dortmund.   Mit Empörung und Entsetzen reagiert Jutta Reiter, Vorsitzende des DGB Dortmund-Hellweg, auf den neuerlichen Aufmarsch von Nazis in Dortmund am 1. Mai kommenden Jahres. „Das halten wir für ein ziemlich starkes Stück“. Der Anmelder, erklärte dazu die Polizei, sei ein bekannter Anmelder aus dem Bereich der Dorstfelder Neonazi-Szene.

Mit Empörung und Entsetzen reagiert Jutta Reiter, Vorsitzende des DGB Dortmund-Hellweg , auf den neuerlichen Aufmarsch von Nazis in Dortmund am 1. Mai kommenden Jahres . „Das halten wir für ein ziemlich starkes Stück“. Der Anmelder, erklärte dazu die Polizei, sei ein bekannter Anmelder aus dem Bereich der Dorstfelder Neonazi-Szene.

Vermehrt sei zu beobachten, dass die Nazis Traditionen der Gewerkschaften und auch deren Formen zu ihren eigenen machen und so auch den Tag der Arbeit, den 1. Mai, für ihre rechtsextremen Ansichten missbrauchen, sagte Reiter.

Insgesamt waren rund 400 Ermittlungsverfahren nach dem Überfall eingeleitet worden. Als einen unglaublichen Zustand bezeichnete sie die Tatsache, dass die Rädelsführer, die verantwortlich sein sollen für den Überfall 2009, noch nicht vor Gericht standen. Seit bald drei Jahren bemängele der DGB diesen Missstand. Jutta Reiters Vorgänger, Eberhard Weber, hatte betont, „dass das einem Stillstand der Rechtspflege gleich kommt“. Vermutlich im Frühjahr 2012 wird die Verhandlung am Landgericht stattfinden. Es kann aber auch sein, bedenkt man wie viel Zeit bislang verstrichen ist, dass die Täter erst nach dem 1. Mai 2012 zur Rechenschaft gezogen werden . Es sei unvorstellbar, so Jutta Reiter, dass diejenigen, die den Überfall 2009 unter dem Deckmantel der Demokratie begangene hätten, nun politisch ihre Meinung kundtun dürften.

DGB-Veranstaltung mit landesweiter Bedeutung

Man werde sich von den Rechtsextremen jedoch nicht die Richtung vorgeben lassen. „Wir werden die landeszentrale Veranstaltung des DGB an diesem Tag in Dortmund durchführen“. so die DGB-Chefin. Die Planungen laufen zurzeit. Das Thema stehe jedoch bereits fest: Es sei der Rechtsextremismus. Denn die Übergriffe im Alltag häuften sich, der alltägliche Terror nehme weiter zu. Die DGB-Veranstaltung laufe wie in den vergangenen Jahren wieder im Westfalenpark ab. Es werde nach derzeitigen Planungen auch wieder einen Demonstrationszug vom Platz der Alten Synagoge, wo 2009 der brutale Überfall durch die Nazis stattfand, in den Park geben.

Man habe nach den Vorfällen im Jahr 2009 sehr gute Gespräche mit Polizeipräsident Hans Schulze geführt, über die Vorkommnisse gesprochen. „So etwas darf sich nie wiederholen“, betonte Jutta Reiter.

Nach der Anmeldung wollen die Nazis zwischen 10 und 22 Uhr in Dortmund aufmarschieren. Nach Informationen dieser Zeitung soll die Veranstaltung rund um den Hauptbahnhof stattfinden und in die Nordstadt führen. Allerdings hat das zwingend vorgesehene Kooperationsgespräch mit dem Anmelder noch nicht stattgefunden.

Nazi-Angriff auf Dortmunder DGB-Demo

Andreas Winkelsträter

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DGB empört wegen erneutem Naziaufmarsch am 1. Mai 2012
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2011-12-09 08:00
Dortmund