Das aktuelle Wetter Dortmund 27°C
Tauziehen

Der Haushalt schimmert Rot-Grün

12.12.2012 | 06:00 Uhr
Der Haushalt schimmert Rot-Grün
Verhandlungsführer von SPD und Grünen haben getagt, um eine Mehrheit für den Stadthaushalt zu finden.Foto: H. Vossgraff

Dortmund.  Rund drei Stunden dauerte das gestrige Tauziehen zwischen SPD und den Grünen, um eine Mehrheit für den Stadthaushalt hinzubekommen. Vieles deutet daraufhin, dass die SPD in den Grünen einen neuen Mehrheitspartner gefunden hat.

Rund drei Stunden dauerte das gestrige Tauziehen zwischen SPD und den Grünen, um eine Mehrheit für den Stadthaushalt 2013 hinzubekommen. Am späten Nachmittag hatten die Verhandlungsführer beider Seiten den Saal mit dem Gefühl verlassen, dem ersten Rot-Grünen Haushalt seit dem Doppelhaushalt 2008/2009 einen großen Schritt näher gekommen zu sein.

Auch wenn beide Seiten die Schotten völlig dichtmachten und ihr vorläufiges Verhandlungsergebnis noch nicht offenlegen wollten: Vieles deutet daraufhin, dass die SPD in den Grünen einen neuen Mehrheitspartner gefunden hat, der bereit ist, dem Haushalt 2013 nächste Woche Donnerstag im Rat über die Abstimmungshürde zu helfen. Man sei sich „näher gekommen“ und „befinde sich auf einem guten Weg“, ließen Teilnehmer der Verhandlungsrunde fallen.

Möglicherweise könne bereits am kommenden Freitag in der Sondersitzung des Finanzausschusses die endgültige Entscheidung fallen. Problem: Die Unterhändler der Grünen müssen die Ergebnisse erst noch mit ihrer Fraktion rückkoppel und durchwinken lassen - was offenbar am Donnerstag geschehen soll. An diesen Vorgang hat die SPD nicht nur gute Erinnerungen: Zu Zeiten der Rot-Grünen Koalition hatte die Fraktion ihre Vorderen des Öfteren zu Nachverhandlungen zurück an den Tisch gezwungen.

Möglich, dass die SPD nun doch an der Gewerbesteuer dreht

Auch wenn über Details gestern eisern geschwiegen wurde - Beobachter gehen aber davon aus, dass sich beide Seiten auch über Knackpunkte wie die von den Grünen geforderte Erhöhung der Gewerbesteuer ebenso verständig haben wie über die Grundsteuer B, die die Grünen ebenfalls als Spielmasse betrachten, um die Einnahmen zu erhöhen.

Gut möglich, dass die SPD nun doch an der Gewerbesteuer dreht - allerdings weniger stark als die Grünen, die einen Anstieg von 468 auf 490 Punkte vorgeschlagen hatten. Umgekehrt ist zu erwarten, dass die Grünen ihrer Idee abschwören müssen, die Grundsteuer im zweiten Jahr hintereinander anzuheben.

Dortmund liegt rund 20 Mio. Euro von der Haushaltssicherung entfernt

Stimmt die Grünen-Fraktion den Verhandlungsergebnissen am Donnerstag bei ihrer Fraktionssitzung zu, können einen Tag später, bei der Sondersitzung im Finanzausschuss, endgültig die Weichen gestellt und wichtige Anträge vorab verabschiedet werden. Der CDU bliebe bei der eigentlichen Haushaltsverabschiedung im Rat am 20. Dezember nur noch die Rolle, ihre Hand gegen den Etat zu heben.

Es hatte sich angedeutet, dass die CDU nach den vergangenen Jahren diesmal nicht den Mehrheitsbeschaffer für den Haushalt spielen würde. Die CDU möchte, dass beim Sparen eine Schippe draufgelegt wird - und sich das deutlich im Haushalt abzeichnet. Nach den von Kämmerer Stüdemann zuletzt vorgelegten Zahlen liegt Dortmund rund 20 Mio. Euro von der Haushaltssicherung entfernt.

Gregor Beushausen

Kommentare
13.12.2012
12:42
Der Haushalt schimmert Rot-Grün
von Eva-Maria | #3

Die Grünen haben sich die Ziepfelchen der Macht zurückerobert.
Entwickeln sich die Grünen zur neuen FDP (Fähnchen im Wind)?

Funktionen
Aus dem Ressort
Schmuggel-Tabak in fast allen Shisha-Cafés gefunden
Hauptzollamt Dortmund
Das Shisha-Rauchen ist weiter auf dem Vormarsch - und damit auch der Steuerbetrug: Mitarbeiter des Hauptzollamts Dortmund haben allein im ersten...
Gestiegener Umsatz bei Hoteliers und Gastronomen
IHK-Tourismusumfrage
Die Sonne scheint, das Wetter ist gut – und damit auch die Stimmung vieler Gastronomen und Hoteliers in der Region: Die Umsatzzahlen sind im...
Bochumer Polizei ermittelt gegen Dortmunder Kollegen
Demo-Anmelderin bedroht
Wie konnten die polizeilichen Auflagen für eine Pro-Flüchtlings- und Anti-Nazi-Demo in Mengede mit den persönlichen Daten der Demo-Anmelderin Dorothea...
Programm-Übersicht
Bloß ein Mitternachts-Shopping ist "Kreuzviertel bei Nacht" längst nicht mehr. Was Anna Pischl und Till Sprengl mit Unterstützung der Stadt am Freitag...
27-jähriger Dortmunder ist in Eving aufgetaucht
Gefunden
Der Vermisste ist wieder aufgetaucht: Die Dortmunder Polizei suchte unter Hochdruck nach einem vermissten 27-jährigen Dortmunder. Der Mann war seit...
Fotos und Videos
Japan verrückt nach BVB
Bildgalerie
BVB
Saisoneröffnung des BVB
Bildgalerie
BVB
Neven Subotic in Äthiopien
Bildgalerie
Guter Zweck
Einbrecher-Duo
Bildgalerie
Fahndung
article
7384931
Der Haushalt schimmert Rot-Grün
Der Haushalt schimmert Rot-Grün
$description$
http://www.derwesten.de/staedte/dortmund/der-haushalt-schimmert-rot-gruen-id7384931.html
2012-12-12 06:00
Dortmund, Haushaltssicherung, Haushaltspakt, CDU, SPD, die Grünen, Stadthaushalt,
Dortmund