Der Countdown für Wiederholungswahl in Dortmund läuft
03.01.2012 | 18:17 Uhr 2012-01-03T18:17:00+0100
Dortmund. Die Vorbereitungen für die Wiederholungswahl in Dortmund laufen. Das Wahlamt rechnet mit einem Termin für den Urnengang frühestens am 22. April, spätestens Ende Mai muss die Wahl über die Bühne gegangen sein. Das Personal in den Lokalen sollte dabei das gleiche sein, wie 2009.
Schon vor dem Urteil des Oberverwaltungsgerichtes (OVG) Münster zur Wiederholungswahl „waren wir auf stand-by“, sagte Wahlamtsleiter Peter Spaenhoff noch vor drei Wochen. Spätestens jetzt ist er wieder voll in Aktion. Der Countdown für die Wahl läuft - die Arbeit türmt sich auf dem Schreibtisch.
Das engere Wahlkampf-Leitungsteam werde in diesen Tagen um drei bis vier Stellen aufgestockt. Für das erweiterte Team, sieben Mann, werden in der Stadtverwaltung Mitarbeiter gesucht, die sich von Februar bis März mit Fragen der Logistik, des Transports der Wahlkoffer und der (Bürger-)Hotline beschäftigen.
Prüfung der Wahllisten
Zudem müssen vier Wochen vor dem Wahltermin die Wählerverzeichnisse erstellt und die Wahlbenachrichtigungen an die potenziellen Wähler gehen. Nicht zuletzt müssten die Wahllisten der einzelnen Parteien auf ihre Korrektheit überprüft werden, so Spaenhoff. Dabei hätten die alten Wahllisten weiter Gültigkeit, es sei denn: a) damalige Kandidaten sind verstorben, b) aus Dortmund weggezogen, c) wollen nicht mehr antreten oder d) traten 2009 für eine Partei an, in der sie heute nicht mehr sind.
Konkretes Beispiel: Wer als Vertreter der mittlerweile nicht mehr existenten DVU 2009 in den Rat einzog und nun zur NPD gehöre, „ist nach meinem Kenntnisstand nicht mehr dabei“, so Spaenhoff.
Deadline Ende Mai
Weitere 15 Mitarbeiter werden ab Mitte März vor allem für die Vorbereitung (und spätere Auswertung) des Briefwahlverfahrens eingesetzt.
Ein Kraftakt wird es sein, die rund 3100 Mitglieder der Wahlvorstände wieder zu mobilisieren. 302 Wahllokale mit je acht Beisitzern gilt es zu besetzen. Zudem: 100 Briefwahllokale mit je sieben Vertretern. Dabei gelte nach § 67, „dass die Wahlvorstände, Wahlbezirke und Wahlräume dieselben wie bei der Kommunalwahl 2009 sein sollen“, so Spaenhoff. Als Zeitpunkt für die Wahl rechnet Spaenhoff allerfrühestens mit dem 22. April, wahrscheinlich aber mit einem späteren Termin im Mai. Deadline ist definitiv Ende Mai .
All das unter der Voraussetzung, dass die SPD-Kläger nicht Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision einlegen und die Zulassung einer Revision erfolgreich erzwingen sollten.
12:23
Wer hier zu Profilierungszwecken einen solchen Gaga-Kommentar über "unbeabsichtigte Fehler" abliefert, sollte sich mit persönlichen Attacken dezent zurückhalten und sich stattdessen beim Autor des Artikels entschuldigen. Geneigte Internet-Nutzer kennen übrigens meinen Realnamen und ich sehe keine Veranlassung, ihn ständig für Suchfunktion-Verweigerer zu wiederholen.
00:17
...möchte mit solchen Kindereien schon Wahlkampf machen, oder wie?
Kein Normalbegabter hätte aus dem Satz "Wer als Vertreter der mittlerweile nicht mehr existenten DVU 2009 in den Rat einzog..." etwas anderes herausgelesen, als dass die DVU, die 2009 in den Rat einzog, gemeint war. Die Mitglieder der DUW müssen schon über stark eingeschränkte Lesefähigkeiten verfügen....
Vaikl, wer sind Sie überhaupt? Wer offenbar zu feige ist, zu seiner Meinung zu stehen und hier aus der Anonymität heraus schreibt, der ist für mich allein schon deshalb charakterlich und intellektuell nicht satisfaktionsfähig. MIt solchen dubiosen Personen diskutiere ich daher grundsätzlich nicht. Ich meine: Wer die Wahrheit sagt, nichts zu verbergen hat und nichts Böses im Schilde führt, der hat es auch nicht nötig, sich hinter einem Pseudonym zu verstecken. Was irgendein angeblicher "vaikl" im Internet schreibt, ist für mich daher völlig ohne Belang. Ich finde es einfach nur unanständig und erbärmlich, nicht zu seinem Namen zu stehen. Mehr habe ich zu Ihren wirren Auslassungen nicht zu sagen. Ich lebe im übrigen nicht im Internet, sondern habe ein reales Leben und setze mich dafür ein, dass die realen Probleme der ganz normalen Menschen angegangen und gelöst werden. Auch daher habe ich keine Zeit, mich weitergehend mit Ihrem anonymen Geschreibsel zu beschäftigen. Hochachtungsvoll!
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Aus gegebenem Anlass noch eine Ergänzung: Der mir ***zensierte Begriff lautete übrigens "Sch rei ber ling en", und war keine vulgäre Beleidung, etc.
19:55
Im Namen der Dortmunder Unabhängigen Wählervereinigung 2009 (DUW 2009) möchte ich an dieser Stelle darauf hinweisen, dass wir uns klar von rechtsradikalen Gruppen und Parteien distanzieren und auch niemals in irgendeiner Beziehung zur DVU standen, welche in diesem Artikel fälschlicherweise als "DVU 2009" bezeichnet wird. Ich gehe jedoch davon aus, dass dieses ein unbeabsichtigter Fehler ist.
Nähere Informationen zur DUW 2009 finden sich auf unserer Seite unter: http://www.duw2009.de/
Ingo Meyer
Kreisvorsitzender DUW 2009