CDU-Fraktionschef legt Amt nieder

Dortmund. Der Wechsel von Unionsfraktionschef Frank Hengstenberg in die Chefetage der EDG ist perfekt. Auf der Fraktionssitzung am Montag legte Hengstenberg das Amt des Vorsitzenden nieder. Es hagelte Kritik - auch aus den eigenen Reihen.

Sierau hin, Pohlmann her: Beide großen Parteien wollen die wichtigen Weichenstellungen in den nächsten Jahren nicht dem künftigen OB überlassen. Rote und Schwarze stecken die Köpfe zusammen und besetzen schon vor der neuerlichen OB-Wahl die strategisch wichtigsten Positionen.

Eine davon ging gestern - trotz heftigen Störfeuers - an Frank Hengstenberg, Chef der Rats-CDU. Der 41-Jährige rückt am 1. März als Chef-Kaufmann in die Geschäftsleitung der städtischen Entsorgungstochter EDG. Den Weg dahin machten Gesellschafterversammlung und Aufsichtsrat - beide von der SPD beherrscht - vormittags frei.

Zugleich trennt sich die EDG einvernehmlich vonGründungsgeschäftsführer Peter Niermann (CDU), den die VEW AG - damals noch zweitmächtigste Gesellschafterin, benannt hatte. Niermann: „Nachhaltig veränderte Marktbedingungen erfordern eine grundlegende organisatorische und strategische Neuausrichtung. Die Grundlagen dafür müssen schon in naher Zukunft gelegt werden. Dieser Vorgang wird weit über meine nächste Vertragslaufzeit wirken und sollte von Personen mit einer längeren Zukunftsperspektive gestaltet werden.”

SPD-Fraktions- und EDG-Aufsichtsratschef Ernst Prüsse verteidigte den Wechsel. „Mit Hengstenberg haben wir einen mit den Akteuren und Verhältnissen in der Region vertrauten Nachfolger gewinnen können. Gemeinsam mit Klaus Niesmann sind wir auf der Ebene der Geschäftsführung für die Herausforderungen der Zukunft gut aufgestellt.”

Gleich zu Beginn der CDU-Gesamtfraktionssitzung am Nachmittag legte Hengstenberg den Vorsitz nieder und verließ bei der Beratung heikler Themen (Stüdemann, Langemeyer) den Saal.

„Die größten Kritiker der

Elche sind auf einmal selber welche”, kritisiert Mario Krüger, Chef der Rats-Grünen die Personalie. Mit Blick darauf, dass Niermanns Vertrag noch bis Frühjahr 2011 läuft, will er im Rat am 18. Februar wissen, welche Mehrkosten auf die Gebührenzahler zukommen. Zudem soll der Rat rügen, dass der Posten nicht öffentlich ausgeschrieben wurde.

Kritik an Hengstenbergs Wechsel kommt aber auch aus dem eigenen Lager.

Die Junge Union reagiert „sehr überrascht” und „enttäuscht”. „Sowohl der Zeitpunkt als auch die Art und Weise, in der Hengstenberg Fraktion und Partei über den anstehenden Wechsel informiert hat, sind schlichtweg inakzeptabel”, kommentiert JU-Kreisvorsitzender Felix Monegel. Hengstenberg stelle „anscheinend seine persönlichen Interessen über das Wohl der Partei. Um weiteren Schaden von der CDU abzuwenden, müsse er sofort von allen Ämtern zurücktreten.

„Ein Parteibuch darf nicht schaden, aber es darf auch nichts nützen”, schrieb Joachim Pohlmann, OB-Kandidat von CDU und FDP, in einem offenen Brief an Hengstenberg. „Filz ist auch das Auskungeln, das interne Ausschreiben, das Mundtot machen des politischen Gegners durch Einkauf.” Sein Vorgehen sei „eine Katastrophe”.

„Ein Grund für meine Kandidatur”, führt Pohlmann aus, „war der Umstand, dass ich eben diesen Filz nach 60 Jahren roter Regierung beseitigen will. Ich selbst bin aufgrund meines bisherigen Lebens nicht von diesen Netzwerken abhängig und das ist auch gut so. Mit mir wird es das nicht geben und ich dachte eigentlich, mit Ihnen auch nicht.”

Rückendeckung erhält Pohlmann (55) von seinem 25-jährigen Parteichef Steffen Kanitz. Zwar habe sich Pohlmann den Brief an Hengstenberg nicht von der Parteispitze authorisieren lassen”, so Kanitz zur WAZ. Das müsse er aber auch gar nicht. Die Kritik Pohlmannns an Hengstenberg sei „aus dessen Sicht verständlich”. Eine öffentliche Ausschreibung des EDG-Posten wäre „hilfreich gewesen”, kritisierte Kanitz den eigenen Fraktionschef unverhohlen. Die CDU-Spitze sei von Hengstenbergs Entscheidung „überfahren worden”. Einen offenen Bruch mit Hengstenberg mochte Kanitz allerdings nicht herbeireden.

Rolf Maug, Michael Kohlstadt