Blamage für „Jamaika“ bei Abstimmung über Stadtbezirke in Dortmund
23.02.2012 | 17:39 Uhr 2012-02-23T17:39:00+0100
Dortmund.Um es klar zu sagen: Mit politischer Willensbildung oder gar der so oft geforderten Verneigung gewählter Mandatsträger vor dem vermuteten Bürgerwillen hat das überraschende Scheitern der Stadtbezirksreform in der Ratssitzung nichts zu tun. Die Entscheidung, die Zahl der Bezirke von zwölf auf zehn zu reduzieren, war ja längst gefallen - und zwar nach monatelanger Diskussion innerhalb und außerhalb der politischen Gremien. Der entsprechende Ratsbeschluss datiert vom 24. November 2011. Die Änderung der Hauptsatzung galt als reine Formsache.
Es ist ein Armutszeugnis
Dass es der SPD auf den letzten Metern gelungen ist, eine Bresche in die schwarz-gelb-grüne Jamaika-Front zu schlagen, muss die Genossen frohlocken lassen. Die Botschaft ans eigene Selbstwertgefühl lautet: An den Sozialdemokraten vorbei ist im ja längst nicht mehr tiefroten Dortmund auch heute kein Staat zu machen.
Unbeschadet der Frage, ob die Stadtbezirksreform am Ende doch noch in der von „Jamaika“ gewünschten Form kommt: Aus Sicht von CDU, Grüne und FDP/Bürgerliste ist das Abstimmungsdebakel eine Blamage sondergleichen. Dass man es nicht geschafft hat, die Reihen geschlossen zu halten, ist ein Armutszeugnis - ganz gleich, welcher politischen Couleur die Abweichler sind.
17:50
Korrupt sind die,die nicht auf Volkes-Stimme hören und Ihr eigenes Spielchen spielen.
Gott sei Dank gibt es da immer noch welche die es genau so sehen.
09:38
Es ist nicht schwer zwischen den Zeilen zu lesen.
Der Bürger ist völlig aussen vor.
Es geht hier um reine politische Machtdemonstrationen, zu Lasten der Bürger.
Eben typisch Politiker.
Ich finde das Ergebnis gut, weil es diese Machtscharaden auf den Kopf stellt.
Manchmal ist es doch gut, wenn es 1. anders kommt, als man 2. es vorherbestimmt hat.
Der Bürger ist der Souverän und der sollte das letzte Wort haben, direkt!
13:01
Lächerlich wie das Versagen der so genannte Jamaika-"Koalition" jetzt der SPD in die Schuhe geschoben werden soll. Selbst an der politischen Unzuverlässigkeit der Gegner sollen die Dortmunder Genossen jetzt Schuld sein? Das ist ein bisschen viel der Ehre...
23:02
Was hat die spd nur für eine Kultur? Der Rat hatte beschlossen die Stadtbezirke aufzulösen, das war ein gültiger Mehrheitsbeschluß, heute sollte formal der Beschluß umgesetzt werden. Ein Gesetz gilt auch für die die dagegengestimmt haben, es wäre eine demokratische Art und Weise gewesen, wenn die spd die Hauptsatzung geändert hätte, aber demokratisches Handeln kann man von der dortmunder spd nicht erwarten. Ein Mehrheitsbeschluß ist ihr egal. Das ist spd. Pfui. Nie, nie wieder spd.
19:40
Wetten, da sind einige noch Unklarheiten zu klären!
Wer so in letzter Minute seiner Partei in den Rücken fällt, muss aus seiner Partei austreten und in die SPD eintreten!
Hat dieser feige Person den Mut sich öffentlich dazu zu äußern? NEIN.
Feiglinge und korrupte machen so etwas nicht!
19:28
Wen da wohl jemand von der Schildernafia geschmiert hat :-)))
ES LEBE DIE SCHILDERMAFIA !!