Automat oder Urne - das ist die Frage

Gleich dreimal sind die Dortmunder in diesem Jahr zum Wählen aufgefordert: Am 7. Juni finden die Kommunal- und die Europawahl statt, am 27. September wird der Deutsche Bundestag neu gewählt. ...

Wilhelm Steitz, Rechtsdezernent und Teil-Wahlleiter.

... Ob die Wähler ihre Stimme am Automaten oder per Kreuz auf dem Zettel abgeben, entscheidet das Karlsruher Bundesverfassungsgericht bis zum 28. Januar. Seit der Bundestagswahl 2002 hat in Dortmund der Tastendruck am Computer das Kreuzchen auf dem Stimmzettel ersetzt. Nachdem jedoch zwei Bundesbürger mittels Wahlprüfungsbeschwerden die Zulässigkeit der Automaten angezweifelt hatten, ist bis zur Entscheidung der Bundesrichter unklar, wie die rund 440 000 Dortmunder Wahlberechtigten im Superwahljahr 2009 ihre Stimme abgeben. Noch dazu ist für die Automaten eine "Verwendungsgenehmigung" vom Innenministerium erforderlich.

"Wir haben uns als Stichtag den 28. Februar gesetzt. Bis dahin muss die Genehmigung für die Wahlcomputer vorliegen, wenn nicht, greift Plan B", sagt Rechtsdezernent Wilhelm Steitz. Dann müsste die Stadt Urnen und Kabinen neu anschaffen, jeweils zwei für die etwa 300 Wahllokale.

"Das ist kein großer Aufwand", so Steitz, man habe bereits mit der Stadt Köln verabredet, diese Anschaffungen im Falle eines Falles gemeinsam zu tätigen. Denkbar sei auch, so der Rechtsdezernent, dass technische Auflagen, wie eine zusätzliche Druckversion jeder einzelnen Stimmabgabe, die Nutzung der Automaten für die nahe Zukunft unmöglich machten.

290 Geräte kaufte die Stadt Dortmund im Jahre 2001 ein, vor allem, um die Stimmauszählung zu beschleunigen. "Wenn wir die Automaten nicht mehr einsetzen könnten, wäre das ein Verlust von einer Million Euro", so Steitz. Dabei könnte die Computer durchaus auch für Abstimmungen im Rat oder Bürgerbefragungen sinnvoll eingesetzt werden, glaubt der Rechtsdezernent. "Ich habe mich immer gefragt, warum man das nicht tut."

Von Julia Hildebrandt