Auch Diegel rügt, dass Langemeyer schweigt

rm Oberbürgermeister Dr. Gerhard Langemeyer muss den Rat künftig besser auf dem Laufenden halten über alles Wichtige, was in den städtischen Beteiligungsgesellschaften läuft (oder nicht läuft). Dieser Auffassung der Fraktion aus FDP und Bürgerliste hat si

Langemeyer hatte sich, wie berichtet, im letzten Jahr geweigert, das millionenschwere Risiko aus der Entwicklung der Stahlbrache Phoenix-Ost für den Etat der Stadt zu beziffern und den städtebaulichen Vertrag zwischen Stadt und Stadtwerken offenzulegen.

Auch blieb er Antwort auf die Frage schuldig, wie es zu dem sechsstelligen Forderungsausfall für ein Darlehen der Telekommunikationstochter DOKOM an die maroden Stadtwerke Cottbus kommen konnte. Das seien allein Angelegenheiten der betreffenden Gesellschaften und deren Aufsichtsräte, begründete Dr. Langemeyer seinerzeit sein Schweigen. Nur: In jenen Aufsichtsräten sind FDP und Bürgerliste nicht vertreten.

Für Diegel kam Langemeyer seinen Informationspflichten nicht nach, so Dr. Annette Littmann, die Vorsitzende der kleinsten Ratsfraktion, aus dem Antwortbrief des Regierungspräsidenten von Juli auf eine Anfrage ihrer Fraktion vom September 2006. Danach seien, so Verschwiegenheit gewährleistet ist, dem Rat bei wichtigen Angelegenheiten selbst vertrauliche Angaben über Vorgänge in kommunalen Gesellschaften zu machen, schrieb Diegel dem OB ins Stammbuch.

"Nun liegt der Ball im Spielfeld des OB", ist sich die Liberale sicher, dass Dr. Langemeyer von seiner starren Haltung alsbald abrücken wird.

Vielleicht greift der OB ja auch die Idee des Regierungspräsidenten auf und schlägt dem Rat die Gründung eines neuen Beteiligungsausschusses (mit allen Fraktionen) vor, der in intimem Kreis tagt.