Phoenix See
Auch das Geld soll schnell zurückfließen
02.03.2010 | 19:31 Uhr 2010-03-02T19:31:00+0100
DORTMUND. Das Problem ist aufgeschoben seit September 2009, nicht gelöst: 18 Mio Euro möchten die Stadtwerke Dortmund kassieren, wenn sie im Oktober 2011 (so das derzeit aktuelle Plandatum) den gefluteten Phoenix See an die Stadt rückveräußern.
Guntram Pehlke, Vorstandsvorsitzender der DSW21 AG, die eigens für das Projekt eine Entwicklungsgesellschaft gründeten: „Wir als Stadtwerke dürfen gar keinen See besitzen.”
Der geflutete See werde das erste Teilstück des Entwicklungsprojekts Phoenix Ost sein, der fertiggestellt werde, so Pehlke. Er gehe davon aus, dass die Stadt im Oktober 2011 nicht nur die Betriebskosten (etwa 1,5 Mio Euro/Jahr) übernehme, sondern auch den See. Die 18 Mio Euro entsprechen den Mehrkosten, die bei der Erstellung der Seegrube gegenüber der Planung aufliefen (die WAZ berichtete). Der Mann, der am anderen Ufer des Verhandlungstisches sitzt ist Kämmerer Jörg Stüdemann. Und der sieht gar keinen Grund für Volldampf voraus: „Wir haben bis ins Jahr 2025 Zeit. Das sehen die Verträge zwischen Stadt und Stadtwerke vor.” Zudem weist Stüdemann auf eine unleugbare Tatsache hin: Die Stadt habe grundsätzlich Etatprobleme. Er sei in konstruktiven Gesprächen mit Stadtwerke-Chef Pehlke und man rechne derzeit verschiedene Szenarien durch. Aber der Rat müsse zuvor grundsätzlich klären, wohin die Stadt Dortmund in den kommenden Jahren ihre Investitionsmittel pumpen will. Hierbei muss angemerkt werden, dass die Möglichkeiten für Investitionen eher bescheiden sein dürften.
Bereits einen Tag nach der Kommunalwahl Ende August 2009 hatte der ehemalige OB Dr. Gerhard Langemeyer angekündigt, dass der See-Deal - 18 Mio Euro Rückzahlung in vier Raten - vom alten Rat bei seiner Sitzung am 17. September 2009 abgesegnet werden solle. Langemeyer und Pehlke hatten die Vereinbarung vorab in Gesprächen als „beste Lösung” favorisiert. Doch daraus wurde nichts und seitdem dümpelt das Thema still vor sich hin. Im Etat herrscht bekanntermaßen Ebbe.
Die große Endabrechnung für das gesamte Phoenix See-Projekt soll bis 2025 erfolgen. Das war 2004 vereinbart worden, als die Stadt das zuvor von Thyssen Krupp für 13,5 Mio Euro erworbene Areal an die DSW-Tochter Entwicklungsgesellschäft Phoenix Ost weiterveräußerte.
11:47
Und hinzu kommt, dass die Stadt als Empfänger von Fördergeld auch noch die Kosten zu tragen hat, die über der Bewilligungs-Höchstgrenze der Landes- und EU-Zuschüsse liegen.
Die Idee der ausgegliederten und privatisierten Stadttöchter, die ja dem kommunalen Haushalt Einnahmen ermöglichen sollten, hat sich mittlerweile genau ins Gegenteil pervertiert.
11:46
Dieses Projekt ist einzigartig in Europa. Dass es zu Verzögerungen kam, ist daher das Normalste auf der Welt. Nur noch wenige Jahre und Dortmund wird enorm profitieren: Zum einen werden zusätzliche Steuereinahmen generiert und zum anderen wird sich die Westfalen-Metropole vom Image des grauen und kaputten Ruhrgebiets befreien können.
11:35
Der See ist dem Grunde nach zu befürworten.
Etwas anderes hätte man aus der Industriebrache auch nicht machen können, es sei denn man hätte Erdmassen bewegt wie im Braunkohletagebau.
Die Planungen und die Geschäftsführung der Entwicklungsgesellschaft waren bislang eine Katastrophe. Der Zeitplan wurde nicht annähernd eingehalten, ebenso kamen Mehrkosten unvor-
hergesehenen Aussmasses hinzu. Dabei hätte seinerzeit durchaus die Möglichkeit bestand die Industrie-brache von TKS als im wesentlichen saniert zu erwerben. Dies ist nicht geschehen, da nur über die Vergabe von Sanierungsaufträgen die Möglichkeit bestand EU Gelder abzuzweigen. Der höheren Grunderwerbssteuer zum Trotz, hätte der Kauf eines bereits sanierten Grundstücks zu einem Festpreis wesentlich mehr zur erforderlichen Planungssicherheit beigetragen. Wie sich gezeigt hat, haben die mit der Sanierung beauftragten Firmen im nachhinein mehr Geld gefordert und es auch erhalten.
Die Einhaltung des Zeitplanes ist katastrophal, was an der bislang papiertigernen Geschäfts- führung lag. Der DSW Vorstand hatte wohl ein Einsehen und deshalb auch einen Mann vom Bau mit in die Geschäftsführung aufgenommen und ihn zugleich zum Vorsitzenden berufen.
Der Verkauf des Grundstücks von der Stadt Dortmund an DSW bewegte sich 2004 bereits im Zeichen eines sich zusehends verknappenden Etats.Die Entwicklung des Sees sollte durch DSW geschehen und nicht durch die Stadt selbst um vorerst Kosten zu sparen. Abgesehen von dem Umstand, dass die Ausgaben für die Entwicklung des Sees einer permanenten Kontrolle durch den Rat oder gar der Bezirks- regierung unterlegen hätten, konnte ohne Rücksicht auf Verluste geplant werden auf Teufel komm raus. Mit dem Verkauf des Grundstücks an DSW hatte die Stadt zwar seinerzeit zunächst tatsächlich Kosten gespart, jedoch auch jegliche Kontrolle aus der Hand gegeben. Die Rückerwerbsverpflichtung trifft die Stadt nun wie ein Boomerang im Nacken. Das Schlimmste ist bei alledem dass der Deal damals auch unter den Augendes Kämmerers der Stadt Dortmund geschah welcher jetzt als DSW Chef große Töne in Richtung Stadt anklingen lässt. Dortmund steht mit dem Rücken zur Wand. Herr Stüdemann ist wahrlich nicht zu beneiden, jetzt noch 18 Millionen € auf den Tisch zu legen, bloss weil es die Stadttochter DSW fordert käme dem Gipfel der Genüsse gleich.
11:11
Der Phoenix-See ist ein städtebeauliches Highlight, nur schade, dass er mitten in der Einflugschneise des Dortmunder Flughafens liegt,
die Villen am Südufer des Sees also per Gesetz mit zwangsbelüfteten Schallschutzfenstern ausgestattet sein müssen.
Aber Dortmund scheint prädestiniert zu sein für das Thema:
Vorne aufbauen, mit dem Hintern wieder umstoßen.
#5
Ihr Sarkasmus ist hier völlig fehl am Platze: Ihr Sichlustigmachen über die Flughafenausbaugegner kann zum Glück nicht ablenken von der Tatsache, dass der Flughafen Dortmund DAS Beispiel ist für verfehlte Politik in dieser Stadt;
eine verfehlte Politik, für die ALLE bezahlen müssen
- mit dem Unterschied, dass es einigen leichter fällt für den Unsinn insolventer Flughafen aufzukommen als vielen anderen Bürgern.
Ein wenig Mäßigung und Sachlichkeit würde Ihnen - Dortmund International - gut zu Gesicht stehen.
10:43
@MHR
Respekt, kann Ihnen nur beipflichten! Bitte in Zukunft mehr davon!
10:20
@6: der Phoenix See ist kein Millionengrab ohne jeden Mehrwert.
Ein Mehrwert ergibt sich schon daraus, dass durch die Errichtung des Sees eine riesige Industriebrache mitten in der Stadt geschlossen wird. Das wäre so oder so nicht ohne Kosten abzuwickeln gewesen. Und nach meinem Kenntnisstand stehen die Projektentwickler Schlange, um die Baufelder rund um den See nutzen zu können - das ist auch keine Selbstverständlichkeit.
Bei der Planung und Umsetzung sind sicherlich Fehler gemacht worden. Manches Detail hätte man besser gestelten können, vieles ist aber auch gut gelungen. Sicherlich wäre es günstiger, wenn der Phönix See nicht in Hörde und nicht in der Einflugschneise des Flughafen liegen würde - aber muss man das nicht als gegeben hinnehmen?
Das ganze Projekt kann man m. E. jedenfalls nicht so grundsätzlich abtun, wie sie das hier machen. Leider ist so eine Haltung aber typisch für viele Dortmunder, die ein gespaltenes Verhältnis zu ihrer Stadt haben und zu wenig Selbstvertrauen und Lokalpatriotismus zeigen!
Ich - als hinzugezogener Dortmunder mit gewachsenem Lokalpatriotismus - bin fest davon überzeugt, dass wir in 20 Jahren froh sein werden, dass wir den Phönix See haben!
09:28
Was will man erwarten. Leider gibt es immer Leute, die nicht über den Tellerrand blicken können und wollen. Dass der Phoenixsee ein Millionengrab ohne jeglichen Mehrwert wird, hat kaum einer geblickt.
08:15
@ BesseresDortmund
Und da sind sie wieder, die guten alten Anti-Flughafen-Faschisten. Ich lach mich schlapp, als ob es nur ein Thema gibt! Wie wäre es mal mit einem Hobby, also so einem richtigen?!
00:35
Das finde ich toll, dass auf Kritik eingegangen wird.
Ein großes Plus. Danke an die Redaktion, dass der Fehler verbessert wurde.
19:50
Guntram Pehlke, Vorstandsvorsitzender der DSW21, knetet jetzt an den Ratsmitgliedern herum; sie sollen ihm nach der Wahl die Zustimmung zur Flughafenerweiterung geben.
330 Millionen Euro, die bisher in diesem insolventen Gebilde versenkt wurden, sind ihm immer noch nicht genug.
Aber wir Dortmunder dürfen dann die Suppe auslöffeln.