Wahlwiederholung : Dortmunder sollen am 9. Mai Oberbürgermeister neu wählen
Dortmund. Der Termin für die Wiederholung der Oberbürgermeisterwahl in Dortmund steht so gut wie fest. Regierungspräsident Helmut Diegel hat der Stadt Dortmund heute den 9. Mai als bevorzugten Termin vorgeschlagen. Am gleichen Tag wird auch der NRW-Landtag bestimmt.
Die Reaktion der Stadt erfolgte prompt. „Wir freuen uns, dass die Bezirksregierung unseren Sachargumenten folgen will und nun beabsichtigt, die Wiederholung der Wahl zum Oberbürgermeister auf den 9. Mai zu legen“, reagierte Stadtdirektor Siegfried Pogadl (SPD) auf die schriftliche Mitteilung aus Arnsberg. Vorbehaltlich des Ergebnisses einer rechtlichen Prüfung, inwieweit zuvor das Einvernehmen mit der Politik hergestellt werden muss, will Pogadl den Termin möglichst kurzfristig schriftlich bestätigen.
Damit scheint alles auf den 9. Mai als Wahltermin hinaus zu laufen. Einzige Alternative aus Sicht des RP: der 28. März. Doch Diegel lieferte selbst die Begründung mit, warum aus diesem Datum nichts werden konnte. Er verwies darauf, dass am 29. März die Osterferien beginnen. Mit Blick auf die Wahlbeteiligung sei der Termin im März untragbar. Wie berichtet, rechnen Fachleute bei der neu angesetzten OB-Wahl ohnehin mit einer deutlich niedrigeren Wahlbeteilligung. Wie das Meinungsforschungsinstitut Forsa Anfang Januar im Auftrag der WAZ ermittelte, droht die Beteiligung bei der neu angesetzten Wahl auf 40 Prozent abzustürzen. Das Zusammengehen mit der Landtagswahl könnte - so das Kalkül - mehr Wähler an die Urnen locken.
Früheren Termin gewünscht
Diegel machte in seiner Mitteilung an die Medien allerdings keinen Hehl daraus, dass er sich einen früheren Wahltermin gewünscht habe. „Damit Dortmund zügig seine vollständige Handlungsfähigkeit zurückgewinnt.” Hintergrund: Sollte die Stadt dem 9. Mai als Wahltermin zustimmen, wäre Dortmund fast vier Monate ohne amtierenden OB. Ullrich Sierau (SPD), am 30. August zum Stadtoberhaupt gewählt, hatte am 18. Januar sein Amt niedergelegt.
Allerdings steht Dortmund nicht kopflos da in diesem Zeitraum. Oberste Repräsentantin der Stadt ist, wie berichtet, derzeit Bürgermeisterin Birgit Jörder (SPD). Auf WAZ-Anfrage sagte Jörder gestern, sie habe mit dem 9. Mai als Wahltermin gerechnet und begrüße den Vorschlag des RP. Das sei im Hinblick auf die Kosten und die Erklärbarkeit für die Bürger die beste Lösung. Jörder wird nun bis zum Wahltermin sämtliche Ratssitzungen und die des Hauptausschusses leiten und alle wichtigen Repräsentationstermine wahrnehmen - darunter die Verleihung des Nelly-Sachs-Preises am 21. März an die Schriftstellerin Margaret Atwood. Chef im Ring der Verwaltung ist Stadtdirektor Siegfried Pogadl. Er erinnerte gestern daran, dass der 9. Mai der „Wunschtermin“ der Stadtverwaltung gewesen sei: „Die Zusammenlegung der OB-Wahl mit der Landtagswahl vermeidet zusätzliche Kosten von bis zu 800 000 Euro und sorgt durch die zu erwartende höhere Wahlbeteiligung für eine stärkere Legitimation des künftigen Oberbürgermeisters.“ Außerdem bleibe der Verwaltung bis zum 9. Mai Zeit genug für eine sorgfältige Vorbereitung der OB-Wahl.
Siehe auch Kommentar
