300 teuren Wahlautomaten droht bald die Mottenkiste
30.01.2009 | 12:32 Uhr 2009-01-30T12:32:00+0100Die rund 300 Wahlautomaten in Dortmund drohen, in der Mottenkiste zu verschwinden. Grund: Nach Klagen wegen angeblicher Manipulierbarkeit lässt sich das Bundesverfassungsgericht viel Zeit für eine Entscheidung. Und der Stadt rennt die Zeit davon. ...
... Im Februar wird sie die Reißleine ziehen und zu Wahlzettel und Urne zurückkehren. 2009 ist ein echtes Wahljahr. Bundesweit stehen 15 Wahlen an. In Dortmund drei: Kommunal-, Europa- und Bundestagswahl. Kommunal- und Europawahl finden - voraussichtlich - am 7. Juni statt. Auch das ist noch nicht ganz sicher. Viel Zeit bleibt der Stadtverwaltung also nicht mehr, um das Ereignis diesmal ohne Zwischenfälle über die Bühne zu bringen.
"Im Februar ist der Break-Even-Punkt", sagt Peter Spaenhoff, Chef der Bürgerdienst. Dann müsse der Plan B aus- und der Wahlautomat eingepackt werden. Man könne nicht endlos auf das Urteil warten, da Wahlzettel beschafft werden müssten.
Im Oktober hatte der Gerichtshof die Kläger gegen die Wahlautomaten gehört. Selbst wenn das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe zu dem Schluss kommt, dass die Automaten grundsätzlich sicher sind, könne es sein, dass das Benutzen der Geräte an bestimmte Auflagen gekoppelt werde.
Vor sieben Jahren für 1,3 Mio € gekauft
Das könne technische Nachrüstungen erforderlich machen, die dann aber bis Juni nicht mehr zu schaffen seien. Das Aus für die 300 Apparate, die vor sieben Jahren mit einem Aufwand von 1,3 Millionen Euro angeschafft wurden, wird also mit jedem Tag wahrscheinlicher.
Dass es - theoretisch - möglich ist, die Wahlautomaten zu manipulieren, ist nicht neu und hat im Herkunftsland Holland bereits zur Abschaffung geführt. Namen von Kandidaten könnten überklebt, gefälschte Wahlzettel eingefügt oder Speicherkarten ausgetauscht werden. Alles, für den Fall, dass im Wahlbüro nicht richtig aufgepasst wird.
Wahlvorstände und Ehrenamtliche können sich schon mal darauf einstellen, dass sie Stimmen wieder selbst auszählen dürfen. Geplatzt wäre damit die Hoffnung, dass sich die Millionen-Investition nach acht Wahlen rechnet.
19:18
Wer weiß was man mit Elektronik alles händeln kann, der weiß das dort nichts sicher ist.
Die Wahlcomputer seinerzeit zwecks statistischer Selbstbefriedigung angeschafft waren und sind
eine absolute Fehlinvestition.
Die seinerzeitigen, mit Wahlcomputer ermittelten
Stimmergebnisse, wurden von mir immer mit Skepsis bewertet. Als dann ausgerechnet auch noch zig-tausende ( vermutlich ein einzigartiger Vorgang in der Wahlgeschichte Deutschlands) Briefwahlzettel in DORTMUND ungültig waren,
konnte man schon ins Grübeln kommen.
Hoffentlich gibt es jetzt andere, kompetentere
Leute, die für die Wahlen im Superwahljahr in DORTMUND zuständig sind.
04:47
Wahlmanipulation ? Bei uns unmöglich.
Ob mit Wahlcomputer oder ohne ?
Alles ist in der EDV ist sicher,Skimming bestätigt das ausdrücklich.Das System ist lt. Banken auch sicher.
Und was ist z.B. mit den älteren Leuten ,die nicht wissen wie man mit so einem Gerät umgeht ??
Deshalb wähle ich auch nicht mehr,ihr könnt Euch das Porto sparen. Aber das wollt ihr ja auch nicht.
00:44
Wie soll im Wahlbüro aufgepasst werden, wenn die Wahl geheim ist und ein Sichtschutz aufgestellt ist? Aber aus einem Wahlcomputer einen Schachcomputer zu machen, dafür blieb den niederländischen Testern trotzdem Zeit. Ausserdem lassen sich im Zweifelsfalle die Stimmzettel nochmals nachzählen, bzw. bei Unstimmigkeiten kann immer noch beraten werden, ob Ungültig oder nicht.