Einstimmung auf Einschnitte

Dorsten.Das Lied hatte der Chor „Cantus Vivendi“ sicher bewusst ausgewählt für den CDU-Neujahrsempfang. „Ich wär’ so gerne Millionär“ eignet angesichts von fast 328 Mio € kommunaler Schulden trefflich für die Telefon-Warteschleife der Stadtkämmerei.

Während die städtische Finanznot Thema für Parteichef Tobias Stockhoff und den Fraktionsvorsitzenden schlug Gastredner Thomas Ullrich den zur nationalen und kontinentalen Schuldenkrise. „Die Zahlen, über die ich rede, sind andere Maßgrößen“, so der Frankfurter DZ Bank-Vorstand mit Wohnort Dorsten.

Der Sparzwang zu dem das Land die überschuldeten Städte durch den Stärkungspakt Stadtfinanzen zwingt, „wir jeden Bürger schmerzlich treffen“, so Stockhoff. „Die Stadt“ sei nichts Abstraktes, der Parteichef: „Wir alle bilden diese Stadt, es ist unsere Stadt.“ Es gelte, die kommenden Herausforderungen gemeinsam zu meistern, das Zusammengehörigkeitsgefühl zu stärken: „Es wird nicht mehr helfen, nur den Finger auf andere zu richten und dort Einsparungen zu fordern.“

Die politischen Mitbewerber forderte er auf zum Schulterschluss bei der Bewältigung der drei größten Herausforderungen: Die Anpassung der Schullandschaft, die Entwicklung einer Strategie für die Fragen des demografischen Wandels und die Bewältigung der Schuldenkrise. Dabei, so Stockhoff, „wird es Grenzen geben, die wir nicht überschreiten, aber wir müssen sie neu definieren.“

Die Zustimmung zu Streichlisten macht Fraktionschef Bernd-Josef Schwane abhängig von Zugeständnissen in Land und Bund zugunsten der Kommunen: „Wir werden keine Einsparungen mittragen, wenn das Land uns nicht besser ausstattet. Ansonsten wird das auf Anweisung der Aufsichtsbehörden geschehen.“ Dann, so Schwane, „ist auch klar, wer dafür die Verantwortung trägt.“

Dennoch sei der Rat in der Pflicht, die Stadt voranzubringen. Als zentrale Themen nannte der Fraktionschef: Die Reduzierung des Zuschusses für die Bäder, den Umbau der Hervester Zechenflächen, einen „Energiepark“ am Schacht Wulfen, den Konzessionsvertrag für die Stromversorgung und den neuen Schulentwicklungsplan.

Barbara Seppi