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UBP und WIR sorgten für...

Zum Schluss gab's Zoff im Rat

13.11.2009 | 18:06 Uhr

In Harmonie verlief am Donnerstagabend die Vergabe der Ausschüsse. Doch dann lief plötzlich die Sitzung aus dem Ruder.

Friedliches, einvernehmliches Verteilen der Ausschüsse, kein Geschacher so wie in anderen Städten – so war es bei der Ratssitzung am Donnerstagabend gedacht. Und so friedlich ging es auch vonstatten. Bis bei der Besetzung des EUV-Verwaltungsrats die rechte UBP und WIR für einen Eklat sorgten. Die großen Parteien hatten sich im Vorfeld längst geeinigt, wer welchen Ausschuss bekommen sollte. Auch über die Ausschussgröße wurde nicht debattiert. 13 Mitglieder hatten die Ausschüsse bisher, 13 sollten es auch in Zukunft bleiben. Die Ausschussverteilung klappte wie am Schnürchen. FWI und Linke hatten sich zusammengeschlossen, waren sich einig, wer in welchem Ausschuss den jeweils einen Sitz bekommt und wer stimmberechtigt ist. Doch bei dem einzigen „Ausschuss”, dem EUV-Verwaltungsrat, bei dem es pro Sitzung für jedes Mitglied über 70 Euro gibt, traten plötzlich UBP und WIR gemeinsam auf und beanspruchten einen Sitz. Damit hatten die anderen Parteien offensichtlich nicht gerechnet. „Ein abgekartetes Spiel, was durch den UBP-Kreisvorsitzenden Tobias Köller gelenkt zu werden schien”, erklärten Ratsmitglieder im Nachhinein. Köller kommentierte so lautstark von der Zuschauertribüne aus das Geschehen in der Ratssitzung, dass Bürgermeister Johannes Beisenherz ihn deutlich ermahnte. Schließlich waren 13 Mitglieder für den EUV-Verwaltungsrat bestimmt. Da aber laut Satzung bisher nur zwölf Mitglieder zugelassen sind und erst in der nächsten Ratssitzung die Satzung auf 13 Mitglieder erweitert werden soll, musste Beisenherz den Beschluss anfechten. In der kommenden Ratssitzung muss die Wahl wiederholt werden.

Eva Arndt

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Kommentare
17.11.2009
07:23
Zum Schluss gabs Zoff im Rat
von pcelfe | #30

Leider komme ich erst heute dazu, hier nachzulesen.
Es geht also weiter. UBP und WIR wird vorgeworfen, sich schlecht zu benehmen und kein Demokratieverständnis zu haben, deren Wähler werden ebenfalls verunglimpft.
Wie bitte, lebt den der BM und die anderen RM Demokratie.
Die RV der UBP und WIR sind von Bürgern unserer Stadt gewählt worden, aus vielerlei Gründen, genauso wie andere Bürger SPD, CDU usw. wählen, Wird der BM nicht dazu verpflichtet, im Sinne aller Bürger zu handeln.
Wenn im Vorfeld schon alle Posten ohne Beteiligung der beiden Kleinen vergeben werden (die teilweise auch finanziell gut dotiert sind), hat das doch wohl mit Demokratie nichts mehr zu tun.
Und dann der UBP vorzuwerfen, dass alles wegen 70 Euro anzuzetteln. Das ist einfach albern.
Und was mit den Anträgen der UBP geschieht, ist genauso kurios, wie Aqutante schon schreibt, irgendwann kamen sie als Vorlage der anderen Parteien wieder auf den Tisch und passierten den Rat mit großer Mehrheit.
Zum Schluß: Ich erwarte als Bürger dieser Stadt, dass Demokratie wirklich von a l l e n Ratsparteiern und Ratsmitgliedern gelebt wird.

16.11.2009
14:00
Zum Schluss gabs Zoff im Rat
von Aquatante | #29

So, dann will ich die ganze Kritik hier mal zusammenfassen: die UBP ist dumm und rechts!
Mh, das ist ja mal was Neues und Innovatives, ich meine mich erinnern zu können, dass dies RM Schmidt schon 2004 zu Zeiten seiner damaligen PBP vorgeworfen wurde - villeicht auch wieder von den selben Leuten?! Damals waren es die Großstrategen der Jusos, die sich als parteiunabhängige Bürger tarnten und in diversen Internet-Foren ähnliche inhaltsstarke Argumente brachten ... das hat mich damals dazu bewegt PBP zu wählen und die Internethetze im Vorfeld dieser Wahl hat mich bestärkt UBP zu wählen. Wer in dieser Art und Weise bekämpft wird, muss was richtig machen: warum sonst sollten die politischen Gegner das Riskio eingehen, sich so lächerlich zu machen, indem sie so inhaltsleere Angriffe fahren?
Wenn die UBP wirklich so doof und ungehobelt wäre, wie es hier versucht wird darzustellen, wäre das alles unnötig, denn sie würden sich eines Tages selber der Lächerlichkeit preisgeben - das es nicht so ist beweist ein Zitat des Herrn Grabowski: Die Verwaltung hat ihre Hausaufgaben nicht gemacht und wurde von der UBP vorgeführt
Ebenso kann man auch diesen mittlerweile langweiligen Vorwurf des Rechtsseins entschärfen ... ähnlich wie in einem Flyer der UBP, der mich begeistert hat: Sie sind also rechts, weil sie gegen den Bau einer Moschee sind - so wie 45% der Castrop-Rauxeler Bevölkerung (lt. Ruhr-Nachrichten-Umfrage 2007) oder der rechtsradikale Ralph Giordano? Oder weil sie kriminelle Ausländer im Wiederholungsfalle konsequenter abschieben wollen - Gerhard Schröder 1997: Wer unser Gastrecht mißbraucht, für den gibt es nur eins: raus aber schnell. Oder wegen der Forderung der Videoüberwachung? Man siehe in das Parteiprogram der CDU oder erinnere sich an ähnliche Forderungen aus SPD-Kreisen bezogen auf den Vandalismus an der Cottenburgschule. Was einen kommunalen Ordnungsdienst angeht: man lesen mal folgenden Artikel der WAZ von heute: CDU will in NRW Hilfspolizei aufbauen (http://www.derwesten.de/nachrichten/2009/11/16/news-140990525/detail.html ). Das Konzept der UBP ist da weitaus harmloser und durchdachter.
So könnte man stundenlang weiter machen, aber das sind handfeste Argumente und in der Diskussion, so wie sie von den Gegner der UBP bisher betrieben wird (Stichworte dumm und rechts) perlen vor die Säue (und nein ich möchte Andersdenkende hier nicht als beschimpfen, mit fällt nur nichts besseres ein spontan). Und bevor hier nicht ähnlich gute und vergleichbare ARGUMENTE der anderen Seite kommen soll das reichen.
Nur eines noch: An die Nummer 13 Demokrtaie: was fällt ihnen eigentlich ein, Wähler der UBP und der WIR zu beleidigen? Das zeigt doch was für ein Demokratieverständnis sie haben!!!

15.11.2009
22:05
Zum Schluss gabs Zoff im Rat
von Unglaublichaberwahr | #28

Im Übrigen (nochmal zu Post 26) könnte ich mir vorstellen (ist nur eine reine Vermutung) das die gesamte Aktion am Donnerstag und das gesamte Verhalten der UBP (ohne das jetzt irgendwie bewerten zu wollen) ein Gegenreaktion/Gegenwind zum Umgang mit der UBP im Wahlkampf (wo ja auch von verschiedenen Seiten Grundpfade bewusst missachtet wurden) war.

Wie man in den Wald hinruft schallt es auch hinaus.

15.11.2009
21:58
Zum Schluss gabs Zoff im Rat
von Unglaublichaberwahr | #27

Sagen Sie mal saiboti, glauben Sie das wirklich?

Was hier passiert (u.a. das die Geschehnisse komplett anders dargestellt, die Opfer zu Tätern gemacht werden, Ursache und Wirkung verdreht, Aktionen und Reaktion vertauscht und hier Menschen persönlich angegriffen und diffamiert werden, nur weil sie andere meinungen vertreten) entspricht genau dem Gegenteil von dem was Sie hier postulieren.

Das ist eine Hetzjagd und hat mit Pluralismus und Auseinandersetzungen mit anderen Meinungen nichts zu tun.

15.11.2009
21:43
Zum Schluss gabs Zoff im Rat
von saiboti | #26

Unser pluralistisches Gesellschaftssystem lebt von der Vielfalt der Meinungen und der Auseinandersetzung damit. Das hat mit Hetzjagden überhaupt nichts zu tun. Wer austeilt wie Herr Köller -der allerdings die Grundpfade nicht kennt oder bewusst missachtet- und seine Unterstützer muss auch Gegenwind vertragen können und sich demokratisch damit auseinander setzen.Bei diesen Vorgängen der letzten Tage hat er allerdings das Gegenteil bewiesen.

15.11.2009
20:40
Zum Schluss gabs Zoff im Rat
von Unglaublichaberwahr | #25

Wenn ich das hier alles so lese von wegen rechts und braun etc ohne das mit irgendwelchen Argmenten oder Fakten unterlegt wird, bekomme ich Angst! Das erinnert mich tatsächlich so ein bisschen an die DDR ... die Mauer war ja auch kein Symbol der Unterdrückung der Menschenrechte und der sozialistischen Diktatur, sondern ein antifaschistischer Schutzwahl zum Schutz der wahren Demokratie.

Gerade einmal 20 jahre ist der Fall der Mauer her und es geht schon wieder los, dass von den Bürgern der Stadt gewählte Abgeordnete demokratischer (=nicht im Verfassungsschutz stehender) Parteien von einem großen Konglomerat aus Verwaltung und allen anderen Parteien daran gehindert werden, ihren Aufgaben nachzukommen.

Hier passt der Spruch WEHRET DEN ANFÄNGEN!!!!

Wie viele Wissenschaftler wurden von der Kirche getöt, weil sie die Wahrheit verbreiten wollten. Wie viele Menschen sind für den Kampf für Menschenrechte und Demokratie gestorben - ob nun unter Hitler, Stalin, in der DDR oder irgendwo sonst auf der Welt??

Und wir haben immer noch nichts daraus gelernt und machen weiter mit der Hetzjagd gegen Andersdenkende!

Manchmal schäme ich mich ein Mensch zu sein!

15.11.2009
20:17
Zum Schluss gabs Zoff im Rat
von UBPWaehler | #24

@ Kleinebrath: Was heisst denn gelebte Demokratie? Dass sich alle Faktionen (inkl. LINKE) zusammentun und eine Liste bilden nur um zu verhindern, dass UBP/WIR (die von den Bürgern der Stadt in den Rat gewählt wurden) einen Platz in einem Aufsichtsrat bekommen? Das (wie den R-N vom Samstag zu entnnehmen war) alle anderen Parteien (wie schon in den letzten 5 Jahren geschehen) jegliche Zusammenarbeit mit der UBP aus Prinzip ablehnen. Dass Anträge aus Prinzip abgelehnt werden und bei Bedarf dann von anderen Parteien gestellt werden?

15.11.2009
20:11
Zum Schluss gabs Zoff im Rat
von Kleinebrath | #23

Habe da noch etwas vergessen - es soll, auch in dieser Stadt geschehen das viele Menschen sich
ernsthafte Gedanken machen, auch ohne in einer
Partei zu sein, oder irgend einer verbunden zu sein!
Es gibt in der Tat solche, wenn auch immer seltener
werdende Menschen - auch in Castrop-Rauxel.

15.11.2009
20:08
Zum Schluss gabs Zoff im Rat
von Kleinebrath | #22

Der UBP Wähler mag ja ans Gute seiner Partei glauben - doch Glauben ist nicht alles!
Wer so vehement auf bestimmte Zustände hinweist sich dann im Rat nicht zu benhemen weiss gehört hier nicht zu denen die wissen was eine gelebte Demokratie bedeutet - die UBP und WIR verstecken sich hinter leeren Worthülsen und nicht passendem Benehmen, wie in der Ratssitzung von Donnerstag unter Beweis gestellt wurde - nur leere Sprüche!!!!

15.11.2009
19:53
Zum Schluss gabs Zoff im Rat
von UBPWaehler | #21

@ # 13: Wenn sie braunes Gedankengut unterstellen, sollten Sie mit Fakten unterlegen, alles andere ist dümmliches Gebrabbel.
FAKT ist: UBP und WIR sind nicht im Verfassungschutzbericht, LINKSPARTEI schon - und mit denen arbeiten die Fraktionen im Castroper Rat zusammen! Wenn etwas die Demokratie gefährdet dann ja wohl das!
Und was die Störungen und Drohungen angeht ... wenn Sie die Hintergründe kennen würden, wüssten sie das beides nur dazu dient(e), die Bürgerechte der UBP-Mitglieder zu schützen. Und nochwas zum Begriff der Drohung allgmein: wenn bei illegalen Machenschaften mit rechtlichen Schritten gedroht wird ist dies eine Chance für die Verursacher lieber noch einmal nachzudenken und ihr Handeln zu überdenken, bevor es juristische Konsequenzen gibt und insofern ein sehr menschlicher Zug.

@ # 14 und 17: Was hat das mit der Debatte um den EUV-Verwaltungsrat zu tun? Diese ständigen Versuche die UBP in die rechte Ecke zu schieben, hat doch nur den Grund, dass es Sie keine wirklichen Argumente gegen diese Parteien haben und meinen die Nazi-Keule hilft. Billiges Spielen mit den Ängsten der Menschen und damit billigster Populismus. Noch zudem haben Sie offenbar kein Problem damit, dass Leid der Naziopfer auszunutzen, um politische Konkurrenz zu schädigen. Das ist widerlich. Denn wenn es eine Gefahr für die von Ihnen Bevölkerungsgruppe gibt, dann kommt sie von fundamentalisch-islamistischer Seite .... und da gibt es in Castrop aktive Gruppierungen - was im Übrigen nur UBP/WIR zu interessieren scheint. Ebenso wie das Erstarken der Sozialisten .. ebenfalls wenige Tage ist es her, dass die Mauer gefallen ist und das Terrorregime der DDR beendet wurde. Und mit Menschen, die dieses relativieren arbeiten in Castrop nicht nur SPD und Grüne, sondern auch CDU,FWI und FDP zusammen - alleine diese beiden Gründe reichen für mich UBP zu wählen!

@ # 15 und 16: das diese Kommentare sogar von der WAZ entfernt wurden, lässt tief blicken. Das wird ja wohl seinen Grund haben. Glücklicherweise konnte ich sie vorher noch speichern und werde sie mal weiterleiten. Und das die UBP solche Gegner, ist ein Argument dafür dass sie so Unrecht nicht haben können!

@ # 18: Im Grunde das Gleiche wie bei 13,14 und 17 ... gepaart noch mit dem Argument der Unterstellung von Dummheit ... und dann fordern sie noch (ganz demokratisch) Zensur ... die platten Sprüche und Beleidigungen kommen also von Ihnen ... und der Reim am Ende kommt einer Drohung auch schon recht nah! Und wenn die UBP wirklich so dumm ist, was ist denn dann mit dem Bürgermeister, der Verwaltung und allen anderen Parteien, die alle zusammen von der UBP vorgeführt wurden???

@ # 19: Ja Sie haben Recht - lächerlicher gehts kaum noch 6 Posts fast gleichen Inhaltes in einer Stunde, nachdem fast 2 Tage lang nichts kam - Zufall kanndas nicht sein! Und der Inhalt spricht für sich selbst .... dazu noch die Namen Demokratie Gegenbürgerlichkeit (also gegen eine Bürgergesellschaft mit Bürgerrechten und damit für einen totalitären/sozialistischenStaat? - sehr demokratisch!!!) und Zecke - das zeigt also deutlich an welchem Ufer der(oder doch die? ;-)) Autoren schwimmen.

@ # 20: Wer hier in der Öffentlichkeit nicht davor Halt macht, Menschen direkt und öffentlich anzugreifen. zu beleidigen und zu beschuldigen, wird auch eines Tages nicht davor zurückschrecken, gegen die Menschen- und Bürgerrechte anderer vorzugehen. Diesbezüglich sollte unsere Gesellschaft wachsam sein!
Sowohl die Linksextremisten als auch der extremistische Islam sind auf dem Vormarsch und werden dabei von nahezu allen anderen Parteien mehr oder weniger unterstützt bzw. zumindest nicht an ihrer Ausbreitung gehindert! Wie gesagt: alleine das ist für mich ein grund UBP zu wählen die sich ganz klar (im Gegesantz zu SPD, CDU, Grünen, FDP, FWI etc etc ) gegen Extremismus und Gewalt sämtlicher Color ausspricht und nicht nur gegen Rechtsextremismus und mit Linksextremisten zusammenarbeitet!

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