Staatsanwalt stellt Verfahren ein
12.08.2008 | 11:14 Uhr 2008-08-12T11:14:00+0200Das Ermittlungsverfahren gegen Kubilay Corbaci, Vorsitzender des Integrationsrates in Castrop-Rauxel und Vorstandsmitglied des Ditib-Moscheevereins Schwerin, ist von der Staatsanwaltschaft Dortmund eingestellt worden.
Gabriele Henke von der Initiative „WIR-Bürger in Castrop-Rauxel, für Aufklärung statt Verschleierung" hatte Anzeige erstattet, nachdem sie am 8. Mai 2008 im Rathaus mit ca. 20 Personen an der Sitzung des Moscheebau-Beirates teilgenommen hatte.
Nach einer hitzigen Debatte habe Corbaci in Richtung Bürgerinitiative wörtlich gesagt: „. . . dann könnt ihr uns ja vergasen." Der Staatsanwalt stellte mit folgender Begründung das Verfahren ein: Dieser Ausdruck sei zwar öffentlich gefallen, es bestehe aber kein öffentliches Interesse an der Strafverfolgung. Zum einen sei die Äußerung in einer „aufgeheizten" und „provokanten" Atmosphäre erfolgt. Zudem habe der Beschuldigte eingeräumt, dass er sich zu dem Ausdruck habe hinreißen lassen und eingesehen, dass er völlig unangemessen gewesen sei. Er habe sich ausdrücklich entschuldigt, keine Diffamierung, bzw. Ehrverletzung einer Person beabsichtigt und niemanden beleidigen wollen, so Staatsanwältin Tersteegen im Antwortschreiben.
Gegen die Einstellung legte Jutta Becker, Ratsfrau und Vorsitzende von „WIR in Herten", Beschwerde ein. Sie war auf der Sitzung im Mai anwesend.
0mitdiskutieren