SPD sieht das Image der Stadt beschädigt
18.02.2010 | 17:27 Uhr 2010-02-18T17:27:00+0100
Castrop-Rauxel. In der Diskussion um das Ayurveda-Zentrum kritisiert die SPD-Fraktion die Projektsteuerung. Sie sieht aber keinen materiellen Schaden für die Stadt. Der Kaufpreis sei bereits nach Abschluss des Kaufvertrages geflossen. Gebühren seien bezahlt worden.
In der Diskussion um das Ayurveda-Zentrum kritisiert die SPD-Fraktion die Projektsteuerung. „Erstens waren nicht schnell genug alle Fakten auf dem Tisch, zweitens waren diese dann noch falsch und drittens wurde schon 2003 der eigentliche Fehler gemacht und beim Bezahlen des Grundstückspreises nicht das Grundbuch geändert”, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Daniel Molloisch: „Die Verwaltung hat sich inzwischen für die schlechte Informationspolitik entschuldigt, wird sich aber auch fragen lassen müssen, wie sie solche Pannen künftig vermeiden will?”
Der EUV hat geschlafen
Die SPD sieht keinen materiellen Schaden für die Stadt. Der Kaufpreis sei bereits nach Abschluss des Kaufvertrages geflossen. Auch die Gebühren seien entsprechend den Bescheiden des EUV erhoben und auch bezahlt worden. „Bei den Straßenreinigungsgebühren hat der EUV geschlafen, sonst wäre dies schon früher aufgefallen”, so Molloisch. Die Forderungen würden jedoch jetzt nachträglich erhoben, so dass auch hier kein Schaden entstanden sei.
Die SPD-Ratsfraktion beklagt allerdings den Imageschaden, der durch die öffentliche Debatte für das Projekt und die Stadt entstanden sei. Das Signal an alle Investoren im Gesundheitsbereich sei katastrophal. Molloisch: „Alle Entscheidungsträger sind jetzt aufgerufen, wieder ein Klima für neue, zukunftsfähige Investitionen zu schaffen.”
Seitenhieb auf den ehemaligen Bürgermeister Nils Kruse (CDU): „Schon 2003 unter Bürgermeister Nils Kruse hat sich die Verwaltung nicht sofort um die Umtragung gekümmert. Man sollte also den ehemaligen Bürgermeister fragen, warum dies in 2003 nicht sofort veranlasst wurde?”, fragt der Chef der stärksten Ratsfraktion.
15:18
Mit Interesse verfolge ich hier die gschilderten Vorgänge.
MEIN RESUMEE IST:
Castrop-Rauxel ist ein Eldorado für Investoren!
Man kann machen was man will,
man kann erzählen was man will,
man bezahlt nur was man will.
Verwaltung und Bürgermeister erscheinen verwirrt
ob des tatsäclichen Geschehen,sind aber fröhlich und passen sich den jeweiligen Gegebenheiten an.
Der Wind reinigt kostenfrei die Strassen,die Sonne heizt kostenfrei das Haus.
UND DAS LICHT TRÄGT MAN KOSTENFREI IN TONNEN,
die tagsüber vor dem rathaus stehen,
ABENDS IN DAS HAUS.
DIESE STADT HEISST CASTROP_RAUXEL:
ÄHNLICHKEITEN MIT SCHILDA SIND REIN ZUFÄLLIG!
14:55
@Martin Schneider:
Sehr geehrter Herr Schneider,
der FDP-Fraktionsvorsitzende, Jürgen Adler, und ich, Christoph Grabowski, arbeiten Hand in Hand zusammen. Daher hat er mich selbstverständlich über die interfraktionelle Sitzung unter Leitung des Bürgermeisters und die dort getroffenen Absprachen unterrichtet. Gleichwohl bleibe ich bei meiner Kritik, dass es nicht in Ordnung geht, eine Pressekonferenz des Bürgermeisters durchzuführen, bevor der für die Rechnungsprüfung zuständige Ausschuss getagt hat. Immerhin sind die Rechnungsprüfer bei ihrer originären Tätigkeit nur dem Rat, nicht aber dem Bürgermeister unterstellt. Idealtypischerweise kommt der Bürgermeister erst dann ins Spiel, nachdem der Rechnungsprüfungsausschuss als politisches Organ getagt hat. Genau diese Reihenfolge wurde mißachtet. Nichts weiter kritisiere ich.
Mit besten Grüßen
10:59
Was ist da bloß bei euch in Castrop-Rauxel los,die Zustände die Ihr habt sind ja fast so schlimm wie
im guten alten Bochum!Seit diese Ottilie die wir von euch bekommen haben unsere Stadt regiert,ist hier
alles am Ende!Wollt Ihr diese Frau nicht zurück?Heute Nachmittag werde ich mal Castrop
besuchen und dem Schrecken in die Augen sehen!
09:37
Mein Gott, was sind das alles Traumtänzer! Es wird gelogen. betrogen, die Mein Name ist Hase ich weiß von nichts-Politik betrieben und wenn alles an die Öffentlichkeit kommt gejammert und gezetert. Wer hat diese Lleute eigentlich gewählt?!
08:58
Bravo, Martin Schneider! Hut ab! Sie bringen die Angelegenheit endlich auf den Punkt. Und wenn Martin Schneider auch noch Ihr Name ist: Hut ab!
Es ist tatsächlich so: Es wird unter dem Deckmäntelchen der Anonymität kübelweise Dreck ausgegossen über Bürgermeister und Investorenfamilie. Kommentatoren, die andere Meinungen äußern werden beleidigt und diffamiert. (Beispiele gefäliig? Klausdieter ist Unternehmer, der mit MPC Ruhr Geschäfte macht. Klausdieter gehört zur Familie etc.) Eine wirkliche Auseinandersetzung mit den Argumenten der - ich nenne sie mal Pro-Ayurveda Fraktion unterbleibt. Es geht um das Skandalisieren eines Vorganges, der einfach zu banal ist, als dass er verdient hätte in einer großen Tageszeitung derart aufgebauscht zu werden. Es sind offensichtlich Fehler gemacht worden. Es ist der Stadt offensichtlich ein finanzieller Schaden entstanden, der im unteren Tausenderbereich liegt. Gut, der Bürgermeister ist verantwortlich. Ich könnte mir glatt vorstellen, dass er seine Brille auf den Tisch geworfen hat, als er die verantwortlichen Mitarbeiter in den Senkel stellte.
Worum geht es also wirklich? Die grandios verlorene Bürgermeisterwahl doch noch ins Gegenteil zu kehren? Aus dem Ayurveda-Zentrum eine Bauruine zu machen?. Aus Castrop-Rauxel eine kleine, engstirnige Provinzstadt zu machen, bevölkert von Kleingeistern, die nur schwarz und weiß kennen und wollen? Na dann!
07:21
Es gehört wieder zu den Ablenkungsmanövern die Schuld auf andere zu verschieben in dem behauptet wird der EUV und damit Herr Werner hätten gepennt.
Das ist eindeutig falsch. Der EUV hat die Jahresbescheide ordnungsgemäß an die im Grundbuch als Eigentümer ausgewiesene Stadt ausgestellt.
Dazu ist der EUV verpflichtet.
Privatrechtliche Regelungen zwischen Veräußerer und Erwerber haben den EUV überhaupt nicht zu interesseren. Auch das ist wieder kein Befreiungsschlag , Herr Molloisch
06:48
Ich verfolge die ganze Zeit die Berichte der Frau Arndt und natürlich auch die Kommentare. Ich habe noch kein Bericht(Kommentar) gelesen, indem gefordert wurde, das Herr Beisenherz zurücktreten soll. Wir sind uns jedoch alle einig das etwas schief gelaufen ist und beim gerade rücken nur Pannen passieren. Es ist schwer mit schlechtem Werkzeug zu arbeiten, aber unser BM hat zurzeit nichts Besseres. Er muss mit der Verwaltung die nun mal da ist zurrecht kommen.
Es ist Richtig, das der Vertrag im Jahre 2003 zustande gekommen ist. Eine Auflassungsvormerkung ist auch getätigt worden. Ein Notar ist beauftragt die Umschreibung im Grundbuch, nach allen erforderlichen Auflagen umgehend und ohne Aufforderung durchzuführen. Es gehört dazu eine Grunderwebsteuer an das Finanzamt zu entrichten und natürlich sämtliche Genehmigungs- Verfahren einer Teilung der Grundstücke. Das ist in einem Jahr nicht zu schaffen. Wenn es keine Zusätzlichen Abmachungen gab, ist nur der Notar dafür verantwortlich, da Dieser der beurkundende Beamte mit allen Vollmachten ist.
Warum die Verwaltung behauptet hat das, dass Grundstück überschrieben worden ist entzieht sich meinem Kenntnis und Verständnis. Warum die Verwaltung Herrn Beisenherz mit der Information, Regen Schnee und Wind würden die besagte Strasse reinigen auflaufen lassen hat, müsste Konsequenzen mit sich ziehen.
Wie Herr Dobrindt es bereits gesagt hat das ist sein Ressort.
EUV (Herr Michael Werner) kann nicht alles wissen, EUV richtet sich nach Grundbucheintrag. Der Eigentümer wird zur Kassen gebeten und bis zur Vollständigen Umschreibung ist das die Stadt gewesen. Der Notar müsste in Vertrag vermerkt haben, das die Anfallenden Kosten so wie Grundsteuer, Straßenreinigung, Abwasser, Winterdienst etc. nach Besitzübergabe der Käufer zu entrichten hat. Herr Strauß (Rechnungswesen)Herr Dobrindt (Immobilienmanagement) haben es versäumt dem nachzugehen. Wir können wirklich nicht verlangen das Herr Bürgermeister in allen Verträgen nachschaut und sieht wer die Strasse reinigt. Es ist aber bedenklich wenn er sich auf solche Amtsträger nicht verlassen kann. Im übrigen finde ich es sehr wichtig das Bürger sich an so Brisante Themen beteiligen, jedoch würde ich es mir wünschen sachlich und ohne Beleidigungen vorzugehen. Wir sind alle daran interessiert, das es in unsere Stadt mit rechten Dingen zugeht.
23:52
Kommentar #7 disqualifiziert sich echt selbst, es ist das in Foren typische Phänomen: Wer nicht seiner Meinung ist, hat keine Ahnung, ist voreingenommen.
Demokratie heißt Diskurs, den anderen zuhören, auf ihre Argumente eingehen. Hier dagegen wird mit Vorliebe diffamiert. Setzen Sie sich mit meinen Argumenten auseinander, statt mich zu beleidigen!
Natürlich hat der BM die Verantwortung, ich bin mir sicher, er wird diese auch innerhalb der Verwaltung walten lassen. Aber was erwarten Sie? Soll er zurücktreten? Ist das Ihre simple Denke: Verantwortung = Rücktritt? Dann überprüfen Sie bitte mal Ihre Maßstäbe, die sind nämlich komplett verrutscht!
23:21
#6
Verantwortung haben und auch dazu stehen ist zweierlei. Ein Bürgermeister ist wie der Vorstand eines Unternehmens immer verantwortlich, auch für das tun seiner Mitarbeiter. Und das hier nix passiert sein soll ist wahrscheinlich nur der rotgefärbten Brille von Martin Schneider geschuldet.Schon Alfred Tetzlaff hat seinerzeit zurecht festgestellt.Schuld sind immer die Sozis, nur sie wollen es nicht wahrhaben. Martin Schneider ist ein Musterexemplar.Alfred hätte seine Freude über ihn.
23:09
Erstens, lieber #2: Der Rechtsdezernent, der ja bestimmt bei den notwendigen rechtlichen Klarstellungen (z.B. der Grundbucheintrag ist unrichtig) hinzugezogen worden sein dürfte, hat ein CDU-Parteibuch! Der Bürgermeister, der zwischen 2003 und 2004 den Grundbucheintrag nicht getätigt hat, ist neben seiner ehemaligen Funktion als Notar auch noch CDU-Mann gewesen. Also lassen Sie einfach das unqualifizierte Dreckschmeißen auf die Genossen, die Hälfte des Drecks landet nämlich da, wo Sie ihn nicht haben wollen.
#5 EdmondDantes, Ihre Äußerungen sind echt nah an der Hetze. Was kostet eigentlich das investorenfeindliche Klima eine Stadt, das durch Halbwahrheiten, Spekulationen und menschenverachtende Stammtischparolen in diesem Forum entsteht? Sie haben offenbar nur verbale Kanonen, glauben in jedem Spatzen, der vorbeifliegt, gleich einen Raubvogel zu erkennen, und ballern drauf.
Grundsätzlich: Da sind offensichtlich in der Verwaltung Informationen nicht richtig recherchiert, zweimal vorschnell falsche Antworten gegeben worden. Ich bin fest überzeugt: In beiden Fällen nach bestem Wissen und Gewissen.
Daraus konstruieren Frau Arndt und ein paar Forenschreiber Lügenvorwürfe, skandalisieren es hoch, formulieren aber auch nie wirklich von Kenntnis geprägte, substanzielle Vorwürfe gegen konkrete Personen. So funktioniert in der Regel Rufmord, das ist so ziemlioch die dreckigste Form der politischen Auseinandersetzung.
Beispiel für die verlogenen Halbwahrheiten gefällig? Bittesehr: Herr Grabowski empört sich, dass er keine Informationen hatte, als der Bürgermeister seine Pressekonferenz gab. Nun schreibt Herr Postel aber von einem interfraktionellen Gespräch vor der PK. Sollte Herr Grabowski nicht lieber mal seinen Fraktionschef, Herrn Adler, fragen, wieso der ihm die Informationen nicht gegeben hat?
Und wer sich über die PK aufregt, bevor der RP-Ausschuss getagt hat: Glauben Sie im Ernst, bis zu der Sitzung wären nicht tröpfchenweise Informationen aus dem Bericht an Frau Arndt durchgestochen worden, die sie dann wieder als Ungereimtheiten spekulativ veröffentlicht hätte? Ich glaube, wer als Bürgermeister in dem Moment so in der Kritik steht, hat gar keine andere Chance als die Offensive. Nicht nur im Interesse des Amtes und der Verwaltung, sondern vor allem zur Versachlichung der Diskussion.
Ich hätte es ja spannend gefunden, als Bürger den Bericht lesen zu dürfen. Haben die Pressevertreter ihn ausgehändigt bekommen? Dann könnte man ihn doch hier als PDF allen zugänglich machen.
Ich glaube, die wenigsten Schreiber hier im Forum haben noch ein Interesse an einer wirklichen Aufklärung der Sache, weil am Ende womöglich rauskommen könnte: Hey, nix passiert. Daraus ließe sich nämlich kein Rathaus-Skandal machen.
Auf einem ganz anderen Blatt steht jedoch die Frage, wie der Medical Park denn wirklich läuft. Allerdings vermag ich, auch wenn er schlecht läuft, darin keinen Skandal zu sehen, sondern am Ende unternehmerische Tragik. Oder soll es sich eine Stadt im Strukturwandel lieber leisten, Investoren keine Grundstücke zu verkaufen, Ansiedlungen von Unternehmen zu verhindern, überall nur Risiken zu sehen? Das ist nun wirklich nicht die Aufgabe von Politik, Verwaltung und Wirtschaftsförderung.
Abschließend ein Lob an die Konkurrenz von den RuhrNachrichten: Dort findet eine sachlich-kritische Berichterstattung statt, die ich jedem nur zur Meinungsbildung empfehlen kann.