Grüne fühlen sich bestätigt
19.02.2010 | 16:15 Uhr 2010-02-19T16:15:00+0100Die Grünen sehen sich durch den öffentlich gewordenen Teil des Rechnungsprüfungsberichtes bestätigt.
„Bereits seit 2007 fragen wir an, ob es Ungereimtheiten mit den Gebühren und der grundbuchlichen Umschreibung des Grundstückes des Medical Park Ruhr gibt", führt Grünen Chef Dr. Bert Wagener aus." Und genau dies sei jetzt bestätigt worden. „Was uns nur verwundert, ist der Umstand, dass dieses Versäumnis bereits ihren Ursprung im Jahre 2003 hat, in dem Jahr des Kaufvertrages und der Zahlung des Kaufpreises". Und genau in diese Zeit falle der Wechsel der Stadtspitze, 2003 regierte noch ein CDU Bürgermeister, und genau auf diesen Umstand wendet sich nun der CDU-Antrag. Die jetzt gegebenen Antworten hätte man schon vor Jahren geben können.
„Alle weiteren Vorwürfe sind laut Berichterstattung haltlos (diese Schlussfolgerung kann sich nicht auf die Berichterstattung unserer Zeitung beziehen, Anm. d. Red.), sodass am Ende nur noch eine mutige Investition am Stadtmittelpunkt bleibt, der wir ein gutes Gelingen wünschen. Ferner ist festzustellen, dass selbstverständlich ein Geschäftsrisiko beim Investor verbleibt. Ein Rückgriff auf die Stadt für eventuelle Kosten als Risiko ist . . . ausgeschlossen. Auf Gelder die vom Land geflossen sind hat die Stadt keinerlei Einfluss und ist hierfür auch nicht haftbar zu machen, selbst wenn die Förderungsvoraussetzungen nicht erfüllt sind", erklärt Bert Wagener von den Grünen.
17:58
@gruene Insel:
darf ich fragen von welchen Kungeleien bei Ihnen die Rede ist? Ich verfolge die Diskussion um den Medical Park schon eine Weile und konnte keine Dokumentation ueber eine derartige Aussage finden. Interessieren tut mich auch, welche Informationsquellen Frau Henke hat, auf die Herr Wagener nicht zugreifen kann. Offensichtlich weiss Frau Henke da ja mehr... (Haben sie das Gefuehl, dass nicht nur die Informationspolitik innerhalb des Stadtrates, sondern auch innerhalb der gruenen Fraktion (immerhin 3 Leute, denen Frau Henke nicht angehoert) nicht ausreichend ist???)
19:54
Entschuldigung sollte Dr.Wagener heißen.Ein Tippfehler.
19:28
Das sehe ich genau so wie 2, mir kommt es vor als würde Dr.Wagner das nächste Bauernopfer sein nach Erfolglosen versuchen des Herrn Beisenherz, Herrn Dobrindt, Herrn Strauß und Herrn Werner alles aufzuklären.
16:55
Von welchen haltlosen Vorwürfen spricht denn da Dr. Wagner ? Von Straßen mit angeblicher Windreinigung, vom angeblichen Versagen der EUV, von den Dens V. jetzt öffentlich eingestandenen Kungeleien mit der Verwaltung zur Verhinderung der Grundbuchumschreibung, den vielfachen öffentlichen Lügen der Verwaltung und so manches mehr ?
Also Herr Dr. Wagner, sprechen Sie erstmal mit Frau Henke aus Ihren Reihen bevor auch Sie das Verschiebekarusell der Verantwortung in Bewegung setzten.Nicht vegessen, Ihre Partei ist seit 2004 mit in der Mehrheitskoalisation.
15:04
Ach ja, die Grünen, die gibt es ja auch noch! Sie sind mit den Jahren zu stummen (dummen) Mitläufern geworden. So kann man sie nicht (mehr) Ernst nehmen. Sie haben kein Konzept, kein Rückrat. Also auch nicht (mehr) wählbar.