Ecuador verwehrte MdB aus Castrop-Rauxel die Einreise

Bei dem Streit zwischen der Regierung von Ecuador und den deutschen Abgeordneten geht es um den Yasuni-Nationalpark.
Bei dem Streit zwischen der Regierung von Ecuador und den deutschen Abgeordneten geht es um den Yasuni-Nationalpark.
Foto: dpa
Was wir bereits wissen
Über Quito wollte der Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe zum Klimagipfel in Lima reisen - doch Ecuadors Regierung verweigerte ihm die Einreise.

Castrop-Rauxel.. Der Castrop-Rauxeler Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe (SPD) darf nicht nach Ecuador einreisen. Den dortigen Präsidenten Raffael Correa stört, dass Schwabe mit einer Delegation deutscher Abgeordneter um die grüne Umweltpolitikerin Bärbel Höhn mit Klimaschützern seines Landes sprechen will. Dabei sollte es um große Ölbohrungen im Nationalpark Yasuni gehen, für die Präsident Correa im Sommer 2013 den Weg frei machte.

"Uns die Einreise zu verweigern, ist ein einmaliger Vorgang. Man hat uns mitgeteilt, dass wir in Ecuador nach der Landung sofort des Landes verwiesen würden. Das ist ein absoluter Eklat", erklärte Frank Schwabe im Gespräch mit unserer Redaktion.

Ausgestattet mit Diplomatenpass

Mit sieben Abgeordneten aus verschiedenen Fraktionen - alle ausgestattet mit einem Diplomatenpass - wollte er auf dem Weg zur Klimakonferenz in der peruanischen Hauptstadt Lima in Ecuador zwischenlanden. "Wir wollten uns auch mit Vertretern des staatlichen Öl-Produzenten und dann in Lima auch mit der Umweltministerin Ecuadors treffen. Die Vorhaltung der Regierung, unser Reiseprogramm sei zu einseitig und nicht ausgeglichen, trifft nicht zu." Ecuadors Botschafter in Berlin, Jorge Jurano, hatte diesen Vorwurf auch im Gespräch mit der Süddeutschen Zeitung vorgebracht.

"Wir können uns treffen, mit wem wir wollen", sagte Schwabe. Man habe sich ferner auch deutsche Entwicklungs- und Klimaprojekte in Ecuador angucken wollen.

Über Umwege nach Lima

Schwabe begrüßte ausdrücklich, dass die Bundesregierung diesen "absoluten Eklat" hochrangig behandelt und Ecuadors Botschafter ins Auswärtige Amt bestellt hat. "Ich bin oft in Lateinamerika unterwegs, aber so etwas habe ich noch nicht erlebt. Man kann einen kritischen Dialog führen, aber diplomatische Spielregeln müssen eingehalten werden. Die Einreiseverweigerung zeigt, dass Ecuadors Regierung immer autoritäter wird", kommentierte Schwabe.

Seinen Flug über Amsterdam nach Quito hat er jetzt verfallen lassen. Über Umwege reist der SPD-Klimapolitiker nun in der nächsten Woche nach Lima, wo er am Dienstagabend beim Weltklimagipfel eintreffen will.