Arge widerspricht
18.07.2008 | 17:55 Uhr 2008-07-18T17:55:55+0200Der Geschäftsführer der Vestischen Arbeit weist pauschale Vorwürfe der Linken zurück.Heinrich Lange räumt allerdings auch falsche Einzelfall-Beurteilung durch Sachbearbeiter ein
Die Vestische Arbeit hat den von der Linken erhobenen Vorwurf des gezielten "täglichen Rechtsbruchs" zurückgewiesen. Heinrich Lange, stellvertretender Geschäftsführer der Vestischen Arbeit, widersprach der Behauptung, die Behörde hätte mit dem Kreis und den zehn Städten Einsparungen verabredet, die zu Lasten der Langzeitarbeitslosen gingen.
Am Beispiel von drei Einzelfällen (Bericht "Arge Probleme") wollten Linke-Kreistagsmitglied Detlev Beyer-Peters und der Recklinghäuser Basta-Ratsherr Werner Sarbok belegen, dass Fallmanager der Vestischen Arbeit Betroffene gezielt drangsalierten.
"Es gibt Fehler, die passieren, weil Fallmanager falsch entscheiden, Fakten falsch beurteilen oder der Ermessensspielraum falsch angewendet wird", sagte Lange. Gleichzeitig räumte er ein, dass in dem beschriebenen Fall der 30-jährigen Rollstuhlfahrerin aus Marl eine falsche Beurteilung vorgenommen worden sei. Und: "Der Antrag der Frau ist bei der Vestischen Arbeit in der Tat zu lange liegen geblieben."
Den mittlerweile geklärten Fall der 48-jährigen Hertenerin - ihr waren nach einem Umzug Miete und Unterhalt gekürzt worden, weil sie für die Vestische Arbeit nicht erreichbar war - sieht die Behörde etwas anders: "Wenn in einem Fall dreimal die Post zurückkommt, wir nicht wissen, wo der Kunde abgeblieben ist, sperren wir im Interesse der Steuerzahler die Leistungen", erläuterte Lange. Wenn kein Geld komme, meldeten sich die Kunden erfahrungsgemäß innerhalb kürzester Zeit.
Der Fall der Tochter, die nicht mehr bei ihrer kranken Mutter wohnen könne, sei vielschichtiger als von den Be-troffenen dargestellt, sagte Lange. Allerdings sei es richtig, dass bei einer Überschreitung der zulässigen Höchstmiete keinerlei Verhandlungsspielraum mehr bestehe: "Selbst wenn es dabei um nur sieben Euro geht." Die Kaltmiete für eine 45 Quadratmeter große Wohnung in Recklinghausen, die von der Vestischen Arbeit für einen Single übernommen werde, liege bei 216 Euro. Ein Zuschlag in Höhe von maximal 10 Prozent könne angesichts des Wohnungsmarktes gewährt werden. Über 237,60 Euro hinaus werde man jedoch nicht zahlen. Wenn sie die Wohnung haben wolle, müsse die Antragsstellerin die sieben Euro mehr selbst entrichten.
Wenn einzelnen Fallmanagern in Einzelfällen auch Fehler passiert seien, liege die Vestische Arbeit im Vergleich mit der Zahl der Widerspruchsfälle anderer Arbeitsgemeinschaften (Arge) gut: "Von 44 Argen liegen wir auf Platz 19. Wir haben tausende von Kunden, die mit der Vestischen Arbeit zufrieden sind", sagte Lange, betonte aber, dass manche Langzeitarbeitslosen hochemotional in Gespräche hinein gingen - und manch neuer Sachbearbeiter noch nicht ausreichend geschult sei: Die Basisschulung könne vier bis sechs Monate dauern, erst später könnten weitere Qualifikationen angeboten werden.
05:48
Man sollte mal eine Zufriedenheitsumfrage unter den Hartz4 Empfängern der Vestischen Arbeit machen (Namentlich ohne Preisgabe).
Mal kucken ob die meisten zufrieden sind.
Herr Lange ( und sein Cheff!!) sollten auch bedenken das falsche Einzelfall Beurteilungen Menschen & Familien in den Ruin treiben.
Für die meisten Entscheidungen gibt es klare Gesetzliche Regelungen, da können die Sachbearbeiter kein Ermessen anlegen.
Ermessen wird eigentlich sehr gerne bei den Fahrtkosten angewandt, wenn man einen festen Termin bei der ARGE hat, da werden Fahrtkosten bis 6€ regelmäßig verweigert, die innerhalb einer Stadt generell nicht anfallen, obwohl dieses Rechtlich sehr schwammig ist.
Das Gesetze gerne zu Gunsten der ARGE ausgelegt werden sieht man auch bei den sog.1€uro Jobs, wo die Gesetzlichen Rahmenbedingungen für Arbeitsgelegenheiten permanent mit Füßen getreten werden.