Zehn Jahre Hartz IV in Bottrop – eine Bilanz

Kunden im Jobcenter waren im vergangenen Jahr
Kunden im Jobcenter waren im vergangenen Jahr
Foto: WAZ FotoPool
Was wir bereits wissen
In Bottrop sind die Zahlen der Empfänger leicht gesunken. Die Politik hatte sich mehr erhofft. Die Jobcenter-Leitung wünscht sich Vereinfachung.

Bottrop..  „Wir haben daneben gelegen“, erinnert sich Thorsten Bräuninger, seit 2010 Leiter des Bottroper Jobcenters, an den Start von Hartz IV vor zehn Jahren. „Wir sind damals von rund 5400 Bedarfsgemeinschaften ausgegangen, tatsächlich waren es 5900.“ Vom Sozialamt ist er 2005, als Sozial- und Arbeitslosenhilfe zusammengelegt wurden, in die neu gebildete Arge, das heutige Jobcenter, gewechselt.

Dass man bei den Zahlen so falsch lag, war ein bundesweites Phänomen, weil sich der Personenkreis der Arbeitslosen nur schwer einschätzen ließ. Im Jahresdurchschnitt lebten damals in Bottrop 12 313 Personen von Hartz IV. 2006 erreichte die Zahl der Bedarfsgemeinschaften mit 6300 ihren Höchststand. 2014 wurden 5967 Bedarfsgemeinschaften gezählt mit 11 452 Personen.

„In Bottrop hat bis 2014 ein leichter Abbau stattgefunden“, erklärt Thorsten Bräuninger. In anderen Jobcentern würden die Zahlen stagnieren oder sogar steigen. Mit 17,7 Prozent war der Abbau in der Gruppe der 15- bis 25-Jährigen besonders hoch. 2014 waren 1464 Jugendliche ohne Arbeit, 2006 waren es 1777. „Da müssen wir dran bleiben.“, betont Bräuninger und verweist auf rund 200 Jugendliche, die jedes Jahr vermittelt würden, 80 Prozent in eine berufliche Ausbildung, die übrigen in berufsvorbereitende Maßnahmen.

Knapp 70 Prozent der Hartz IV-Empfänger in Bottrop haben keinen Berufsabschluss und sind deshalb schwer vermittelbar. Durch Qualifizierungsmaßnahmen wird versucht, ihre Chancen zu verbessern, teilweise holen auch Ältere noch einen Berufsabschluss nach. 2015 wird ein neues Bundesprogramm für Langzeitarbeitslose aufgelegt, an dem das Bottroper Jobcenter teilnehmen will.

Das Verhältnis zwischen Jobcenter und Kunden ist nicht unbelastet. Die Hilfeempfänger müssen ihre Finanzen offenlegen. „Das ist nicht einfach.“, erklärt Bräuninger. Und schließlich sind die anschließenden mehrseitigen Leistungsbescheide des Jobcenters nur schwer verständlich. 2005 sei man davon ausgegangen, nur 20 bis 30 Prozent der Arbeit in die Bürokratie stecken zu müssen, um die meiste Zeit für die Beratung der Menschen zu haben. Doch das war eine Illusion. Bräuninger: „Tatsächlich ist es 50 zu 50.“ Er wünscht sich eine deutliche Vereinfachung des Leistungsrechts: „Das würde auch die Akzeptanz erhöhen.“

Berater der Erwerbslosen sieht Fehler im System

„Ich habe 1750 Beratungen in zwölf Monaten gemacht, das zeigt den Bedarf“, sagt Robert Lipinski von der Caritas, einziger Erwerbslosenberater in Bottrop. Er sieht die Fehler im System und führt als Beleg an, dass es seit Einführung von Hartz IV 60 Gesetzesänderungen gegeben habe.

In seinen Beratungen ist er mit mannigfaltigen Problemen konfrontiert. So können viele Beschäftigte von ihrer Arbeit nicht leben und finden nur bei privaten Vermittlern einen Job mit unsicherem Zeitvertrag . Viele müssen ergänzende Leistungen in Anspruch nehmen, was manchmal zu Überzahlungen führe. Die aber müssen zurückerstattet werden. „Dann ist das Geld oft nicht mehr da“, weiß Lipinksi. Geld fehlt auch, wenn plötzlich die Waschmaschine kaputt geht oder ein neuer Personalausweis beantragt werden muss. Eigentlich muss das Geld dafür angespart werden. Aber wie soll das gehen bei 399 Euro Regelleistung für Erwachsene? „Man lebt immer am Anschlag.“ Sozialleistungen müssten so gewährt werden, dass alle davon leben können, meint Lipinski. Aber: „Alle haben eine Lobby. Hartz IV-Empfänger nicht.“