Verlust aus Franken-Kredit liegt höher

Nach Einschätzung der DKP im Rat der Stadt liegen die Verluste aus dem Kreditgeschäft mit der Schweizer Nationalbank nicht nur bei 5,5 Millionen Euro, wie es der Kämmerer als direkte Folge der Freigabe des Wechselkurses zwischen Franken und Euro jüngst genannt hatte. „Hinzu kommt der Verlust aus den Vorjahren von 7,2 Millionen Euro“, wie DKP-Fraktionschef Michael Gerber sagt. Dies habe ihm der Leiter des Fachbereichs Finanzen jetzt bestätigt.

„Die drei Kredite in Schweizer Franken haben sich für die Stadt zu einem katastrophalen Finanz-Debakel entwickelt. Die Zeche müssen wieder einmal die Bürger zahlen durch weitere Streichungen und höhere kommunale Abgaben wie die Grundsteuer B“, kritisiert Gerber.

Im Dezember noch habe die Verwaltung vorgeschlagen, die regelmäßige Berichterstattung über die Finanzgeschäfte mit Derivaten und Schweizer Franken einzustellen. Auf Drängen der DKP im Rechnungsprüfungsausschuss sei dies in eine jährliche Berichterstattung geändert worden. Die DKP fordert seit langem das Ende von Geschäften auf Wechselkursbasis.