Etat-Belastung durch Bergschäden

Die Auswirkungen des Bergbaus auf Kirchhellen bringt Michael Farien, Vorsitzender der Interessengemeinschaft bergbaugeschädigter Bürger (IBB), im Vorfeld der Etat-Runde mit Kämmerer Willi Loeven am 1. Februar im Brauhaus am Ring ins Gespräch. Er schlägt vor, dass sich die Stadt Bottrop vom Kostenpaket bergbaubedingter Schäden lösen und frei werdende Mittel in den Haushalt einstellen soll.

Farien erinnert an „genehmigte Rekordsenkungstiefen in Wohnbereichen, Senkungen noch mehr als 200 Meter außerhalb des genehmigten Senkungstrichters oder an den Flickenteppich Bottroper Straße und Schneiderstraße, um nur zwei prominente Beispiele für Frostaufbrüche durch bergschadensbedingt gerissenen Straßenbelag zu nennen.“ Und er verweist auf vielfältige Behinderung der Entwicklung Grafenwalds, u.a. durch Entwässerungs-probleme, Vereitelung der Wohnbebauung Vossundern durch Unstetigkeiten der Baufläche, Beschädigungen des europäischen Naturschutzgebiets Heidesee. Die Liste der bekannten Bergschäden im öffentlichen Raum sei lang, länger als diese Aufzählung und mit jedem Fördermeter komme Neues hinzu.

„Und in dieser Situation möchte unser Kämmerer Herr Loeven über den Haushalt diskutieren“, wundert sich Farien, „und zwar nicht mit dem Bergbau, sondern mit dem Bürger, um die Überschuldung der Stadt mit 40 Millionen Euro zu rechtfertigen. Und sicherlich auch, um für Verständnis dafür zu werben, dass man diese Überschuldung nur durch Einsparungen im öffentlichen Raum abbauen kann. Sprich: im Bereich der Leistungen der Stadt für ihre Bürger.“

Statt sich schnellstmöglich vom Kostenpaket bergbaubedingter Schäden zu lösen, frei werdende Mittel in den Haushalt einzustellen und schleunigst ihren kommunalen Aufgaben gegenüber dem steuerzahlenden Bürger nachzukommen leiste sich die Stadt „den Luxus der Duldung eines gewerbesteuerbefreiten Bergbaus mit Schadenswirkung auf sensible Siedlungsräume. „

Dass der Bergbau auch ganz anders könne, wenn er denn wolle, „und keiner macht uns weiß, dass da nicht lokal-, regional- und landespolitischer Einfluss im Spiel war“, zeige das Beispiel der Zeche Auguste Victoria in Marl.

Vorbild Bergwerk
Auguste Victoria

Laut Medienberichten wolle das Bergwerk ab 2012 den Kohleabbau unter dicht besiedeltem Gebiet in Haltern-Lippramsdorf aufgeben und sich stattdessen auf ein Baufeld in der Hohen Mark konzentrieren. Michael Farien: „Das Bergwerk Auguste Victoria zieht damit die Konsequenzen aus dem EU-Beschluss, den subventionierten Bergbau in Deutschland bis Ende 2018 auslaufen zu lassen. Ein Abschied mit versöhnlicher Note, wie ihn sich auch Prosper-Haniel gönnen sollte - sich selbst und nicht zuletzt den Bürgern Bottrops.“

DerWesten