Keine Klarheit rund ums Rauchverbot
16.09.2011 | 18:53 Uhr 2011-09-16T18:53:00+0200
Bottrop. Obwohl Raucherclubs seit einiger Zeit verboten sind, herrscht noch keine Klarheit rund ums Rauchverbot in Kneipen. Gaststättenverband und Stadt wünschen sich eindeutige Regeln, die kontrollierbar sind.
Ein halbes Jahr ist es her, da hat das Oberverwaltungsgericht Münster die zahlreichen Raucherclubs für unzulässig erklärt. Ein Raucherclub, so die Richter, sei als „Umgehung des gesetzlichen Rauchverbots zu werten“. In den Nachbarstädten sind die Ordnungsbehörden nach dem Urteil aktiv geworden. So mussten in Essen 177 Kneipen ihre Aschenbecher verschwinden lassen – für immer. Andernfalls droht ihnen ein Zwangsgeld von 2000 Euro oder mehr.
Beratungen auf Landesebene
In Bottrop hat man das Urteil gelassen gesehen. Denn Raucherclubs, so Stadtsprecher Andreas Pläsken, habe es zu diesem Zeitpunkt in der Stadt schon nicht mehr gegeben. „Die, die es gab, hatten sich schon nach Gesprächen mit dem Fachbereich Ordnung aufgelöst.“ Kontrollieren kann die Stadt das jedoch nicht. Sie ist nach wie vor von Hinweisen abhängig. Auch deswegen wünschen sich die Verantwortlichen in der leidigen Debatte um den blauen Dunst in Kneipen und Gaststätten endlich klare Regelungen. „So stringent, dass es für uns vor Ort nicht wieder zahlreiche Sonderwege gibt“, sagt Pläsken. Schließlich laufen auf Landesebene derzeit Beratungen, die Löcher im Nichtraucherschutzgesetz zu schließen. Weit interpretierbare „Kann-Bestimmungen“ seien für alle Seiten unbefriedigend.
Gleichzeitig versichert er, dass die Stadt die Sorgen der Wirte nachvollziehen kann, zumal es in Bottrop viele klassische kleine Kneipen gebe. „Wir sind die letzten, die ein Kneipensterben auslösen wollen.“ Aber: Wenn es entsprechende gesetzliche Regelungen gebe, werde die Ordnungsbehörde sie auch durchsetzen.
In Gaststätten, die kleiner als 75 Quadratmeter sind, keinen abtrennbaren Bereich haben und Personen unter 18 Jahren keinen Zutritt haben, darf weiterhin geraucht werden, wenn dort keine frischen Speisen zubereitet werden und die Kneipe als Rauchgaststätte kenntlich ist.
Gegeneinander statt Miteinander
Genau dieses Miteinander von Stadt und Gastwirten hat Tina Große-Wilde, Vorsitzende des Hotel- und Gatsstättenverbandes (Dehoga) in Bottrop, zuletzt vermisst. „Es war mehr ein Gegeneinander-Arbeiten“, so ihr Fazit. In manchen Fällen sei die Stadt sehr spitzfindig vorgegangen. Zumal es sie ärgert, dass im Rahmen der Gesetzgebung kleine Kneipen und á-la-Carte-Restaurants über einen Kamm geschoren werden. Gerade im Restaurant-Bereich gehe die Tendenz zum Nichtrauchen, so ihre Beobachtung.
In einem Punkt sind sich Dehoga und Stadt einig. Klare Regeln im Sinne aller Beteiligten – gerade der Gäste – wünscht sich auch Tina Große-Wilde. Derzeit versuche halt jeder Wirt irgendwie zurecht zu kommen. Deshalb seien eindeutige Bestimmungen zu begrüßen. Nur: „Unter wirtschaftlichen Aspekten sollte man die Interessen der Raucher nicht außer Acht lassen.“
12:12
Bin ich Krank muß ich zum Arzt,will ich ein Auto Anmelden muß ich zur straßenverkehrsbehörde,aber ich muß in keine Kneipe wo geraucht wird.
Da kannste ja auch das herstellen von Tabak und konsum unter strafe stellen.
Aber kein Politiker wird auf die Tabak Steuer verzichten wollen, schaut euch doch mal die steuerspirale an.
08:17
Blöd wie Brot, aber unvermeidlich wie Stuhlgang sind die üblichen Reden von Verboten und Gängelungen jeder Art tief in die Privatsphäre, die nicht mal mehr vor dem Eigentum haltmachen. Das linke Bottrop ist für seinen Etatismus bekannt, man kann es u.a. hier in den Kommentaren deutlich erkennen.
15:21
Ich frage mich, warum laut Herrn Plesken die Stadt das Rauchverbot nicht kontrollieren kann? Wegen jedem Falschparker kommt das Ordnungsamt raus, um Knöllchen zu verteilen.
Ich empfehle Herrn Pläsken und Frau Große-Wilde zum Beispiel mal bei einem Schalke-Spiel bei Schäfer vorbei zuschauen. Vor lauter Rauch sieht man dort manchmal die Leinwand nur noch verschwommen!
Vor kurzem habe ich in Dortmund im Kneipenviertel an der Lindemannstraße Schalke - Dortmund in einer rauchfreien Kneipe gesehen. Geht doch!
Meiner Meinung funktioniert das, wenn die Stadt durch regelmäßige Kontrolle und ggf. Sanktionen gleiche Wettbewerbsbedingungen für alle Kneipen schafft. Ich glaube aber, dass dies nicht wirklich ernsthaft angestrebt wird, weil der Nichtraucherschutz immer noch nicht ernstgenommen wird, bzw. immer noch jede Menge Mythen über den besondernen Wert des Rauchens in den Köpfen der Leute herum schwirren.
14:25
die Lions Dance Hall ist nach wie vor ein offizieller Raucherclub!! Nur darf dort eben nicht mehr geraucht werden ...
12:59
vielleicht kann mir mal einer beantworten warum in der Lions Dance Hall (ehem. Swing / Brauhaus) NICHT geraucht werden darf, aber im städtischen Prisma (Jugendkombihaus) fröhlich geraucht werden wird?? M.E. ist das klare Wettbewerbsverzerrung! Seit dem es den Raucherclub im Lions nicht mehr gibt ist ein deutlicher Besucherrückgang spürbar! Ich selbst kenne viele die sagen ich fahre lieber ins Prisma, da darf ich wenigstens rauchen ... Ich sehe es ähnlich, fühle mich im Prisma mit Ende 30 aber deutlich zu alt :-) Bin mal gespannt, ob es eine vernünftige Erklärung dafür gibt ...
09:14
„Unter wirtschaftlichen Aspekten sollte man die Interessen der Raucher nicht außer Acht lassen.“
Raucher dürfen ihre Drogen legal erwerben und auch öffentlich in freier Natur oder in ihren Privaträumen konsumieren. Fixer können ihre Drogen nicht legal erwerben und auch der konsum ihrer Drogen ist nicht gestattet.
Ich denke den Rauchern sollte diese Bevorteilung gegenüber anderen Drogenabhängigen mehr als reichen.