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Grüne verlieren Sitz im Bezirk Süd

20.01.2015 | 18:24 Uhr
Grüne verlieren Sitz im Bezirk Süd
Foto: Hans Blossey

Bottrop.   Ihr Vertreter Christian Heinz hat die Partei verlassen. Er fühlte sich in Positionen gedrängt, die ihm nicht passen. Nun schließt er sich der SPD-Fraktion an.

Die Grünen sind in der Bezirksvertretung Süd nicht mehr vertreten. Eigentlich hatten sie bei der Kommunalwahl einen Sitz in dem Gremium errungen, doch ihr Vertreter Christian Heinz hat die Partei verlassen. Am Freitag hat er den Grünen seine Entscheidung mitgeteilt; schon mehrere Monate, so sagt er, habe er mit sich gerungen. Sein Mandat im Bezirk behält der 24-Jährige. Das kann er machen, weil es an die Person, nicht an die Partei gebunden ist. Heinz schließt sich der SPD im Bezirk an und will auch Mitglied der Partei werden.

„Ich habe mich in den politischen Zielen der Grünen nicht mehr wieder gefunden“, so Heinz. Als Beispiel führt er die Debatte um das Windrad am Alpincenter an. In einer Sitzung der Bezirksvertretung hatte sich Heinz enthalten. „Ich wollte noch einmal mit den Anwohnern sprechen und hören, wo die Probleme liegen.“ Doch als die Partei- und Fraktionsführung in der Zeitung von seiner Enthaltung gelesen habe, „klingelte bei mir sofort das Telefon und ich musste mich rechtfertigen, schließlich sei die Parteilinie eine andere“. Auch Absprachen, etwa zur Besetzung von Ausschüssen, seien nicht eingehalten worden.

Acht Jahre war Heinz Mitglied der Grünen. „Es tut mir leid, dass ich diesen Schritt jetzt gehen musste, aber ich habe keine Möglichkeit mehr gesehen.“ Zuletzt habe sich auch seine Einstellung zum Ausbau der B224 zur Autobahn gewandelt. „Ich sehe das inzwischen als Chance.“ Ein Standpunkt, den die Grünen nicht teilen.

Christian Heinz Foto: Labus

Heinz trat bei der Wahl die Nachfolge von Ulrich Schnirch an. Der hatte nicht mehr kandidiert und dafür gesundheitliche Gründe angegeben. Auch in Mitte vertritt seitdem ein neuer Mann die Partei. Grünen-Vorstand Stefan Voßschmidt folgt auf Gregor Heimeier.

Bei den Grünen ist man von der Entwicklung überrascht. Dass Heinz die Partei verlasse, habe man am Montag erfahren, sei aber davon ausgegangen, dass er sein Mandat niederlege. „Ein grünes Mandat von der Liste mitzunehmen, das ist für mich undenkbar“, so Andrea Swoboda, Fraktionsvorsitzende im Rat. Die Grünen wollen Heinz „eindringlich bitten“, das Mandat abzugeben.

Bezirksvertretung Süd
Zwei-Drittel-Mehrheit für die SPD

Dadurch, dass sich Christian Heinz der SPD-Fraktion anschließt, hat die im Bezirk Süd nun eine Zwei-Drittel-Mehrheit. Im Bezirk ist das jedoch eher symbolisch. Schon vorher hatte die SPD die absolute Mehrheit.

Doch Fraktionschef Franz Ochmann stellt klar, dass die SPD wie auch bisher schon gemeinsame Lösungen mit anderen Partein finden wolle. Ausdrücklich freut er sich auf Heinz: „Er wird uns als Fraktion bereichern.“

„Auch mit Blick auf diejenigen, die im Süden grün gewählt haben. Die lässt er jetzt im Regen stehen.“ Sie verweist darauf, dass die Fraktionsmeinung in der Diskussion mit den Bezirksvertretern gefunden wurde – auch beim Windrad. Wenn sich jemand anders entscheide, sei das legitim, aber man wolle doch die Gründe erfahren, um gemeinsam eine neue Linie zu finden, so Swoboda, „Ich dachte, wir seien da im Gespräch.“ Voßschmidt bedauert die Entscheidung. Gerade mit Blick darauf, dass die Grünen im Süden jetzt nicht mehr vertreten sind, „müssen wir sehen, wie es weiter geht“.

Matthias Düngelhoff

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2015-01-20 18:24
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