DGB warnt Langzeitarbeitslosen vor schlecht bezahlten Jobs

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) rät Langzeitarbeitslosen zur Vorsicht bei der Aufnahme eines Jobs mit weniger als 8,50 Euro pro Stunde. Zwar gilt für ehemalige Langzeitarbeitslose in den ersten sechs Monaten der gesetzliche Mindestlohn nicht, dennoch muss nicht jeder Job angenommen werden und auch nicht jede Bezahlung akzeptiert werden.

Der DGB betont, dass die Ausnahme vom gesetzlichen Mindestlohn nur dann besteht, wenn die Arbeitslosigkeit vor der Arbeitsaufnahme zwölf Monate bestanden hat – und zwar ohne Unterbrechung. Es besteht zudem keine Pflicht, den Arbeitgeber über die vorherige Arbeitslosigkeit zu informieren. Wird die Arbeitslosigkeit auf Nachfrage des Arbeitgebers oder aus dem Lebenslauf bekannt, so muss der gesetzliche Mindestlohn für die ersten sechs Beschäftigungsmonate nicht eingehalten werden. Es kann sich aber lohnen, darüber zu verhandeln.

Wichtig ist auch, dass die Arbeitsagenturen und Jobcenter den Arbeitgeber nicht ohne Zustimmung des Betroffenen über die Langzeitarbeitslosigkeit informieren dürfen. „Die Behörden dürfen Langzeitarbeitslose auch nicht ohne deren Zustimmung in einen Job mit weniger als 8,50 Euro Stundenlohn vermitteln. Die Verweigerung der Zustimmung rechtfertigt keine Sanktionen“, erläutert DGB-Regionsgeschäftsführer Josef Hülsdünker.

Wenn der gesetzlichen Mindestlohn nicht gezahlt werden muss, gibt es dennoch eine Untergrenze: „Kein Lohn darf sittenwidrig sein, also unter 5,70 Euro pro Stunde liegen. Auch solche Jobangebote können Arbeitslose ablehnen, ohne Sanktionen befürchten zu müssen“, so Hülsdünker.

Der DGB weist außerdem darauf hin, dass in einigen Branchen tarifliche Mindestlöhne gelten, die über dem gesetzlichen Mindestlohn von 8,50 Euro liegen. Dies ist beispielsweise im Bauhauptgewerbe, in der Gebäudereinigung und in der Pflegebranche der Fall. Bei diesen Tariflöhnen gibt es keine Ausnahmen für Langzeitarbeitslose.

„Ganz wichtig aber ist: Spätestens nach sechs Monaten ist Schluss mit der Ausnahme. Der Mindestlohn muss dann gezahlt werden“, sagt Hülsdünker. Arbeitnehmer sollten ihren Arbeitgeber darauf ansprechen und können vorher Rat bei der DGB-Mindestlohnhotline unter
0391 4088003 bekommen..